Was haltet ihr vom AfD-Gutachten?
Das Gutachten des Verfassungsschutzes, zur Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem, wurde mittlerweile geleakt:
Ergebnis: Es enthält keinerlei Geheiminformationen. Es ist eine reine Zitatesammlung, von Äußerungen die ohnehin schon lange öffentlich waren. Selbst Memes und ähnliches wurden mit reingepackt. Die meisten Zitate scheinen absolu lächerlich und völlig von der Medeinungsfreiheit gedeckt zu sein. Teilweise ahben Politiker der Altparteien schon deutlich schlimmeres geäußert.
So soll es bereits rechtextrem sein, öffentliche Statistiken zu Verbrechen zu zitieren, Deutsch-Förderkurse für Kindergartenkinder zu fordern oder Kritik an einer Einschränkung der Meinungsfreiheit zu üben.
Die Schutzbehauptung des VF, man wolle das Gutachten nicht öffentlich machen, um die Informanten zu schützen, ist damit als Lüge enttarnt, denn es gibt keine Informanten, für öffentlich zugängliche Informationen.
Leider kann ich es nicht selber lesen, da es hinter einer Bezahltschranke steckt,
aber hier gibt es schon mal ein paar "Highlights" :
https://www.youtube.com/watch?v=m0p9RrPaXoI&t=321s
https://www.youtube.com/watch?v=QGfwXX6f1j4&t=3s
https://www.youtube.com/watch?v=l8nQKf7Gcqo
Wer drauf zugreifen kann:
Natürlich muss man erst mal abwarten bis alles gelesen werden kann, aber
Was haltet ihr bis jetzt von diesem "Gutachten"?
Was ist das schlimmste, was ihr darin finden könnt, was das lächerlichste ? (falls ihr Zugriff darauf habt)
Glaubt ihr, das das Gericht gegen die Einstufung auf dieser dünnen Grundlage, vorgehen wird? Oder gar gegen den VS selber?
Für wie wahrscheinlich haltet ihr ein Parteiverbotsverfahren auf einer solchen Grundlage?
(Mir kommt es ja, ganz ehrlich, so vor, als ob dieses Gutachten noch am Tag vor Bekanntgabe der Einstufung, von Chat GTP zusammengeschrieben wurde ;) )
3 Antworten
Mir kommt es ja, ganz ehrlich, so vor, als ob dieses Gutachten noch am Tag vor Bekanntgabe der Einstufung, von Chat GTP zusammengeschrieben wurde
Und das Ganze ins Lächerliche ziehen macht es nun irgendwie besser?
NS - Rhetorik zu nutzen, menschenverachtende Aussagen tätigen und demokratiefeindliche Statements abgeben scheinen bei Manchen ja auch nur den Wunsch hervor zurufen sich nicht mal im Ansatz damit zu beschäftigen.
Ob es zu einem Verbotsverfahren kommt wird man sehen.
Verwundern tut es freilich nicht, dass AfDler und Fans Verbindungen der Partei zu Neonazis, Reichsbürgern und der identitären Bewegung einfach weglächeln möchten. Und auch Solche in den eigenen Reihen nicht als Feinde der Demokratie ausmachen sondern sich auf die Schenkel klopfen wenn über Rassentheorie, Unmenschlichkeit, Deportation usw. fabuliert wird.
Was war denn jetzt genau die NS-Rhetorik?
Die gibt es zahlreich zum finden, sogar in öffentlich zugänglichen Dokumentationen.
wen du solche volksverehtzenden aussagen tätigst.
Welche?
Genau um solche Verbindungen auszuleuchten hat der VS ja den Verdachtsfall ausgerufen. Leider scheint er keine gefunden zu haben,
Dann hätten sie nicht Eindeutigkeit feststellen können.
und musste seine leeren Seiten mit längst bekannten Zitaten füllen.
Eben, als Beweis.
