Teilt Ihr die Kritik von Boris Palmer an der Bewertung der AfD durch den Verfassungsschutz?
Der Politiker stützt sich mit seiner Kritik auf einen Bericht des „Spiegel“, der aus dem 1100 Seiten starken, noch unveröffentlichten Gutachten des Verfassungsschutzes (BfV) zitiert. Die darin enthaltenen Belege für die Verfassungsfeindlichkeit der AfD hätten wenig Substanz, so Palmer. Das Papier enthalte weitgehend öffentlich bekannte Informationen: „Zumindest ist alles, was ich da lese, nicht neu.“
Laut „Spiegel“ wird in dem Gutachten auch ein Zitat von Parteichefin Alice Weidel (46) aus dem Jahr 2023 erwähnt, wonach sie in einem Interview von einem „in unserer Kultur völlig unbekannten“ Phänomen der „Messerkriminalität“ gesprochen hatte, das aus Afrika und dem Nahen Osten nach Deutschland gebracht worden sei.
Palmer schreibt dazu, „die Diagnose, dass wir Migranten aus ,gewaltbereiten Kulturen‘ im Land haben“, sei in der Kriminalstatistik ablesbar. Die Gewalt in ihren Heimatländern sei ja ein Grund dafür, dass ihnen Asyl gewährt werde.
Er habe „erwartet, dass V-Männer aus dem Inneren der AfD berichten, dass dort geplant wird, freie Wahlen abzuschaffen, Justiz und Polizei zu unterwandern, einen Putsch vorzubereiten oder zumindest Verfassungsänderungen zur Ermächtigung durchzuführen.“ Palmers Fazit: „Scheint nicht der Fall.“
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9 Antworten
Also es gab da ein paar Sachen bei der AfD, welche so an der Grauzone sind, ansonsten nichts wirklich schlimmes. Das mit dem Verfassungsschutz war einfach nur überflüssig.
Palmer war das nicht der ,der wo Corona war alte Menschen sollten nicht behandelt werden nur jüngere?
Boris Palmer spricht immer krampfhaft gegen die Mehrheit. Der ist für mich nicht relevant.
Das kann durchaus sein, da widerspreche ich dir nicht. Aber subjektiv ist es richtig. Der wirkt auf mich wie ein Intellektueller, der keiner ist.
Wobei: Er wurde als hochbegabt einst eingestuft, wie ich gerade lese. Okay, dann muss er wohl so sein. Allerdings ist ihm schon öfters Rassismus vorgeworfen worden. Wenn er sich weiterhin so äußert, darf er sich nicht wundern, wenn er diesen Makel nicht loswird, wobei ich diesen Vorwurf nicht teile.
Wo er recht hat, hat er nunmal recht.
Ich teile die wie auch jede Kritik mittlerweile am Verfassungsschutz komplett. Ich hoffe Maaßen wird wieder Verfassungsschutzpräaident.
Das ist faktisch falsch.