wer führt die wehrpflicht ein?
hi hoffen wir das es nie opasiert aber kann eine partei die wehrpflicht wieder einführen zb spd oder wie
8 Antworten
Kann schon, aber das wird in den nächsten 30 Jahren allein aus dem Grund wie der Zustand der Bundeswehr ist nicht passieren.
Und besonders wird eine Partei wie die SPD das niemals grundlos einführen.
Der Bundestag müsste die Änderung des Gesetzes beschließen.
Somit kann eine einzelne Partei die Wehrpflicht nur wieder einführen wenn sie eine aboslute Mehrheit hat oder wenn andere Parteien zustimen.
Die muss nicht wieder eingeführt werden, denn abgeschafft, also aus dem Grundgesetz gestrichen, wurde die Wehrpflicht allerdings nie. Sie wurde ausgesetzt, d.h. sie wird derzeit nicht praktiziert.
Außerdem gilt diese Regelung der Dienstpflicht ausschließlich in Friedenszeiten und kann im Spannungs- oder Verteidigungsfall wieder aktiviert werden.
"Die Zuständigkeit für eine Reaktivierung der Wehrpflicht läge ohnedies beim Parlament. Konkret müsste der Bundestag mehrheitlich für einen entsprechenden Antrag stimmen."
Da müsste im Parlament eine 50% Mehrheit dafür bestehen, und das ist extrem unwahrscheinlich.
Außer ein paar AFD Trotteln wird da kaum wer dafür sein.
Also vorab möchte ich klarstellen, dass ich die Waffenlieferungen an die Ukraine ablehne, jedoch im Gegensatz zu einigen AFD-Politikern Putin als Verbrecher ansehe, und nicht als Held und als Kämpfer für eine konservative Welt.
Was die Wiedereinführung der Wehrpflicht angeht: Wie du sicher weißt, ist die Wehrpflicht fast überall in Europa defacto abgeschafft, oder zumindest ausgesetzt. Staaten die keinen gefährlichen Nachbarn wie Russland haben, können auf die Wehrpflicht verzichten und tun das großteils auch.
Ich empfehle dir auch die Wahlprogramme der Parteien anzuschauen, im AFD Programm steht dass eine Wiedereinfürhung der Wehrpflicht gefordert wird.
https://www.afd.de/wp-content/uploads/2023/05/Programm_AfD_Online_.pdf
Abgesehen von der AFD wäre mir keine andere Partei bekannt, die eine Wiedereinführung der Wehrpflicht fordert.
Wobei mir natürlich klar ist, dass die AFD die Wehrpflicht nicht fordert, um Russland anzugreifen, sondern diese eher als eine totalitäre Erziehungsmaßnahme für junge Männer, dass diese hörige und brave Untertanen werden, haben möchte.
Wenn du auch was sinnvolles zu sagen hast, dann darfst du das gerne machen.
Die führt niemand ein, denn es gibt sie nach wie vor. Und um sie wieder zu aktivieren, müsste der Bundestag das mehrheitlich beschließen. Also nicht nur eine Partei.
Offensichtlich ist zu dir noch nicht durchgedrungen, dass ausgerechnet die “ AfD Trottel “ diejenigen sind, die sich derzeit gegen jede weitere militärische Eskalation stellen, während fast alle anderen Parteien aus Leibeskräften die Kriegstrommeln schlagen.
Könnte also durchaus sein, dass du eine böse Überraschung erleben könntest, wer irgendwann die Wiedereinführung der Wehrpflicht fordert.
Die AfD wird es wohl nicht sein....