Meinung des Tages: Wo könnte die Ampel sinnvoll sparen, wo Einnahmen generieren?

Die Ampel steht vor einer großen Herausforderung. Die Umwidmung von 60 Milliarden Euro vom Etat aus dem Jahr 2021 wurde vom Bundesverfassungsgericht für nichtig erklärt. Geplant war von der Regierung, das Geld als Klima- und Transformationsfonds zu nutzen. Ursprünglich wurde das Geld jedoch als Corona-Kredit bewilligt. Nun sollte es für Klimaschutz sowie die Modernisierung der Wirtschaft eingesetzt werden – doch aufgrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes ist das so nicht umsetzbar.

Wo gespart werden könnte

Verschiedene Optionen werden in der Ampel gerade diskutiert. Dabei scheint keine von allen Seiten als einfach umsetzbar angesehen zu werden. Lindner (FDP) nannte drei große Kostenblöcke: Sozialausgaben, Förderprogramme und internationale Finanzhilfen. Nicht gekürzt werden soll hingegen bei der Bundeswehr aufgrund der Bedrohungslage, die seit dem Krieg in der Ukraine herrscht.

Hitzige Diskussionen gibt es allerdings um die geplante Erhöhung des Bürgergeldes. Mehr als fünf Millionen Bürgergeld-Empfänger sollen zum 01. Januar 2024 circa 12 Prozent mehr Geld bekommen. Die Erhöhung ist aufgrund der monatelangen Inflation geplant – doch Lindner bewertet die derzeitige Entwicklung der Inflationsrate als überraschend positiv. Denn im November sank die Inflation auf 3,2 Prozent, allerdings basiert die Überlegung zur Bürgergeld-Erhöhung noch auf einer Inflation von 9,9 Prozent. Entsprechend fordern Vertreter der FDP eine Rücknahme der geplanten Erhöhung. Zurückgewiesen wird das vom Sozialminister Hubertus Heil (SPD). Jährliche Anpassungen seien vorgeschrieben – Einsparungen im Sozialbereich sind für die SPD keine Option.

Kritisch wird es auch, wenn die Strompreise betrachtet werden. Viele werden sich vermutlich daran erinnern, dass vor einigen Monaten viele Anbieter ihre Preise massiv erhöhen mussten. Die Strompreisbremse wurde eingeführt, sodass zwar ein Anstieg zu spüren war, jedoch nicht in dem sich ursprünglich abzeichnenden Maße. Auch für kommendes Jahr war ein Bundeszuschuss geplant, um Strompreise zu dämpfen – in Höhe von 5,5 Milliarden Euro. Der Haken: Das Geld sollte aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds kommen, der nun allerdings aufgelöst werden muss. Die Strom- und Gaspreisbremse endet damit schon zum Ende des Jahres, statt wie ursprünglich geplant im März 2024.

Die Grünen sprechen sich für einen Abbau von klimaschädlichen Subventionen aus. Laut Sven-Christian Kindler (haushaltpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion) profitieren von diesen Subventionen primär Menschen mit (sehr) hohem Einkommen und auch klimaschädliches Verhalten würde bevorteilt werden.

Rechenbeispiele – wo mehr Einnahmen generiert werden könnten

Abgeschafft werden könnten beispielsweise die Kerosinsteuer-Befreiung aber auch das Diesel- und Dienstwagenprivileg.

Aufgrund eines Abkommens von 1944 ist Kerosin in der gewerblichen Luftfahrt komplett von der Mineralölsteuer befreit. Würden alle innerdeutschen Flüge jedoch damit besteuert werden, gäbe es circa 600 Millionen Euro mehr an Steuereinnahmen.

Auch wird derzeit Benzin höher besteuert als Diesel. Obwohl die KfZ-Steuer für Diesel-PKWs höher liegt, haben Diesel-Fahrer derzeit noch einen Steuervorteil, besonders, wenn es sich um Vielfahrer handelt. Schätzungen zufolge entgehen dem Bund durch diese unterschiedliche Besteuerung jährlich circa 7,4 Milliarden Euro.

Auch beim Dienstwagen könnten Mehreinnahmen warten. Wenn ein Dienstwagen privat genutzt wird, muss dies zwar als Einkommen verteuert werden, allerdings wird dafür meist die Ein-Prozent-Regel genutzt. Das bedeutet letztlich, dass die Durchschnittskosten durch jeden zusätzlichen Fahrtkilometer sinken. Dadurch entgehen dem Fiskus bis zu 5,5 Milliarden Euro.

Unsere Fragen an Euch: Was denkt ihr, wo am meisten Gelder gespart werden könnten? Sollten etwaige Subventionen abgeschafft werden? Befürchtet ihr, dass die Strom- und Gaspreise wieder massiv ansteigen? Wie könnte das Loch im Haushalt langfristig wieder gefüllt werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/haushalt-ampelkoalition-100.html https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/klimaschaedliche-subventionen-100.html
https://www.sueddeutsche.de/politik/lindner-strompreisbremse-gaspreisbremse-ende-1.6309131

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Kann ein Motor Schaden nehmen, wenn er überhitzt?

