Demokratie und Wählerwille
jetzt haben in Thüringen, Sachsen, Brandenburg und Österreich Wahlen stattgefunden. Viele mögen die AfD/FPÖ nicht. Aber in D werden wie beim Landtagspräsidenten lange demokratische Traditionen über Bord geworfen (eigentlich steht der stärksten Fraktion seit Generationen immer das Amt des Parlamentspräsidenten zu, eingeführt und durchgehalten in D seit dem ersten Deutschen Nationalparlament in der Paulskirche 1848). Es wird versucht die demokratischen Mitwirkungsmöglichkeiten der AfD zu beschneiden, wo irgend möglich. Anders in Österreich, dort wird wohl auch niemand mit der FPÖ regieren wollen, aber sie wird als gewählte Partei akzeptiert. Merken die Musterdemokraten in Deutschland nicht, dass sie mit ihrem Vorgehen nicht eine angeblich undemokratische Partei bekämpfen sondern die Demokratie zerstören und den Wählerwillen ignorieren. Das Volk hat entschieden bei der Wahl und nicht eine der angeblich demokratischen Parteien.
Wie seht ihr das?
20 Stimmen
5 Antworten
eigentlich steht der stärksten Fraktion seit Generationen immer das Amt des Parlamentspräsidenten zu,
Aber nur dann, wenn er/sie auch gewählt wird. Pech für die AfD-Dame in Thüringen.
Menschenopfer waren auch mal üblich, trotzdem machen wir das heute nicht mehr… Rauchen war früher üblich, ist es heute nicht mehr…
Das ändert nichts daran, dass ein Landtagspräsident gewählt werden muss.
deswegen werden aus 32% auch keine 50,1 %!!
Da weiß man nicht, ob man lachen oder weinen soll.
Statt sich zu fragen, warum fast 1/3 der Bürger so entschieden hat, und die Probleme anzugehen, gibt man anstatt besoffen Proleten-Bauarbeitern nun auch Jugendlichen und TikTok die Schuld
Will eine Partei verbieten, die viele gewählt haben.
Und macht weiter wie bisher.
Na, ob's dadurch besser wird?
Ich behaupte: in der übernächsten Bundestagswahl spielen nur noch AFD, BSW und BIG eine übergeordnete Rolle
By the way, am Wahlerfolg von BSW ist ja auch nur russische Propaganda schuld
Aber: sie sind keine MdL (die AFD) werden es wohl auch nicht werden
Was für eine Rolle soll den BIG spielen? Die kenne ich ja garnicht mal.
Die wirst noch kennenlernen. Übrigens schreibt man die eigentlich B.I.G.
In der zur konstituierenden Sitzung geltenden Geschäftsordnung steht nur ein Vorschlagsrecht, mehr nicht. Das bisher der Kandidat der stärksten Fraktion auch Landtagspräsident wurde, lag daran, dass diese auch die Regierung stellte und entsprechend die Mehrheit bei der Wahl des Landtagspräsidenten hatte. Das ist Demokratie.
Ich finde auch, dass die gewählten Vertreterinnen und Vertreter der AfD gleich behandelt werden müssen. Allerdings ist dann auch die Grundvoraussetzung, dass sie sich entsprechend verhalten. Dies war - ich habe die Sitzung live verfolgt - vom Alterspräsidenten der AfD nicht der Fall und auch nicht von ein paar seiner "beratenden" Parteifreunde, denn da kann und konnte von keiner Neutralität in der Ausführung gesprochen werden.
Anders dann der Auftritt von Hr. Braga am Samstag, bei dem - auch bei der kurzen Aufarbeitung aus Sicht der AfD - eine dem Haus angemessene Würde festzustellen war.
Deine Begründung bzgl. "Demokratie zerstören und den Wählerwillen ignorieren" ist in diesem Zusammenhang natürlich - sorry - Unfug, denn die Mehrheit (!) der Wählerstimmen ist eben nicht bei der AfD. Die CDU hatte bei der letzten Bundestagswahl auch mit Abstand die meisten Stimmen, wurde aber von der Ampel abgelöst. Da gab es im Nachgang keine solchen "Exzesse" wie nun in Thüringen, insbesondere im Landtag.
Die Meisten merken doch selber gar nicht, wie falsch sie liegen, sie wollen sich einfach nur gut fühlen in der Masse, ihren eigenen Frust irgendwo ablassen und dringend "dazu gehören" und deshalb übernehmen sie automatisch instinktiv die Phrasen und lächerlichen Anschuldigungen gegen die Afd und merken dabei nicht, wie sie Mittäter beim Aushebeln der Demokratie werden und Deutschland kaputt machen.
Das was hier seit ein paar Jahren passiert, hat nichts mehr mit Demokratie zu tun und die amüsante angebliche "wehrhafte" Demokratie ist eher eine Wehr gegen den eigenen Postenverlust, ja, und das absolut wehrhaft. Die Gesellschaft ist maximal gespalten, die Boshaftigkeit und der Hass gegen die Afd und ihre Wähler kommt von eigenem massivem Frust, Unzufriedenheit und der krankhaften Suche nach einem Feindbild, das man fertig machen kann. Wie tief kann man nur sinken (und sich selbst dabei als moralisch erlesen feiern🤦♀️🤦♀️. Es ist eindeutig, dass Afd-Wähler so viel mehr an Charakter, Empathie und Demokratieverständnis haben, klar dass es nur eine Minderheit ist, denn der Mainstream ist i.d.R. nichtssagend, da er unhinterfragt alles nachplappert, was zensierte staatsbezahlte also abhängige Medien vorgeben.
Aber, nichts ist für immer, das Blatt wird sich wenden, immer mehr Bürger merken, was hier für falsches Spiel gespielt und dieser Zustand wird den Pseudo-Muster-Demokraten noch ordentlich auf die Füße fallen. Versprochen.
Die Tradition gilt unabhängig von der Kandidatin für das Vorschlagsrecht dieser Fraktion. Und üblich ar immer, diesem Vorschlag auch zu folgen.