Sollten Parteien in Deutschland auch nach dem Führerprinzip verfasst sein dürften?
6 Antworten
Ein demokratisches Prinzip ist vorgeschrieben. (Art. 21 GG) Wobei das natürlich sehr weit interpretiert werden kann. Beispielsweise kann eine Partei nur handverlesene Mitglieder aufnehmen. Die Führerperson kann dann großen Einfluss nehmen. Beispielsweise in Koalitionsverhandlungen auf Landesebene das letzte Wort haben.
Wobei ich bei Wagenknecht jetzt eher eine Kaderpartei nach dem Vorbild der KPdSU und von "Einiges Russland" sehe.
Nein, sie sollten Grundgesetzkonform sein. Also nix Führerprinzip...
Dir ist schon klar, das "man" das nicht kann.
Es gibt sogenannte Ewigkeitsklauseln, die in einer "richtigen Verfassung" fortgeführt werden müssten.
Und alleine oder als Regierung kann man es auch nicht abschaffen. Wenn, dann muss das die große Mehrheit Deutschlands wollen.
Das ist einfach nur falsch. Die sogenannte "Ewigkeitsklausel" gilt nur für das GG. Eine neue Verfassung kann alles sein.
Das ist einfach nur falsch.
Nein. Die Ewigkeitsklausel hat auch bei einer neuen Verfassung Vorrang.
Eine neue Verfassung kann alles sein
Auch das ist falsch.
Nein.
Was hast Du an "freiheitlich demokratische Grundordnung" nicht verstanden? Das Führerprinzip ist damit nicht vereinbar.
Und diese Bezeichnung für ein Amt verbietet sich ohnehin schon aufgrund unserer Geschichte.
Nein.
Um eine Partei zu gründen, muss man gewisse demokratische Standards einhalten. Darunter zählt zum Beispiel, dass diese Parteistruktur unzulässig ist. Weil sie mit den demokratischen Werten nicht vereinbar ist.
Allerdings gibt es auch hier gewisse Grauzonen. Schaut man sich Parteien wie das BSW an, könnte man meinen, dass bei dieser Gründung überhaupt nicht drauf geachtet wurde, wie sie strukturiert ist.
Die ist schon klar, dass man das GG abschaffen kann?