Infrastruktur – die besten Beiträge

Rechte Akteur*innen haben in der Vergangenheit kein Geheimnis daraus gemacht, dass sie die Verkehrswende verachten. Für sie steht der ICE nicht für Fortschritt, sondern für “Zwangsökologie”, für “Globalismus auf Schienen”, für alles, was sich ihrem Wunsch nach fossiler Rückwärtsgewandtheit widersetzt. Die Bahn ist für sie ein Feindbild – genauso wie Windräder, Gendersternchen und Lastenräder mit Regenverdeck.

Dass gerade jetzt, in einer Phase intensiver klimapolitischer Debatten, kritische Bahn-Infrastruktur attackiert wird, sollte uns aufhorchen lassen. Nicht wenige in den rechtskonservativen Echokammern fantasieren offen von der „Rückeroberung“ der Straße – natürlich mit dem Dieselmotor als Bannerträger. In ihrer Welt ist die pünktliche Bahn ein Albtraum, denn sie beweist, dass es Alternativen gibt zum großdeutschen Tempolimit-Fetisch.

Wenn das Rückgrat klimafreundlicher Mobilität – die Bahn – zum wiederholten Male durch gezielte Sabotageakte lahmgelegt wird, stellt sich nicht nur die technische, sondern auch die politische Frage: Cui bono? Wer profitiert davon, wenn Züge stillstehen, Verspätungen eskalieren und das Vertrauen in den öffentlichen Verkehr systematisch erodiert?

Es wäre naiv zu glauben, dass solche Akte im luftleeren Raum geschehen. Vielmehr drängt sich ein beunruhigender Verdacht auf: Handelt es sich hier um gezielte Angriffe aus einem Milieu, das die Bahn nicht nur als Verkehrsmittel, sondern als ideologisches Symbol hasst? Als Sinnbild einer solidarischen, nachhaltigen Gesellschaft, in der Mobilität nicht länger ein Vorrecht der oberen 30.000 SUV-Besitzer*innen ist?

Daher muss es erlaubt sein, die Frage offen zu stellen: Ist es wirklich Zufall – oder erleben wir hier bereits den Beginn einer neuen Form der klimapolitisch motivierten Sabotage durch das rechte Lager?

Denn wer die Bahn sabotiert, sabotiert nicht nur Gleise – sondern auch eine gerechtere, ökologischere Zukunft. Und das ist kein Vandalismus. Das ist Ideologie auf Schienen.

Wenn man sich in eu Ausland guckt viele Städte in Niederlande haben eine eigene Infrastruktur für fahhrad da beschert sich keiner das seine tagtäglich Möbel kauf ohne Auto nicht schafft oder fährt bei Regen mit Rad die Innenstadt sind nicht verkommen

In vielen Länder sind Bauarbeiter nicht viel mehr als Sklaven. Aber warum eigentlich? Hierzulande gibt es natürlich strengere Arbeitsgesetze, aber es gibt auch unternehmen die versuchen diese zu missachten und teilweise nur billige Immigranten anheuern die nichtmal Deutsch reden und dann ihnen ein Knebelvertrag aufzwingen.

Aber natürlich ist das hierzulande seltener als in manchen Ländern. Aber auch hier hat körperlich harte Arbeit eher einen niedrigeren Status und wird normalerweise schlechter bezahlt als andere Arbeit.

Aber in den meisten Ländern ist es so schlimm, dass dort Bauarbeiter Sklaven sind, und gar keine Rechte haben, und unter erbärmlichsten Bedigungen leben und Hausen.

Aber warum werden gerade die, die Dinge aufbauen wie Dreck behandelt? Das ist ein grosses Paradoxon in dieser Welt, oder? Und warum haben viele Länder absolut keine Arbeitnehmerrechte?

In vielen Regionen Deutschlands sind Bus- und Bahnverbindungen lückenhaft, unpünktlich oder schlicht nicht vorhanden. Gleichzeitig fließen Milliarden in den Erhalt und Ausbau von Autobahnen und Bundesstraßen. Angesichts von Klimakrise, steigenden Spritpreisen und dem Wunsch nach nachhaltiger Mobilität stellt sich die Frage: Ist unsere Infrastrukturpolitik noch zeitgemäß?

Befürworter eines stärkeren Fokus auf den öffentlichen Nahverkehr argumentieren, dass nur durch attraktive Alternativen zum Auto eine echte Verkehrswende möglich ist. Gerade in ländlichen Regionen wäre ein besserer ÖPNV ein Schlüssel zu mehr sozialer Teilhabe und Klimaschutz. Kritiker hingegen sagen, dass das Auto für viele Menschen unverzichtbar bleibt – und dass Straßen nun mal die Grundlage für wirtschaftliche Mobilität sind.

Was meint ihr: Sollte der Staat seine Prioritäten beim Infrastrukturausbau überdenken? Oder ist der aktuelle Mix aus Straßen- und Schieneninvestitionen gerecht?

Die Familie steht wegen Kontakt zum nationalen Sozialismus und Kapitalismus in Kritik.

Sinnvoller wäre es die Brücke nach progressiven Kräften zu benennen zum Beispiel

1. Brücke der Diversität und Solidarität

– Für Menschen, nicht für Monarchen.

