Wie sieht es mit dem afd verbot aus?

Der feuchte Traum, der niemals wahr wird.

Entspannt Selfis während der Verbotsdebatte. Die AfD nimmt´s locker.

Herzlich willkommen im großen Zirkus der Demokratieheuchler und ihrer wunderbaren Vorstellung im Bundestag. Es wird bald enge im Reichstag, denn schon im Februar heißt es kräftig Stühle rücken, wenn so mancher Diätenempfänger von rot bis grün auf immer Lebewohl zum leistungslosen Grundeinkommen von leckeren 12.000 + Euro im Monat sagen muss. Zum einen, weil die Sitze verringert werden und zum anderen, weil die AfD dieses Mal so richtig abräumen wird. Schluss mit BahnCard Gold, Dienstwagenservice und dem schicken kleinen Bundestagsausweis. Dann heißt es wieder: zurück in die Produktion.

Das wollen viele nicht und da jammert es sich leicht über die pöse AfD. Der gedemütigte Wanderwitz, der erst sein Direktmandat gegen die AfD, dann seine Contenance verlor, haute doch nun tatsächlich seinen irren Verbotsantrag raus, der sogar in dessen eigenen Echokammer in der Wüste ertrank und am Meeresgrund verdurstete. Was für ein verrücktes Spektakel im Bundestag!

Da schrien die Wahlverlierer in Spe laut ihren Hass von der Rednertribüne. „Jahaa!“ keifte es laut in die zitternden Mikrophone, „soo rechtsextrem, so pöse und gemein, Nazis sowieso und Auschwitz war ja auch grad!“ Nur….

…. leider könnten sie jetzt gerade nicht dem Antrag zustimmen. Schade aber auch.

Was für ein billiges Schmierentheater, eine alberne Wahlkampfveranstaltung. Ich kann gar nicht genug abschätzen, wieviele Stimmen die AfD dafür bekommen wird. Albern, verlogen, peinlich. Dabei weiß doch jeder außerhalb deren Filterblase, worum es ihnen eigentlich geht: Um die Macht, um die Meinungshoheit, um Posten und natürlich um das liebe Geld!

Der Verbotsantrag ist gescheitert!

Die größte Oppositionspartei, die AfD ist gekommen um zu bleiben. Nicht mehr nur Protest, nein die Inhalte und Lösungen der AfD überzeugen längst die Wähler und schon bald werden auch die noch hoffenden CDU-Fans ihre Koffer packen und rübermachen.

Die Umfragewerte für die AfD steigen im Wochentakt, Weidel ist seit Wochen die Kanzlerkandidatin, welche sich die Deutschen am ehesten als Kanzlerin vorstellen können, deutlich vor Merz und Lichtjahre Scholz und dem Anzeigenhauptmeister voraus. Das andere Schmierentheater letzter Woche um den CDU-Antrag, das nochmalige Gekeife im Bundestag, all das Paktieren, wird der AfD nur helfen.

Schon stimmen laut Umfragen 30% aller Deutschen der starken Formulierung Musks zu, nach der nur die AfD Deutschland retten könne – also weit mehr, als derzeit die AfD zu wählen gedenken. Es ist noch sehr viel Luft nach oben, Freunde!

Du darfst ganz entspannt bleiben.

Denn der feuchte Traum der Wahlverlierer die AfD zu verbieten wird niemals in Erfüllung gehen. Da mögen sie noch so sehr poltern und vor den Kameras in Talkshowsesseln über die ach so gefährliche AfD fabulieren und nach brutalen Anschlägen und Morden auf Regierungsaufmärschen gemeinsam das Demokratielied jammern – die AfD wird bleiben. Ob sie wollen oder nicht. Denn trotz aller Verleumdungen von Geheimkonferenzen und Machtergreifungen, von Fliegenschissen und dem wiedergeborenem Belzebub, dem Hitler Teil 2 und Satan in Menschengestalt Höcke, gibt es schlichtweg keinen einzigen Grund, der ein Verbot rechtfertigen würde – nicht einmal ansatzweise.

Um eine Partei rechtsstaatlich verbieten zu können, müssen sehr hohe Hürden genommen werden. Denn schließlich leben wir ja alle in einer Demokratie, oder nicht? Und in einer Demokratie werden keine Oppositionsparteien verboten, weil der Regierung die Farbe nicht gefällt oder man um seine Pöstchen und üppigen Diäten fürchtet.