Wenn die Zitate bekannt sind, warum muss man dann drauf aufmerksam machen, dass man sie im Gutachten wissen will?
Sonst würden die im Gutachten ja erwähnt werden.
Sind sie.
Man merkt leider sofort, dass du weder den Bericht von 2021, noch den jetzigen gelesen hast. Und "meine hetzerischen Unterstellungen" ;-)?
Tja... würdest du dich auch nur mal im Ansatz mit dem Bericht beschäftigen, dann würde dir doch glatt auffallen, dass diese Erkenntnis den Tatsachen entspricht und klar dem Bericht zu entnehmen sind.
"Die gibt es zahlreich zum finden, sogar in öffentlich zugänglichen Dokumentationen."
Und dann schaffts du es nicht, hier ein paar zu zitieren?
Ich dachte aber eher an die, die in dem heutigen Gutachten stehen.
"Dann hätten sie nicht Eindeutigkeit feststellen können."
Genau das ist der Punkt. Er hat Eindeutigkeit festgestellt und nun sieht es so aus, als ob nichts in dem Bericht das rechtfertigen kann. Schön das es dir auch auffällt, das da was nicht zusammenstimmt.
"Eben, als Beweis."
Grade hast du noch gesagt die Beweise wären Kontakte zu bestimmten Verbindungen, jetzt reichen die Zitate wieder als Beweise aus. Entscheide dich doch mal.
"Sind sie."
Wo?
Und dann schaffts du es nicht, hier ein paar zu zitieren?
Ich hab keine Lust.
Ich dachte aber eher an die, die in dem heutigen Gutachten stehen.
Die werden im juristischen Verfahren geklärt.
und nun sieht es so aus, als ob nichts in dem Bericht das rechtfertigen kann.
nein, so sieht es nicht aus.
Schön das es dir auch auffällt, das da was nicht zusammenstimmt.
Mir ist das nicht aufgefallen.
Grade hast du noch gesagt die Beweise wären Kontakte zu bestimmten Verbindungen,
Nein.
jetzt reichen die Zitate wieder als Beweise aus.
Natürlich.
Entscheide dich doch mal.
"mal", ja.
Die meisten Zitate scheinen absolu lächerlich und völlig von der Medeinungsfreiheit gedeckt zu sein.
Manchmal trügt der Schein, besonders wenn man mit etwas Nachdenken feststellt, dass eine Aussage die Rechte anderer Menschen verletzt und spätestens an dieser Stelle die Meinungsfreiheit endet.
Was erwartest du den vom Cicero der Representiert die gleiche kulturelle Niveaulosigkeit wie Nius und JF.
Auch wenn das ein bisschen Platte sein mag ist der Umstand dass die AfD dort derart Lul-Defendet wird nur ein weiteres Indiz dafür das die Einstufung absolut gerechtfertigt sein dürfte - rechte setzen sich selten für jemanden derart ein, wenn sie in ihm nicht ihres gleichen erkennen!
Was war denn jetzt genau die NS-Rhetorik? Mal Butter bei die Fische bitte, wen du solche volksverehtzenden aussagen tätigst.
"Verwundern tut es freilich nicht, dass AfDler und Fans Verbindungen der Partei zu Neonazis, Reichsbürgern und der identitären Bewegung einfach weglächeln möchten. Und auch Solche in den eigenen Reihen nicht als Feinde der Demokratie ausmachen sondern sich auf die Schenkel klopfen wenn über Rassentheorie, Unmenschlichkeit, Deportation usw. fabuliert wird."
Genau um solche Verbindungen auszuleuchten hat der VS ja den Verdachtsfall ausgerufen. Leider scheint er keine gefunden zu haben, und musste seine leeren Seiten mit längst bekannten Zitaten füllen. Sonst würden die im Gutachten ja erwähnt werden.
Wird also wohl leider nichts, aus deinen hetzerischen Unterstellungen.