2. Rosa-Luxemburg-Brücke

– Als Hommage an die berühmte Sozialistin und Antimilitaristin.

3. Clara-Zetkin-Verbindungsweg

– Feministisch, kämpferisch, antikapitalistisch.

4. Anti-Koloniale Einheitsbrücke

– Symbol der Überwindung kolonialer Vergangenheit.

5. Brücke des bedingungslosen Grundeinkommens

– Weil auch Infrastruktur utopisch denken darf.

6. Brücke für Klima, Gerechtigkeit und Frieden

– Drei Worte, ein Statement.

7. Transinklusive Transformationsbrücke

– Der Genderstern als architektonisches Konzept.

8. QueerFeministische Allianzenbrücke

– Für einen intersektionalen Gegenentwurf zur Monarchie.

9. Degrowth-Überweg

– Beton als Mahnmal für die Entschleunigung der Welt.

10. Antifaschistische Erinnerungsträger*innen-Brücke

– Weil Namen Haltung zeigen.

Die Bundesregierung will, dass Bundesländer, Städte und Gemeinden die lokale Infrastruktur zügig modernisieren können. Davon ist schon länger die Rede, künftig stehen dafür nun 100 Milliarden Euro zu Verfügung.

Nach dem Beschluss des Sondervermögen: Die Investitionsoffensive für das ganze Land für Infrastruktur und Klimaneutralität, - Rekordinvestitionen für Schulen und Kita, Bahnstrecken und Straßen, Die Weiterentwicklung von Wärme- und Energieinfrasturkturen udn gute Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen sollen in den Städten und Gemeinden erhalten bleiben

Mit der Grundgesetzänderung im März 2025 schaffte der 20. Deutsche Bundestag die Voraussetzung dafür, ein Sondervermögen von über 500 Milliarden Euro einzurichten – für zusätzliche kreditfinanzierte Investitionen in die Infrastruktur und zur Erreichung der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045. Jetzt hat das Bundeskabinett diese langfristige Finanzierungsgrundlage für Investitionen in die Zukunft Deutschlands beschlossen. Mehr dazu hier: https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/sondervermoegen-2356240

Der Bundesregierung ist es wichtig, dass Länder und Kommunen schnell, flexibel und zielgerichtet investieren können. Der Gesetzentwurf ermöglicht daher eine breite und unkomplizierte Verwendung der Mittel in den verschiedensten Infrastrukturbereichen vor Ort. 

Dabei bestimmen die Bundesländer selbst, wie viel Mittel in die kommunale Infrastruktur fließen. Bei der Verteilung der Mittel sollen die Bedürfnisse finanzschwacher Kommunen besonders berücksichtigt werden.

Gesetz ermöglicht Verteilung von Kreditmitteln sowie - Strukturelle Neuverschuldung: bedeutet, dass Kredite aufgenommen werden, ohne dabei finanzielle Transaktionen oder Konjunktureffekte zu berücksichtigen. Sie erfolgt unabhängig von der aktuellen Wirtschaftslage oder außergewöhnlichen Notsituationen.

Der Spielraum dieses Sondervermögens wird nun erweitert, sowie auch die Möglichkeit, neue Schulden aufzunehmen. Das war vor der Gesetzänderung der Schuldenregelung vorher nicht möglich. Diese Änderung räumt den Ländern einen Verschuldungsspielraum von 0,35 Prozent ein. Diese neue Obergrenze gilt nicht nur den Ländern sondern auch dem Bund. Unabhängig von konjunkturellen Lagen und außergewöhnlichen Notsituationen können sie nun die Kreditmittel für Investitionen nutzen. Zugleich haben die Länder und Kommunen aber mit einer herausfordernden Finanzsituation und einem massiven Investitionsstau zu kämpfen. 

Der vom Kabinett verabschiedete Gesetzentwurf regelt, wie die Kreditmittel in der zulässigen Höhe jeweils auf die einzelnen Bundesländer verteilt werden. Zudem wurden weitere Gesetze angepasst, unter anderem in Bezug zu EU-Regeln.        

Quelle

https://www.youtube.com/watch?v=lxad5l75IFQ

Zugegeben in Deutschland geht es uns schon sehr gut, besonders im Vergleich zu den Infrastrukturen der anderen Länder.

Aber irgendwie habe ich das Gefühl, dass in der aktuellen Politik es deswegen dazu kommt dass Sachen erfunden werden, Sachen gemacht werden die meistens unnötig für uns sind.

Darunter zu verstehen sind Subventionierungen, Regulierungen, gewisse Gesetze, Normen, Gendern, usw.

Meine Lehrerin hat mir zum Beispiel auch davon erzählt, dass es "Gender studies" gibt. Ich habe davon noch nie in meinem Leben gehört, da ich weder Tiktak, Insta noch Facebook nutze. Unnötiger als Philosophie ist das. (Bei Philo lernt man wenigstens irgendwas.)

Da wir Zeiten haben wo der Fachkräftemangel einen noch nie dagewesen Zustand erreicht hat, ist dass das Sahnehäufchen der Absurdität.