AfD – die besten Beiträge

Sind Elon Musk und sein Geld Gefahr für faire Wahlen auch in Deutschland: Sollte bzw. darf unser Gesetzgeber dem was entgegensetzen?

|

Mehrere europäische Staats- und Regierungschefs werfen Elon Musk vor, sich in nationale Angelegenheiten einzumischen. Der französische Präsident Emmanuel Macron, der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz und der britische Premierminister Keith Starmer prangern die Einflussnahme des amerikanischen Milliardärs an.

Auf seiner Sozialen Medien Plattform X postet er regelmäßig seine Meinung zu den gängigen Debatten in Europa. Die Europäische Kommission führt seit 2023 eine Untersuchung gegen das Unternehmen durch. Der Europaabgeordnete Damian Boeselager hat die Kommission zu den Stellungnahmen von Elon Musk und deren Legalität befragt, bislang ohne Antwort. Er ist der Meinung, dass schnell gehandelt werden muss.

Damian Boeselager, Abgeordneter im Europäischen Parlament für die Grünen sagte:

„Wenn es einen Verstoß gegen das GdD (Gesetz über digitale Dienste) gibt, dann würde ich gerne eine schnelle Reaktion haben. Also, wenn Elon Musk seine eigene Reichweite nutzt, um eine Partei wie die AfD in Deutschland bei der deutschen Wahl zu unterstützen, was unter der aktuellen GdD illegal ist. Dann würde das schnelles Handeln erfordern.“

Diese Einflussnahme hat bereits eine neue Form angenommen.

Elon Musk wird am Donnerstag live auf X ein Interview mit der Ko-Vorsitzenden der rechtspopulistischen Partei AfD, Alice Weidel, führen, die er offen unterstützt.

Quelle: https://de.euronews.com/my-europe/2025/01/10/ist-musks-unterstutzung-der-afd-auf-x-illegal

Geld, Wahlen, AfD, Elon Musk

Meistgelesene Beiträge zum Thema AfD