Wahlen – die besten Beiträge

Würdet ihr eine eigene partei gründen wenn ihr könntet? Oder gibt es eine partei mit der ihr sehr zufrieden seit und was ist eure Politische Richtung?

In Österreich sind am Sonntag Nationalratswahlen. Ich habe aber auch einen deutschen Pass und darf deshalb auch an den Bundestagswahlen teilnehmen. Wann sind die und wo soll ich dann hingehen? Muss ich dann noch was besonderes mitnehmen außer meinen Pass, oder kann ich einfach hingehen und meinen deutschen Pass zeigen und dann wählen?

Was meint ihr?

Oder gibt es immer noch viele Leute, die nicht von der Partei abgeschreckt sind?

Ich persönlich fände es sogar gut, wenn sie es nicht mehr über die 5% Hürde schaffen, was aber natürlich unwahrscheinlich ist.

Carl Schmitt, der einflussreichste Jurist des 20. Jh. (Ottmann 2010, S. 215–217 u. 268), definiert Demokratie als "Identität von Herrscher und Beherrschten, Regierenden und Regierten, Befehlenden und Gehorchenden". Was ist eure Meinung zu diesem Demokratiekonzept.

SPD 30,9 %

AfD 29,2 %

BSW 13,5 %

CDU 12,1 %

Grüne 4,1 %

Linke 3 %

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SPD + CDU + Grüne = 47,1%

oder

AfD + BSW = 42,7% + die bestenfalls Hälfte der Kleinstvieh-7,2% = 46,3%

danke

Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen loten CDU und BSW eine mögliche Zusammenarbeit aus. CDU-Chef Merz zeigte sich nun skeptisch: Er halte eine Koalition mit dem BSW für "sehr unwahrscheinlich".

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/thueringen-sachsen-bsw-cdu-100.html

Ich habe aus Spaß den Wahl O Mat für Brandenburg gemacht und als größte übereinstimmung (wenn auch nur um die 50%) kam der 3e Weg noch vor der SPD, der Tierschutzpartei und anderen eher linken Parteien.

Und änliches habe ich schon von vielen anderen Leuten auch gehört.

Kennt jemand die Partei näher ? Auf der Website wirkt das ganze wie ne krude Mischung zwischen NSDAP, Heimatschutz, Greenpeace und Sozialisten.

Anscheinend machen die tatsächlich Sachen wie Müll im Wald sammeln, für Tierheime spenden usw.

Ist da wer tiefer in der Materie ?

Hey Leute, mal angenommen es gibt so eine Partei, wie würdet ihr sie finden?

• Mehr Handlungsfreiheit für Polizei.
• Angriffe auf Polizei und Medizinisches Personal sieht in jedem Fall eine Freiheitsstrafe von mindestens 5 Jahren vor.
• Migranten können eine befristete Staatsangehörigkeit von 10 Jahren erwerben nach bestandenen Test, danach kann die Staatsangehörigkeit unbefristet verlängert werden wenn sie nicht mit dem Gesetz in Konflikt geraten sind und sie in den letzten 8 Jahren mindestens 6 Jahre Sozialversicherungspflichtig gearbeitet haben oder aktuell Sozialversicherungspflichtig Beschäftigt sind.
• Sozialleistungen stehen ausschließlich Menschen mit deutscher Staatsangehörigkeit zu, Leistungen für Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit werden durch Spenden finanziert und durch eine Einkommen einer speziellen staatlichen Leiharbeitsfirma die arbeitswillige Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit an Unternehmen vermittelt, sie übernimmt auch die Sprachkurse und Qualifizierung.
• Es werden Armenhäuser in Großstädten eingerichtet wo Menschen mit geringem Einkommen günstig wohnen können.
• Bürgergeld wird an die Lohnentwicklung gekoppelt und darf mit allen anderen Sozialleistungen zusammen, niemals höher sein als 80% von dem was man bei einer Teilzeitstelle mit Mindestlohn Netto bekommt.
• Einführung einer Luxussteuer von 25% auf alles was als Luxusatikel eingestuft wird, also alles was deutlich mehr kostet als das was man mindestens dafür zahlen muss, also wenn zum Beispiel eine Winterjacke 200€ kostet, fallen auf die die 2.000€ kostet, 25% Steuern an, auf die andere ledeglich 19%.
• Öffentliche Baumaßnahmen bekommen eine Finanzierungpriorität, so das es nicht mehr sein kann das so etwas wie der BER weitergebaut wird, wären Schulen verrotten.
• Anschaffung des Länderfinanzausgleichs, wenn ein Bundesland über seine Verhältnisse lebt, kann es sich entweder von anderen Geld leihen oder muss seine Eigenständigkeit aufgeben und wird von einem Bundesland übernommen das es sich leisten kann.
• Der Bundestag wird massiv reduziert, zudem muss von jeder Partei die über 1% kommt, mindestens 2 Personen im Bundestag sitzen, daraus ergibt sich das maximal 200 Personen im Bundestag sitzen, wer das ist, bestimmen die Partein selbst.

Sonstige Themen:

• Gleichberechtigung Mann und Frau = Ja, auf allen Feldern sollen gleiche Rechte für alle gelten, Quoten werden abgelehnt.
• Tempolimit = Nein.
• Verbrennerverbot = Nein.
• LGBTQ+ Rechte und Schutz = Ja
• Gendern = Nein, aber freiwillig wer will.
• Russland = Neutrale Haltung.
• USA = Neutrale Haltung.
• China = Neutrale Haltung.
• EU = Verbündete.
• Atomkraft = Ja
• Umweltschutz = Ja
• Erneuerbare Energien = Ja
• Öffentlichrechtliche = Ja, aber nur mit einem die zusammensetzung der Bevölkerung repräsentierenden Kontrollgremium um sicherzustellen das das Programm für möglichst viele interressant ist und politisch neutral ist.
• Wehrpflicht = Ja von 18-30 kann jeder zum Dienst gerufen werden, danach nur noch freiwillig.

0,83 Prozent der Wählerstimmen hat die FDP erhalten. Das sind 12.462 Stimmen.

Wieso läuft das Wahlsystem in Deutschland so gut und viel besser als in den USA? Wahlleiter, Auszählung, Briefwahl etc.

Gerade tagt die FDP, glaubt ihr der Druck auf Lindner wird zu groß und die FDP tritt noch vor Ende Oktober aus der Ampel aus um sich noch irgendwie zu retten?