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Meinung des Tages: Wie steht Ihr zu einer Klarnamenpflicht im Internet?

Hass und Hetze sind seit vielen Jahren leider fest etablierte Begleiterscheinungen, mit denen man beim Surfen im Netz konfrontiert ist. Hierbei wurde bereits häufig eine mögliche Klarnamenpflicht im Netz ins Spiel gebracht. Würde diese dabei helfen, das virtuelle Miteinander zu verbessern?

Diskussionen im Netz: Zwischen Meinungsfreiheit und strafrechtlich relevanten Äußerungen

Man kennt es womöglich selbst zu gut: Man surft auf den hiesigen Internetplattformen und sieht sich die Kommentarspalten der großen deutschen Tageszeitungen zu brisanten Themen an. Neben gewöhnlichen Meinungsäußerungen und schnippisch-belanglosen Kommentaren entspinnen sich vor dem Auge des politisch interessierten Lesers häufig Meinungsverschiedenheiten, in denen es recht schnell von der Sachebene ins Persönliche übergeht. Wenngleich die Meinungsfreiheit auch im Netz ein zu schützendes Gut ist, wird diese vielfach von Internetnutzern, die sich im Netz in Anonymität wägen, strapaziert. Bedrohungen und Beleidigungen sind lt. Strafgesetzbuch strafbar und nicht alles, was im Netz geäußert wird, lässt sich unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit subsumieren.

Hassbeiträge im Netz können verschiedene Straftatbestände wie Volksverhetzung, Beleidigung, Nötigung, Bedrohung oder die öffentliche Aufforderung zu Straftaten erfüllen. Doch selbst Nutzer, die nicht zwingend an einer Meinungsverschiedenheit beteiligt sind, können Maßnahmen ergreifen, derartigen Äußerungen entgegenzuwirken.

Was kann ich als Nutzer tun, wenn mir Hass im Netz begegnet?

Sofern jemand im Internet auf Inhalte stößt, die strafrechtlich relevant sein könnten, sollte er die Beweise durch mögliche Screenshots sichern und sich an die nächstgelegene Polizeidienststelle oder eine der zahlreichen Onlinewachen wenden. Daneben gibt es weitere Meldestellen wie beispielsweise REspect!, die prüfen, ob möglicherweise Gesetze verletzt worden sind. Hilfreich ist es zudem, sich im Netz mit Opfern von Hassrede zu solidarisieren und kritischen Äußerungen entschieden entgegenzuwirken. Die Initiative #ScrollNichtWeg empfiehlt, Empathie für Betroffene zu demonstrieren und Falschmeldungen mit Fakten zu entgegnen. Diese bieten, wenn Falschmeldungen entkräftet werden, am Ende des Tages i.d.R. auch für normale Mitleser einen immensen Mehrwehrt.

Doch gerade mit Blick auf die vermeintliche Anonymität des Internets sowie beleidigenden oder strafrechtlichen Äußerungen, zu denen man sich hinreißen lässt, wurde in der Vergangenheit mehrfach das Thema Klarnamenpflicht im Netz diskutiert...

Klarnamenpflicht im Netz - Was spricht dafür, was dagegen?

Zu den Befürwortern einer Klarnamenpflicht zählt u.a. der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, der die Ansicht vertritt, dass die Regeln und Normen der analogen Welt uneingeschränkt auch für die digitale Welt gelten müssten. Der Schleier der Anonymität dürfe Menschen nicht dazu verleiten, Dinge zu äußern, die sie in dieser Form in der analogen Welt niemals äußern würden. Ähnlich sieht es der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft: Eine etwaige Klarnamenpflicht würde in kriminalpolitischer Hinsicht durchaus Sinn ergeben, da diese Ermittlungen erleichtern würde. Allerdings gibt es durchaus auch eine Reihe von Gegenargumenten, die gegen eine Klarnamenpflicht im Netz sprechen: Vielfach wird die Befürchtung geäußert, dass die Klarnamenpflicht die Meinungsfreiheit aus Angst vor Konsequenzen einschränken könnte. In diesem Zusammenhang wird oftmals die Kritik am Arbeitgeber oder die Arbeit von Oppositionellen in repressiven Regimen genannt. Die Frage ist auch, ob eine mögliche Klarnamenpflicht derartige Meinungen letztendlich wirklich reduzieren und ein besseres Miteinander im Netz herbeiführen würde.

Unsere Fragen an Euch: Wie steht Ihr zu einer Klarnamenpflicht im Netz? Würdet Ihr diese begrüßen / ablehnen und wieso? Wie könnten Plattformen eine derartige Authentifizierungsmethode überhaupt umsetzen? Und wie begegnet Ihr Hassbeiträgen im Netz? Wart Ihr schon einmal betroffen oder habt Ihr Inhalte angezeigt?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen zum Thema.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/hetze-im-netz-hate-speech-anzeigen-kampagne-scroll-nicht-weg-rlp-100.html

https://www.br.de/nachrichten/netzwelt/facebook-was-wuerde-eine-klarnamenpflicht-bringen

https://www.faz.net/podcasts/wie-erklaere-ich-s-meinem-kind/kindern-erklaert-pseudonyme-und-klarnamenpflicht-im-internet-17758580.html

Ich bin gegen eine Klarnamenpflicht, da... 77%
Ich befürworte eine Klarnamenpflicht, weil... 16%
Ich habe eine andere Meinung und zwar... 7%
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Wie geht man mit einem gestörten, streitsüchtigen Nachbarn um?

