FDP – die besten Beiträge

Ein Teil der Carolabrücke in Dresden ist in der Nacht teilweise in die Elbe gestürzt. Menschen kamen nicht zu Schaden, die Feuerwehr ist vor Ort.

Bild: Feuerwehr Dresden

In der Landeshauptstadt Sachsens ist in der Nacht eine Brücke zum Teil eingebrochen. Der Einsturz betreffe den Fußgänger- und Radweg sowie die Straßenbahngleise, teilte ein Sprecher des Lagezentrums am Morgen mit.

Laut Angaben der Feuerwehr Dresden geht es um eine Länge von 100 Metern. Durch den Einsturz der Brücke wurden zwei große Versorgungsleitungen für Fernwärme beschädigt. Es gibt demnach einen starken Heißwasseraustritt aus dem Brückenkopf der Altstädter Seite. »Dadurch kommt es aktuell in der gesamten Stadt zum Ausfall der Fernwärmeversorgung«, sagte ein Sprecher der »Sächsischen Zeitung«.

Die Einsatzkräfte wurden gegen drei Uhr alarmiert. Der gesamte Bereich um die Carolabrücke sowie das Bauwerk selbst wurden gesperrt. Ebenso die umliegenden Straßen und auch die Wege, die unter der Brücke hindurchführen. Auch Schiffe dürfen nicht fahren. Sachverständige der einzelnen Gewerke, der Stadtverwaltung und aller beteiligten Partner sind laut Feuerwehr vor Ort, um das weitere Vorgehen zu besprechen.

Von den Dresdner Verkehrsbetrieben hieß es, eine Straßenbahn habe sich nicht auf der Brücke befunden. Somit seien Fahrgäste und Fahrzeuge nicht zu Schaden gekommen. Dort seien an Wochentagen die Linien 3 und 7 stündlich auch nachts unterwegs. Betroffen sei die südliche Hälfte der Brücke, die die Straße Terrassenufer und ein Stück der Elbe überspanne. Es gebe verschiedene Umleitungen.

Bild: Feuerwehr Dresden.

Durch den Teileinsturz fällt der Stadt eine wichtige Verkehrsader weg. Autofahrer und andere Verkehrsteilnehmer müssten sich auf ein Verzögerungen im Berufsverkehr einstellen, so die Polizei.

Quelle: https://www.spiegel.de/panorama/dresden-teile-der-carolabruecke-eingestuerzt-a-b68bb268-1dc0-441c-be8d-c71e2dd7b80f

Meine Fragen an Euch:

• Reicht es langsam mit der Schuldenbremse und dem Kaputtsparen unseres Landes?
• Braucht Deutschland mittlerweile Entwicklungshilfe?
• Ist der Neoliberalismus daran schuld?

Welche partei werdet ihr wählen und welche könntet ihr euch alles vorstellen zu wählen

Inzwischen liegt die FDP laut Forsa nur noch bei 3% und taucht wenn es so weiter geht nur noch bei den "sonstigen Parteien" auf. Wann zieht die FDP endlich die Notbremse?

Es wird sich ja bestimmt noch einiges ändern aber bei wie viel Prozent seht ihr die großen partein ca. 2025 nach eurer Prognose?

Ich kenne ein paar Südländer, die sich überhaupt nicht für Politik interessieren. Sie interessieren sich für Shishabar und Tipico, aber sobald es um Politik geht schalten sie ab und sagen, dass es sie nicht juckt. Selbst wenn das Thema AfD kommt, sind einige unbekümmert und sagen, dass jeder das machen soll auf was sie Bock haben, obwohl AfD ein Nachteil für sie ist.

Woher kommt diese Desinteresse an Politik?

Vor allem weil es für die doch am gefährlichsten sein müsste wenn rechtsextreme Parteien an die Macht.

Warum wählt ihr immer noch die Grünen nach dieser miserablen Politik der Partei oder einzelner Politiker der Partei

Ganz schlau werde ich aus dem Verhalten, mancher Politiker in Österreich derzeit nicht.

Obwohl 2 1/2 Wochen vor der Nationalratswahl die FPÖ auf 27 Prozent, die ÖVP auf 24 Prozent und die SPÖ auf 20 Prozent steht, hat Andreas Babler am gestrigen Tag noch erklärt, er wolle mit der SPÖ Erster werden.

Neos und GRUENE 9 Prozent. Bierpartei entweder drinnen, oder aber auch nicht drinnen. Einmal 4 Prozent einmal 6 Prozent. KPÖ 3 Prozent also nicht drinnen. So wie alle anderen Parteien.

Schaue ich mir momentan die Wahlumfragen an, so kann es eigentlich nur eine blau-schwarze Koalition mit zwei Parteien, dann wären dies 51 Prozent, oder zum Beispiel ÖVP, SPÖ und NEOS oder GRUENE als Ampel.

Aber alleine auf die ÖVP fehlen der SPÖ derzeit 4 Prozent, auf die FPÖ überhaupt 7 Prozent.

Wie also kann Andreas Babler auf die Idee kommen in 2 Wochen, 4 Prozent, dass wären 2 Prozent pro Woche, oder überhaupt 7 Prozent, also 3 1/2 Prozent pro Woche aufholen zu können?

