Verfassungsschutz sagt: Die AfD ist gesichert rechtsextrem. Wie findet ihr die Einstufung?
44 Stimmen
5 Antworten
Frage und Antwort ist schwierig.
Die Einstufung ist berechtigt und AFD täte gut daran, in ihren Reihen auszumisten. So lange sie das nicht tut, bleibt sie in meinen Augen ein Problemfall und eine Gefahr für unsere Demokratie.
Ich weiß es ehrlich gesagt nicht, ob es witklich so tragfähig oder gerechtfertigt ist, die gesamte Partei als rechtsextremistisch einzustufen....
Etwas in mir vermutet Willkür, eine sehr starke Partei, die (so muss man es sagen) einen erheblichen Teil des Wählerwillens repräsentiert, als ernsthaften Konkurrenten auszuschalten, um keine Veränderung in der Migrationspolitik, die ohnehin schwierig auch gegen die Interessen anderer Staaten durchzusetzen wäre, durchführen zu müssen. Nach kurzer Recherche eben kam es letzendlich aufgrund der Migrationspolitik der AfD zu dieser Entscheidung des Verfassungsschutzes.
Diese Entscheidung soll offenbar das angestrebte Verbotsverfahren rechtlich untermauern. Die erste Hürde scheint genommen.
Jetzt, da die neue Regierungskoalition beschlossene Sache ist, schaut offenbar auch niemand mehr darauf, welchen Kurs Friedrich Merz mit der CDU hinsichtlich der Migrationspolitik eingeschlagen hat, indem er gerade diese markanten Punkte aus dem Prgramm der AfD übernommen hat.
Für mich wird mit jedem Tag deutlicher, dass Politik tatsächlich die größte "Dame des Abends" ist. Wer außerdem denkt, dass diese Entscheidung die gesamte AfD betreffend etwas an ihrem Zuspruch verändern würde, irrt vermutlich. Das Gegenteil könnte eintreten, die AfD gewinnt dadurch sogar. Dann hätte man sich einen Bärendienst erwiesen.
Wer in seinen Spitzfunkionen Neo Nazis duldet ist keine seriöse Partei.
Icb denke, dass die AfD diese Entscheidung dafür nutzen "sollte", sich von Personen wie Björn Höcke zu trennen. Reagieren muss sie in irgendeiner Form.
Dem nicht rechtsextremistischen Teil der Partei sollte daran gelegen sein.
Der "Flügel" von Höcke hat den grössten Anteil in der AfD.
Weidel hat versucht, vor der Wahl, Höcke los zu werden, vergeblich.
Wie heißt es: Vor der Wahl ist nach der Wahl.
Verstöße in die Ricbtung wird es erneut geben. Weide,s Position ist jetzt auch nochmal gefestigter.
Ich denke sowieso, dass Björn Höcke irgendwann seine eigene Partei gründen könnte.
Soweit bin ich nicht involviert.
Ich kann falsch liegen, aber ich glaube, dass die AfD irgendwann unter die 5 % fällt, wenn der Hype vorbei ist.
Die AfD Wähler sind ja nicht die Hellsten, aber vielleicht merken sogar sie, irgendwann wo es hinausläuft.
Wenn der Spiegel und die Tagesschau die AfD bewerben würden, würdest auch du die AfD wählen.
Sag mir nicht, was ich würde. Ich kann sehen und verstehen.
Ich folge nicht blindlings Rattenfängern.
Wer sind die "Neo Nazis" ?
Wer will das leuchtende Klimavorbild für die Welt sein ?
Wer wollte durchimpfen, einsperren, ausgrenzen, umerziehen ?
Wer will Deutschland "kriegstüchtig" machen ? (Auch ein Nazi-Wort)
Wer will gen Osten marschieren (lassen) und fordert den totalen Sieg ?
Die Antwort lautet in keinem dieser Fälle "AfD."
Das sind alles unterschiedliche Themen und haben nicht damit zu tun, dass die AfD eine rechtsextreme Partei ist.
Wir hatten eine Pandemie mit Millionen Toten weltweit und der Glücksfall, dass Deutschland als erste an einen guten Impfstoff kam, sollte man nicht ständig falsch darstellen. Wir kamen mit deutlich weniger Toten davon als andere grosse Länder.
Ob Kriegstüchtig ein Wort aus der Nazidiologie ist weiss ich nicht, spielt auch keine Rollen. Schliesslich sagte Putin er will wieder den Zustand herstellen, wie vor dem Zusammenbruch der SU. Wenn das kein Grund ist sich vereidigungsbereit zu machen, dann weiss ich nicht.
Wer will gen Osten marschieren (lassen) und fordert den totalen Sieg ?
Du meinst wohl, " wer wollte gen Osten maschieren und forderte den totalen Krieg? "
Die Nazis, die wir heute mit allen Mittel bekämpfen, da die AfD mit diesem System liebäugelt.
solange die mehrheit (wie hier bei den antworten) die afd nicht haben will, kann die minderheit, die sich von polemik, parolen und propaganda gegen alles mögliche beeinflussen lässt, grollen, schimpfen und fluchen oder wütend mit den füßen auf den boden stampfen,
die afd bekommt bei ins keine regierungsverantwortung!
basta!
Naja, jetzt ist das offensichtliche mal aufs Papier gebracht🙂 Allerdings ist der Zeitpunkt maximal schlecht gewesen jetzt🤯😅
(X) Egal. Es wird nicht für ein Verbots-verfahren reichen.
Ausmisten? Da bleibt doch keine*r übrig?