Wieso werden die sich anklebenden "Klimaktivisten" besonders in Berlin mit Samthandschuhen angefasst?
7 Antworten
Das kann ich ehrlich gesagt auch nicht verstehen.
Ich kann auch nicht verstehen, wie man sich das als Bürger gefallen lassen kann. Dafür das die Berliner immer so tough tun sind es ultimativ dann doch ganz schöne (Kraftausdruck der eine Katze oder ein weibliches Geschlechtsteil beschreibt). Stehen daneben und diskutieren auch noch mit diesen minderbemittelten Vollidioten.
Mir absolut unverständlich.
Ich hoffe ja wirklich das diese Bewegung an Zuwachs gewinnt und der ein oder andere Aktivist sich auch mal hier her verirrt. Und vielleicht haben wir alle ja Glück und es ist zufällig eine Kamera dabei, dann zeige ich den Berlinern mal, wie man hier den Müll entsorgt.
Und der einzige, der mir dann leid tut, ist der Kieferchirurg, der das Puzzle danach in mühevoller Kleinarbeit wieder zusammensetzen muss.
Werden sie nicht. Es sind Dutzende Strafverfahren offen und es hat auch schon reichlich Urteile gegeben. Jetzt aktuell wird etwas "größer" ermittelt, weil es vor ein paar Tagen wegen einer Klebeaktion zu einem verzögerten Rettungseinsatz kam. Der angeforderte Wagen kam nicht durch, weil Aktivisten auf der Straße angeklebt waren. Das musste ja mal passieren, die arme Frau lag eingeklemmt unter einem Betonbmischer und es konnte ihr nicht geholfen werden.
Ich persönlich finde die Reaktion erschreckend. Gab natürlich verbale Haue auf ihren Seiten und ich lese da als Antwort "Einzelschicksal" oder "was ist schon eine Person gegen Millionen". Ohne Worte...
Ja, sie bitten bei Spenden ja auch explizit um Spenden für die Geldstrafen.
Ich stelle mir vor, dass mal jemand nicht rechtzeitig bremsen kann und mal jemanden überfährt. Der hat dann sein ganzes Leben damit zu kämpfen...
Mein Mitleid hielte sich in Grenzen. Wer sich in Gefahr begibt, kommt darin um. Und Terror-Finanzierung geht auch nicht.
- Privatpersonen dürfen die Klimaaktivisten nicht entfernen. Das wäre in den meisten Fällen Körperverletzung.
- Die Polizei / der Rettungsdienst wird die Klimaaktivisten immer so behutsam wie möglich entfernen. Setzt beispielsweise ein Polizist ungerechtfertigte Gewalt ein, muss er mit beruflichen Konsequenzen rechnen.
- Zu entscheiden, ob diese Aktivisten eine grobe Behandlung verdient hätten, obliegt nicht der Polizei. Schuldigkeit und Strafmaß werden durch die Judikative bestimmt, nicht durch die Exekutive.
"Privatpersonen dürfen die Klimaaktivisten nicht entfernen. Das wäre in den meisten Fällen Körperverletzung."
An welcher Uni hast Du Rechtswissenschaft studiert? An der YouTube-Uni?
Was soll an der Aussage denn bitte falsch sein? Entferne eine angeklebte Person und du wirst in der Regel körperliche Verletzungen verursachen.
Entferne eine angeklebte Person und du wirst in der Regel körperliche Verletzungen verursachen.
Solche Verletzungen können aber durch Rechtfertigungsgründe legitimiert sein - hier durch Notwehr nach § 32 StGB.
Was ein Richter zu beurteilen hat! ...und ganz ehrlich; die Gefahrenabwehr sehe ich nicht. Eine Blockade ist keine Gefährdung!
"Gefahrenabwehr" ist ein Begriff aus dem Polizeirecht und findet hier daher keine Anwendung. Für Notwehr ist zur Abwehr eines "gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff" zulässig.
Ein solcher liegt bei Straßenblockaden zweifellos vor. Daher darf man auch selbst Hand anlegen, sofern keine Polizei vor Ort ist. Das haben diverse Verkehrsteilnehmer ja auch bereits gemacht.
Sicher wenn du dich auf die Strasse setzt nennt man das Eingirff in den gefährlichen Straßenverkehr , es können Unfälle passieren . Im Grunde eine Starftat !
Wenn die Polizei aktiviert wurde ist das ausreichend,
eine zeitliche Verzögerung erhöht nicht deine Gefährdung bzw Dritter und die ist notwendig zur Abwehr eines gegenwärtigen rechtswidrigen Angriffs. Verlorene Zeit ist kein Grund für als Notwehr getarnte Selbstjustiz.
Kein Thema und das hat ein Richter zu bewerten und kein Mob!