Mir ist die Kühltemperaturanzeige auf dem Tacho letztens in den roten Bereich gesprungen und war kurz vorm maximum von 130 Grad was das Ende der Skala ist bei einem VW.

Ich sah es nur durch Zufall. Sofort ging ich vom Gas und die Temperatur sank.

Passiert ist das ganze auf einem verschneiten Berg den ich nicht hochkam. Ich dachte durch das ausschalten des ESP und den durchdrehenden Reifen, würde das Auto Grip bekommen und den Berg hochkommen was aber nicht geklappt hat. Das ganze habe ich gemacht weil es mit meinem vorherigem Auto ein Ford Fiesta funktioniert hat. Hier konnte ich mich durch permanentes Gasgeben auf über 5000U/min den Berg langsam hochschleichen je nach Steigung oder an Fahrt gewinnen. Mit dem aktuellen VW Tiguan geht das überhaupt nicht. Das war mir jedoch nicht klar.

Ich versuchte im zweiten Gang bei 5000U/min den Berg hochzukommen. Das Auto kam jedoch kein bisschen voran. Außerdem ging die Temperaturanzeige bereits nach einigen Minuten in den roten Bereich während das beim Fiesta nie passiert ist und das Auto immer nie überhitzte.

Ich hab's zum Glück noch rechtzeitig gesehen und auch nur zufällig, da man darauf nie achtet. Sofort ging ich vom Gas, lies das Auto jedoch laufen bis es sich abkühlt. Danach habe ich es aufgegeben und musste den Berg langsam rückwärts runter rollen was katastrophal war. Sobald man nur etwas aus der Spur kam, geriet man in die hohen Schneemassen der Schneeverwehungen die sich teilweise bis zu einem Meter hoch türmten. Mehrmals bin ich mit dem Heck drangestoßen und musste mich wieder raus kämpfen.

Woran das ganze lag weiß ich bis heute nicht. Die Reifen waren 1,5 Jahre alt. Uniroyale Ganzjahresreifen. Wobei der Fiesta damals auch Ganzjahresreifen hatte. Glaube von Pirelli waren das beim Fiesta. Oder etwas an der Schneehöhe? Dem Fahrzeug generell?. Ich weiß es einfach nicht.

Übrigens musste ich ca. 2 km rückwärts fahren bis ich im Tunnel umdrehen konnte. Und je weiter es ging mit dem Fehler desto mehr bekam ich Panik. Vor allem der Kupplungsfuß hat extrem gezittert sodass ich das Auto ständig abwürgte. Im Tunnel musste ich erstmal eine Pause machen. Das war der größte Albtraum meines Lebens. Übrigens herrschte dort zudem noch ein Schneesturm. Manchmal sah man nichts mehr. Oder von den Bäumen fielen Schneemassen runter aufs Auto das ich mich jedes mal erschreckte das in dem Moment ein großer Ast oder Baum auf mich fällt. Noch zur Info: Es war ein Handschalter.

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Polizei steht am Rand auf der Autobahn, warum aber?

Guten Tag!

Ich bin wie sonst auch immer von Nachtschicht nach Hause gefahren, über die Autobahn, ca. 180kmh (Autobahn war komplett frei) und sehe am Fahrbahnrand bzw. in einer Einmündung die Polizei stehen, ganz alleine, ohne Licht.

Auf der Strecke die ich fahre ist (eigentlich) keine Geschwindigkeitsbegrenzung, zumindestens war es bisher immer so. Nun habe ich jedoch die Sorge das ich ein neu aufgestelltes Schild übersehen habe und die Polizei vielleicht die Geschwindigkeit gemessen hat und ich demnächst einen Brief bekomme.

Im Internet ist keine Info zu finden und gesehen habe ich auch nichts.

Kann es sein das die Polizei mich gemessen hat und ich ein Schild übersehen habe oder machen die dort etwas anderes?

Ich bin Fahranfänger und würde meinen Führerschein gern behalten, daher halte ich mich auch an alle Verkehrsregeln und fände es ziemlich doof wenn ich durch einen kleinen Fehler tatsächlich meinen Führerschein der ohnehin schon sehr teuer war, verlieren würde...

Es gäbe tatsächlich auch keinen Grund für ein neues Schild, da es weder Straßenschäden, Baupläne oder irgendwelche unübersichtlichen Stellen gibt.

Es ist die Strecke A9 Wiedemar bis Brehna, vielleicht weiß ja jemand etwas.😅

Vielen lieben Dank für die Hilfe und Liebe Grüße!

(Ich hoffe nichts negatives bezüglich der Geschwindigkeit und meiner Fahrerfahrung lesen zu müssen, vielen Dank!)

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