Ich wohne alleine in einem mittelgroßen Mehrfamilienhaus und war bisher ganz zufrieden. Vor ner Weile habe ich die Hausverwaltung über private Gegenstände im Keller informiert, die da seit Monaten rumlagen. Also eigentlich eine Kleinigkeit.

Mein gestörter Nachbar aus dem Erdgeschoss hat wohl davon erfahren und sich dadurch wohl derart persönlich angegriffen gefühlt, dass er mich seither versucht zu nerven und geradezu einzuschüchtern.

Angefangen hat es mit einem aufbrausenden Beschimpfen im Treppenhaus und mittlerweile geht er zu subtileren Methoden über, die mir aber sehr auf den Geist gehen: Wenn ich an seinem Fenster vorbeigehe, klopft er lautstark dran und freut sich, wenn ich zusammenzucke. Bin ich im Treppenhaus, schläg er plötzlich mit der Tür um mich aufzuschrecken. Wann immer möglich, starrt er mich mit aggressivem Glotzen an aus seiner Wohnung an. Letztens musste ich auf jemanden an der Straße warten und habe mal emotionslos zurückgeglotzt und nach 2 Minuten hat er tatsächlich weggeschaut, das war dann geradezu witzig...

Aber insgesamt fühle ich mich schon eingeschüchtert und will diese Psychoattacke möglichst ignorieren. Hat vielleicht noch jemand Tipps zum richtigen Umgang damit?

Das Problem ist, dass ich mehrmals täglich an seiner Erdgeschosswohnung vorbei muss und er (wie es sich für einen Psycho gehört) regelmäßig irgendwo im Haus, Hausflur oder Keller herumlungert - ich vermute, er ist dauerhaft krankgeschrieben aus psychischen Gründen. Außerdem hat er als Südländer regelmäßig seine Clanbrüder zu Besuch, die natürlich auch etwas beunruhigen. Ich muss gestehen, dass mich die Situation zumindest beunruhigt und mich unterbewusst mehr beschäftigt, als sie es wohl sollte.

Der Vermieter macht nichts und da der Nachbar in seinem "Hobby" augenscheinlich erfahren ist, weiß er wohl auch genau, bis wohin er gehen kann, ohne sich strafbar etc. zu machen.

Da er auch nur gebrochen deutsch kann, ist jede sprachliche Kommunikation aussichtslos. Ich schätze ihn auch so ein, dass er den Streit geradezu sucht. Daher hab ich mich bisher dagegen entschieden, auf die Provokationen einzugehen.

Bisher habe ich ihn also immer ignoriert, aber nach mehreren Monaten hat sich bisland nichts verbessert. Daher bin ich jetzt ziemlich ratlos.

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Straftat begangen über ein Fakeaccount auf Instagram, kann mich die Polizei trotz VPN und fehlender sim Karte finden?

Hallo liebe Community!
Ich habe gestern aus Spaß mit zwei Freunden einen Influencer mit einem Fakeaccount beleidigt. Es waren keine Beleidigungen, sondern nur Gerüchte erzählt, die von ihm/ihr rumgehen. Mit vielen verschiedenen Accounts auf TikTok und Instagram. Ich habe von einem Bekannten des Influencers den privaten Account in meinem Namen gehabt. Es tut mir leid, dass ich es so komisch schreibe.

die Kommentare haben wir in seinem/ihrem live auf tiktok geschrieben, und anscheinend in seine/ihre privaten Nachrichten auf Instagram, auch unter seinen Beiträgen.

Ich möchte erwähnen, dass es keine richtigen Beleidigungen waren, sondern Gerüchte bzw. dumme blöde Sprüche, über private Bekannte von ihm/ihr.

Die Accounts sind alle auf meinem Handy erstellt worden, mit falscher e-mail Adressen, und Fakenamen natürlich.

Nun war ich nicht mehr mit den zwei Freunden, die Accounts und Nachrichten waren alle auf meinem Handy.

ich bereue es sehr, wirklich, der/die Influencer/in steht in der Öffentlichkeit, hat meine ganzen Nachrichten gesehen, er/sie hat auch meine Instagramaccounts teils blockiert.

Ein Bekannter von ihr/ihm hat mir geschrieben, dass ich eine Anzeige bekommen werde und das es leicht für die Polizei ist, mich trotz Falscher e-mail, mich durch meine IP-Adresse, zu finden.

Ich habe mich bei ihr/ihm entschuldigt, aber sie/er sieht meine Nachrichten nicht, er/sie hat mich davor ja auch gar nicht geantwortet, nur blockiert teils.

wichtig zu erwähnen ist auch, es gab 2 Fakeaccounts auf Instagram, die ich von ihrem/seinem privaten Bekannten erstellt habe, aber Bilder von ihr/ihm.
und Dumme Sprüche geschrieben haben.

Nun meine wichtige Frage, ich habe alle Accounts auf Instagram Deaktiviert, und fast alle auf TikTok ebenfalls,

ich nutze mein IPhone meistens ohne Sim Karte, aber wenn ich es mal brauche gebe ich meine sim rein, weiteres habe ich eine VPN Installiert auf meinem Handy

ich habe wirklich Angst vor einer Anzeige. Es gibt sehr viele Accounts auf ig und tt, die Gerüchte verbreiten und private Bilder von ihr/ihm hochstellen.

ich möchte keine Anzeige

Kann die Polizei mich trotzdem finden, oder kümmert sich die Polizei über solche Straftaten nicht richtig.

bitte um Hilfe. (Falls ihr was nicht verstanden habt, dann schreibt es rein)

danke schon mal

Er hat es mit mir geklärt. Ich habe mich gestellt und er hat die Anzeige nicht gemacht!

lg

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