Ja noch nicht einmal die ursprüngliche Wunschkoalition von der FPÖ, mit der SPÖ ginge sich aus. Da bedarf es ebenfalls bereits einer Ampel.

Sind die Politiker in Österreich einfach so borniert, halten sie das Volk für mathematisch so schlecht, oder sind die Wahlumfragen einfach manipuliert?

Was glaubst Du?

Damit wäre das Problem der Kanzlerwahl bei Zersplitterung des Parlaments eleminiert.

Findet ihr die 5% Hürde auch so undemokratisch wie ich? Abgegebene, gültige Stimmen werden einfach nicht gezählt und verfallen.

Damit wird auch auf das Wahlverhalten Einfluss genommen. Wähler würden zwar wegen ihrer Überzeugung gern eine bestimmte kleinere Partei wählen, tun dies aber nicht, weil sonst "die Stimme verschenkt" wird. Würde jeder die Partei wählen, hinter deren Grundsätzen er oder sie wirklich steht, ohne dies befürchten zu müssen, käme so manche Partei vielleicht sogar über die fünf Prozent. Doch selbst wenn nicht - was wäre die Befürchtung, wenn aus einer Partei nur drei, zwei oder gar ein Abgeordneter in ein Parlament entsandt würde? Wenn die Mandate sich auf mehrere kleine Parteien verteilen, bekommen die "großen" Parteien weniger Stimmen, um eine Regierung bilden zu können. Hier wird oft das Totschlagargument der gescheiterten Weimarer Republik angeführt, die oft keine mehrheitsfähigen Regierungen zustandebringen konnte.

Doch diese alten Ängste sollten wir zugunsten einer zukunftsgewandten Offenheit hinter uns lassen. Konkurrenz belebt das Geschäft, und viele Wähler sind der etablierten Parteien überdrüssig, die sich als „große Parteien“ halten wollen, ohne neue Ideen oder Visionen bieten zu müssen. Die müssten eben leidenschaftlicher für ihre Ziele werben, um auch von anderen Abgeordneten mitgetragen zu werden. Das könnte dazu beitragen, dass mehr anhand von Themen und nicht nach der Parteizugehörigkeit entschieden würde.

Die Arbeitsweise etwa im Bundestag, in dem sich Arbeitskreise bilden, würde durch Abgeordnete weiterer Parteien bereichert und nicht beeinträchtigt werden. Es könnten neue Konzepte und Lösungsvorschläge in die Parlamente mit einziehen. Viele Parteien haben ein besonderes Anliegen, für das sie Spezialisten sind und bei dem sie sich dann gezielt einbringen könnten - ganz im Sinne ihrer Wähler.

Es ist anzunehmen, dass besonders junge Menschen sich mehr in "kleinen" Parteien engagieren würden, wäre die Hürde bis zu einer tatsächlichen Mitgestaltung an der Politik nicht so hoch. Und hätten Mandatsträger dann die Chance, auch etwas mitzugestalten, wird sich zeigen, welche ehemals "sonstige" Partei sich durch erarbeitetes Vertrauen etabliert und bei welcher "nicht viel dahinter steckt".

Durch die bestehende Regel wird das Wahlverhalten massiv beeinflusst - bedenkt man, wieviele Stimmen bei Wahlen auf "Sonstige" fallen. Ein Gedankenspiel: Würden diese sich vor einer Wahl zu einem Verband zusammenschließen, käme dieser über die fünf Prozent und die Mandate könnten unter den ursprünglichen Parteien aufgeteilt werden. Doch auch das ist aus parteirechtlichen Gründen nicht möglich. Hier wird alles unternommen, dass "die Großen" unter sich bleiben und die Mandate unter sich aufteilen können. Daher wird eine Gesetzesänderung nicht aus dem Bundestag kommen. Die einzige Möglichkeit, unsere Demokratie auf diesem Weg wieder aufleben zu lassen, ist ein Volksentscheid.

Nehm wir an eine Wahl im fiktiven Bundesland Achtland an

Cdu 35%

AFD 32%

SPD 10%

Grüne 4%

BSW 16%

Was wäre wenn die CDU und BSW sich auf einen Mann einigen, der kein Mitglied des Landtags ist, aber dort angestellt ist. Ich meine da mit sowas wie Chef der wissenschaftliichen Dien stes oder so?

Was wäre wenn AFD und BSWverbünden? Was können die übrigen Parteien tun?

Er macht keine Vertrauensfrage und will trotzdem Kanzler werden im Jahr 2025, obwohl die Ampel nur noch 30% hat. Ist es ein Zeichen? Jeder vernünftige Kanzler hätte Neuwahlen eingeleitet.

Bei Merkel hatte man den Eindruck, sie wäre die Regierung.

Bei Scholz hingegen habe ich das Gefühl, nicht er, sondern seine Minister regieren und er bleibt im Hintergrund.

Ist das nicht undemokratisch, dass die AfD von den Medien immer so angegriffen wird und auch gegen die AfD-Wähler gehetzt wird? AfD-Wähler sind laut den Medien ungebildete, aggressive Idioten, da ist es doch nicht verwunderlich, warum sich kaum jemand traut zu sagen, dass er die AfD wählt. Sehe nur ich das so?

Frage richtet sich selbstverständlich an die Nicht-AfD-Wähler.