Wieso beschweren sich so viele Politiker, dass AFD gewählt wird, aber verbieten die Partei bisher nicht? Es wird ja auf dem Wahlzettel angeboten?
Ich frag mich immer, wieso bietet man etwas an und wundert sich hinterher, dass es angenommen wird.
Ist ja so als wenn der Kellner einen anmotzt, dass man etwas genommen hat, was auf der Speisekarte drauf steht. Dann soll der das wenigstens durchstreichen
9 Antworten
Das ist ja das "Problem" mit der Demokratie. Man kann nicht alles verbieten, nur weil einem die Meinung eines anderen nicht passt. Ein Stück weit muss man auch rechte Stimmen dulden, in einem dem Grundgesetz entsprechenden Rahmen.
Eine Partei zu verbieten muss immer die größte Hürde in einer Demokratie sein, damit es eine Demokratie bleibt.
Die vermeintlichen Protestwähler und die Mitläufer der Afd müssen überzeugt werden, dass dieses "Gericht" mehr als bitter schmecken wird und es daher nicht gewählt werden sollte, dann braucht es auch kein Verbot.
Was hätte das dann noch mit Demokratie zu tun?
Du wählst was uns nicht passt? Kein Problem dann verbieten wir es. !!
Wenn die Politik vernünftig handeln würde, gäbe es keinen Grund die AFD zu wählen. Nun haben viele eben die Schnauze gehörig voll.
ganz genau, wenn diese Politik fürs Volk betreibt springt auch keiner ab. Jetzt ist es zu spät bis zu den Wahlen können Sie das nicht ändern.
Na ja, schauen wir mal. bis zur nächsten Wahl ist ja noch ein bisschen Zeit.
Ein Verbot einer Partei umzusetzen ist immer schwierig. Dazu braucht es auch starke Gründe. Man kann eine Partei nicht mögen und sich (in dem Fall auch zurecht) darüber beschweren, jedoch ist ein Verbot nochmals eine Stufe schlimmer.
Es ist nicht so leicht eine partei zu verbieten!
Genau so sehe ich das auch. Die Ampelregierung ist jetzt am Zug zu handeln, um.die Protestwäler zurück zu holen.