Zwangskoalition cdu+afd zur Verhinderung von rot/rot/grün?
wenn man jetzt mal die letzten Forsa Zahlen nimmt kommt die CDU auf 30%. Und nehmen wir an die FDP fällt noch auf 4% zurück.
Was nun wenn Rot, Rot, Grün sich auf eine Koalition einigen würden? Müsste es quasi zwingend zu Schwarz+Blau kommen damit Merz die Regierung bilden kann? Gibt es Fristen zur Koalitionsbildung? Zu welchem Zeitpunkt schlägt der Präsident den Kanzler vor?
Sitze laut aktuellster INSA
Union 208
SPD 104
Grüne 90
Linke 49
AFD 145
BSW 35
Mehrheit bei 316 (also Schwarz/Rot gerade unmöglich da nur 312 Sitze).
10 Antworten
Zwickmühle.
Mit der Afd zusammenarbeiten bzw koalieren geht gar nicht, auch für Friedrich Merz nicht.
Schwarz/Rot/Grün wäre aber wohl eine Katastrophe die dazu führt das die Afd dann in 4 Jahren vermutlich 30% bekommt, auch nicht sonderlich erstrebenswert.
Wird nicht einfach.
Ich kaufe es Merz ab, dass er keine Koalition mit der AfD eingehen wird. Und auch logischerweise trennen die Parteien einfach zu viel voneinander. Vor allem bei so gravierenden Entscheidungen wie dem EU-Austritt und dem Euro.
Es gibt wirklich überhaupt gar keine kompatible basis die nicht an essenziellen dingen scheitert. Überhaupt keine Chance. Die beste wäre noch Schwarz-Rot bei Austausch der Toppersonen bei Rot.
Das stimmt. Die Konfrontation mit Ruusland wird uns in den nächsten Jahren beschäftigen. Da ist die AfD kein geeigneter Partner.
Ich denke und hoffe, es wird das geringere Übel von Schwarz-Rot-Grün.
Schwarz-Blau wäre unser wirtschaftlicher und menschlicher Untergang. Die alten Nazis in Anzügen und die farblichen blauen Neo-Nazis... Uff, bitte nicht.
RRG wird von der Mehrheit her leider nichts, lustig fände ich alter Punker das aber schon irgendwie ^^
Die Frage stellt sich nicht, weil bei den aktuellen Wahlumfragen RRG keine Mehrheit im Bundestag haben werden,
Und: selbst wenn das stimmen würde und es eine Pattsitaution gäbe - dann wird der Bundespräsident zuerst die Parteien auffordern, sich zusammenzureißen und eine Koalition zu bilden. Können die sich dann immer noch nicht einigen, gibt es Neuwahlen. Merz hat schon gesagt, dass er es auf Neuwahlen ankommen lässt, eher er mit der AFD zusammengeht
rrg würde nach Insa auf 35% kommen, CDU allein auf 30%. Dort wäre der einzige mögliche Partner dann die AFD.
Merz hat schon gesagt, dass er es auf Neuwahlen ankommen lässt, eher er mit der AFD zusammengeht
es würden ja keine Neuwahlen stattfinden sondern es gäbe ein RRG bündniss
Das Ding ist, es reicht nicht, wenn sie von den Prozentzahlen stärker sind, sie brauchen die absolute Mehrheit im Parlament, Und die haben sie stand jetzt nicht. Ich verlinke Dir mal die Berechnungen von dwum. Da musst Du ein bisschen runterscrollen
für die option minderheitenregierung schon. Schwarz/Rot kann ich mir theoretisch noch vorstellen wenn es recht, alles andere ist illusorisch.
Soweit ich weiß schließt Merz die Option « Minderheitsregierung » aus, und zwar mit der Begründung, dass die Vertreter eines großen Landes auch mal in anderen Ländern Absprachen und Verträge schließen können müssen, ohne zwischendurch nach Hause zu fahren, um sich eine Mehrheit zu suchen.
Wenn die CDU stark genug wird, ist aber eine Koaltion kein Problem: Je größer der Abstand zwischen CDU und Juniorpartner, desto mehr von ihren Positionen kann sie durchsetzen
an den zahlen wird sich nicht mehr so mega viel ändern, darum könnte die FDP ja gerade das Zünglein an der Wage sein. Was auf gar keinen Fall sein darf ist Rot/Rot/Grün, Schwarz/Rot/Grün, und Schwarz/Blau. Wenn diese 3 zur Wahl stehen plädiere ich nur für Schwarz/Blau, denn RRG wäre der Untergang schlechthin, SRG wäre ein Koalitionsbruch mit Ansage mit Neuwahlen und einem extremen AFD Erfolg + Niedergang.... Schwarz-Blau wäre zwar auch beschissen, aber mit CDU Anteilen könnte das schlimmste evt. noch verhindert werden für 4 jahre (z.B. EU Austrittsgedanken).
Keine der Optionen wäre im Ansatz gut, aber das sind so die Möglichkeiten denen wir uns konfrontiert sehen könnten.
nein, es wird keine absoluten mehrheiten geben, aber spielen wir es doch durch. In den ersten Wahlgängen zum Kanzler kommt es zu keinen absoluten Mehrheiten, bis im 3. dann die einfache Mehrheit zählt. In vermutlich jedem Fall würde Merz dort mi den Stimmen der AFD Kanzler werden (riesen Aufschrei).
ABER: die AFD würde Machtspielchen treiben und Bedingungen an diese Wahl stellen... evt. sogar entweder es gibt eine Koalition oder wir enthalten uns.
Gibt viele Szenarien, ganz gleich welche es ist scheiße.
Merz wird sich nicht mit den Stimmen der AfD zum Kanzler wählen lassen.
leben ist aber kein Wunschkonzert. Rot/Rot/Grün muss um jeden Preis verhindert werden... einfach nur mit stimmen wählen lassen wäre das bestcase szenario und überhaupt kein Problem. Für diese Stimmen was bieten zu müssen wäre das Problem (wenn keine Koalition z.B. eine Alice Weidel als Innenministerin z.B.). Um Rot/Rot/Grün zu verhindern würde ich das in kauf nehmen und wo nötig auf parlamentarische & richterliche Kontrolle hoffen.
RRG plus BSW hat keine Mehrheit. RRG sowieso nicht.
Ich vermute, dass auch das BSW nicht in den Bundestag kommt. Dann hat schwarz-rot eine Mehrheit.
Also weiter so. Merz wird zwar der Kanzler aber rot-grün gibt die Linie vor.