Das wird es bald , hoffe auf mind. 2 Jahre Knast für diese Hohlkappen
Im Falle der schwer verletzten Radfahrerin, der wegen solchen Ökoterroristen, erst verspätet geholfen werden konnte, sehr wohl!
In Frankreich werden diese Ökoterroristen einfach von der Straße gerissen und nicht so sanft, wie bei uns, abgelöst.
Das ist auch richtig so! Könnte bei uns auch nicht schaden!
Ohne den Fall in Berlin zu kennen oder zu beurteilen; soweit ich weiss gibt es bei den Straßenklebern immer eine Rettungsgasse als Durchfahrt.
Wenn die Verzögerung der Einsatzfahrzeuge an fehlender Durchfahrt der Aktivisten lag bin ich bei euch.
Wenn es an einer fehlenden Rettungsgasse der Autofahrer lag nicht mehr. Sonst müsste jeder Unfallverursacher in vergleichbarer Situation in Haftung genommen werden.
https://www.mdr.de/brisant/letzte-generation-blockade-rettungswagen-100.html
Dann verhöhnt ein Klimaaktivist auch noch das Opfer! Da fehlen mir echt die Worte!
Es lag übrigens nicht an der fehlenden Rettungsgasse der Autofahrer!
Jeder sollte seine Meinung frei äußern können und dürfen, aber die Wahl der Mittel der Klimaaktivisten ist durch nichts zu rechtfertigen.
Wenn die Polizei aktiviert wurde ist das ausreichend,
Junge, es ging nicht darum, ob Du das als ausreichend empfindest, sondern ob man rechtlich selbst dagegen vorgehen darf.
eine zeitliche Verzögerung erhöht nicht deine Gefährdung bzw Dritter und die ist notwendig zur Abwehr eines gegenwärtigen rechtswidrigen Angriffs.
Es ist keine Gefährdung nötig. Ein Angriff auf ein Rechtsgut genügt. Beschäftige Dich mal mit dem Notwehrparagrafen, anstatt aus dem Bauch raus irgendwelche juristischen Begriffe in den Raum zu werfen.
Verlorene Zeit ist kein Grund für als Notwehr getarnte Selbstjustiz.
Selbstjustiz wäre, wenn man jemandem für ein Verhalten bestraft. Darum geht es nicht. Es geht darum, einen Angriff auf ein Rechtsgut zu beenden.
Sorry, das mit der Notwehr ist kompletter Blödsinn !
Ach so. In einem Schulaufsatz stände jetzt am Rand: "Begründung fehlt!"
Kein Problem, auch wenn Du nichts damit anzufangen weisst:
Es war zu erwarten dass Du es nicht verstehen würdest.
Man kann zwar einen rechtswidrigen, wenn auch sehr zweifelhaften, Angriff auf ein Rechtsgut daraus konstruieren. Es ist in diesen Fällen aber keine Notwehr, da bei diesen "Demonstration" in der Regel die Polizei vor Ort ist, somit ist an der Polizei zu handeln. Selbst tätig zu werden fällt unter das Kapitel Selbsjustiz.
Die verunfallte Fahrradfahrerin ist übrigens seit heute hirntot, weil der Rüstwagen der Feuerwehr mit den Hebekissen nicht rechtzeitig an der Unfallstelle ankam.
Das geht auf das Konto der Klimaaktivisten!
Vielleicht sind dem Klimaaktivisten, Tadzio Mueller, jetzt seine schlauen Sprüche vergangen. Für ihn ist es ja nur ein Kollateralschaden.
Hoffe, er sieht es auch so entspannt, wenn es einmal einen seiner nahen Angehörigen betreffen sollte, was ich ihm nicht wünsche!
Der Staat muss grundsätzlich verhältnismäßig vorgehen. Das heißt bei mehreren, gleich geeigneten Mitteln, muss er das mildeste Mittel wählen. Festgeklebte Straßen-Blockierer mit Olivenöl oder per Messer von der Fahrbahn zu lösen, ist gleich geeignet, wie deren Hände einfach abzureißen - aber dafür milder. Deshalb wählt der Staat dieses Mittel.
Ansonsten gilt, dass das politische Klima und die Medien dem Anliegen der Blockierer wohlgesonnen sind. Daher werden Richter diese nicht besonders hart bestrafen. Zumal gerade in Berlin viele linke Richter arbeiten. Und das deutsche Strafrecht ist verglichen mit anderen Staaten ohnehin nicht wirklich hart.
Das deutsche Strafrecht müsste eigentlich nur konsequent angewendet werden, dann würden diese Leute auch härtere Strafen bekommen, aber in Berlin laufen die Uhren bekanntlich anders!
Weil du vor der Presse (Zeitung) schlecht die Menschen mit Gewalt behandeln kannst, kommt nicht so gut an.
Leider sind die Strafen bisher leichte Geldstrafen. Und diese Leute haben ein Extra-Konto um die Strafen zu bezahlen!