Eine Partei muss schon die Abschaffung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung wollen und den Parteien-Parlamentarismus mit Gewalt oder kämpferisch abzuschaffen versuchen. Und das will die AfD nicht, ganz im Gegenteil. Sie will ja nicht weniger, sondern mehr Demokratie, keinen Führerstaat (wie er in den Köpfen von den Blockparteien herumspukt), sondern Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild. Da ist es schon sehr schwer der AfD das Gegenteil unterzuschieben.

Da kann auch der weisungsgebundene Verfassungsschutz im Auftrag der Regierung noch so sehr von einer angeblich „völkischen“ Gesinnung schwafeln oder noch so viele neue Meinungsverbrechen erfinden wie die berühmte „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staats" (z.B. Kritik gegen Corona-maßnamen). Sie kann in ihren gesicherten Berichten hundertmal davon palavern, dass die AfD bestimmten Gruppen eine höhere Kriminalität nachsagt (das ist keine Ironie) …. all das würde vor einem Gericht in der Luft zerfetzt werden wie altes Toilettenpapier auf Fritzes Abi-Ball.

Dieses Krakele dient nur dem Wahlkampf, als Spendematerial für laute Regierungsparolen im Krampf gegen rächts, als großes Buh-Schreckgespenst für staatsfunkabhängige Propagandakonsumenten. Juristisch ist das alles vollkommen irrelevant und einfach Banane.

Ich hatte mir wirklich nicht vorstellen können, dass das Alt-Parteien-Kartell tatsächlich so bescheuert ist, eine solche Klage wirklich einzureichen. Aber sie waren tatsächlich so dumm und haben eine dermaßen peinliche Zirkusvorstellung im Reichstag gegeben, dass das Spottwort Willhelms von der Quasselbude weit übertroffen wurde. Tollhaus, Affenzirkus trifft es eher.

Sie werden niemals ein Verbotsverfahren auch nur ernsthaft anstreben. Warum? Zum Einen müssten dann all die liebgewonnenen V-Leute abgezogen und offenbart werden, dass vielleicht nicht einmal böse Zitate übrigbleiben, sondern vom Geheimdienst stammen. Zum anderen ist die Aussichtslosigkeit eines Verbotsverfahren nicht nur offenkundig, sondern auch das größte Risiko für den Alt-Parteien-Bund CDUSPDGRÜNFDPPDS(BSW). Denn nach diesem Verfahren wird die AfD ein neues Qualitätssiegel haben: gesichert demokratisch. Und die Altparteien werden ihr Gesicht verloren haben.

Die AfD ist gekommen um zu bleiben. Sie bereichert die Demokratie und vertritt nicht nur die vielen Millionen Wählerstimmen, sondern die Interessen des deutschen Volkes, wo andere dieses Volk längst abgeschrieben haben. Sie ist nirgendwo in der Regierung und doch wirkt die AfD, verändert die Debatte und verhindert, dass die Altparteien und Demokratiesager (aber nicht -meiner) z.B. die millionenfache Massenzuwanderung weiter ignoriert.

Die AfD legt den Finger auf die Wunde, dass es brennt und Deutschland hat viel Wunden, die einer dringenden Heilung bedürfen. Ob Migration und Kriminalität und Islamismus, ob Energiearmut oder das wirtschaftliche Absterben einer einstigen Industrienation, Überfremdung oder Gendergaga …

Die AfD ist die einzige Oppositionspartei von Relevanz, welche auch oppositionell handelt wo andere nur reden.

Das wäre in jedem Falle nichts, was sich binnen weniger Wochen oder Monate umsetzen ließe.

Also würde es für die bevorstehende Wahl ohnehin nicht greifen können.

Wobei es weltweit eher kritisch beäugt wird, wenn ein Land Parteien verbietet.

Je nachdem, WER dies tut, wird es teils als diktatorisch betrachtet.

Schlecht würde ich sagen. Die Grünen brauchen die AfD, da diese momentan etwa 20% der Stimmen wertlos macht sofern keiner mit ihr zusammengeht. Dies stärkt natürlich vor allem die kleineren Parteien. Solange die AfD im Bundestag sitzt werden auch die Grünen nahe der Macht bleiben. Deshalb sprechen diese sich auch gegen ein Verbot aus um nicht in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden.

Wird ziemlich sicher nichts. Parteien zu verbieten ist sehr schwer in einer Demokratie.

soweit ich weiß ist sie immer noch "nur" in 2 von 17 Landesverbänden als rechtsextrem eingestuft! Vor 9 von 17 sehe ich da keine Änderung und wenn geht das gaaanz langsaaam !