Was würde sich in DE ändern, wenn die AFD herrscht?
Und würde man dann solche Demos erlauben, also den Kalifat fordern
7 Antworten
Verfassungsrechtlich nicht. Dann wäre das immer noch erlaubt. Ich finds interessant wir sich alle über eine Demo von Islamisten aufregen aber wenn irgendwelche Spinner das Kaiserreich
oder die Rückkehr des Nationalsozialismus
juckt das niemand und bei denen waren das viel mehr als zwei Demos.
Es würde sich zunächst mal garnichts ändern, denn selbst wenn die AgD aus welchen Gründen auch immer die Regierung stellen würde wäre es mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit eine Minderheitenregierung und damit kann man nicht wirklich was erreichen..
Anscheinend wissen das viele nicht.
Keine Regierung kann eine Demonstration verbieten.
Sie können ausschliesslich von der jeweils zuständigen Behörde der Stadt verboten werden. Wird dagegen Einspruch erhoben, so entscheiden von der Politik unabhängige Richter über das Verbot.
Die AfD wird schon sehr bald die Politik erheblich stärker prägen als heute und da ich vermute, dass die CDU nach der nächsten Bundestagswahl mit den Grünen koalieren wird, schätze ich deren Regierungsbeteiligung ab der übernächsten Wahl. In einigen Bundesländern könnte das bereits früher passieren.
Mit einer absoluten Mehrheit würde die AfD Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild einführen und so für mehr Demokratie und Mitsprache des Souveräns sorgen. Die Schweizer haben sehr gute Erfahrungen mit diesem Instrument gemacht.
Die AfD würde die suizidale Energiewende beenden und verstärkt auf die saubere Kernenergie setzen, die katastrophalen CO²-Aufschläge abschaffen und so einen wichtigen Grundpfeiler für eine florierende Wirtschaft bauen: billigen und stets ausreichend vorhandenen Strom. Da Kernenergie über eine hervorragende CO²-Billanz verfügt, können sich sogar die Klimahysteriker freuen.
Die AfD würde endlich das tun, wovon der Vergessen-Kanzler längst fordert: im großen Stil abschieben. Zudem würden endlich die Grenzen vor illegaler Massenzuwanderung geschützt, Schlepperei durch sogenannte NGO unterbunden werden. Besonders kriminelle Ausländer würden tatsächlich abgeschoben werden.
Europa ist längst nach rechts gerückt, trotz allen Faschismus-Schreiern. Und dies wird in Deutschland ganz genauso sein.
Es bleibt nur zu hoffen, dass unsere Deutschlanddekonstruierer in Berlin das Land bis dahin noch nicht ganz in den Abgrund gerissen haben.
Abschiebungen wenn die AfD Regierungsverantwortung hätte ? Wenn ein Land seine Bürger nicht mehr aufnehmen will, wohin würde die AfD die Migranten denn abschieben ? Dieses Problem haben wir doch derzeit. Manche Abschiebungen können nur umgesetzt werden, wenn man den betroffenen Ländern Geld anbietet., damit sei ihre Landsleute wieder aufnehmen
Die CDU hat angekündigt, so sie die Regierung bildet, die Kernenergie wieder aufleben zu lassen.Da kommt es aber darauf an, wie sich die zukünftige Regierung zusammensetzt. Wenn da die GRÜNEN wieder beteiligt sein sollten, wird das wohl nichts werden mit der Atomenergie
Volksabstimmungen werden bei uns soweit als möglich verhindert. Der Souverän könnte anders entscheiden als es die Politik will. Das gilt es zu vermeiden.
Als der EURO die DM abgelöst hat, wurde wir auch nicht gefragt ob wir das wollen.
Es werden Versuche unternommen die AfD als Partei zu verbieten. Wenn das gelingt, ist die AfD kein Thema mehr.
Ich hoffe nicht, dass die GRÜNEN bei der nächsten Regierung mit in der Verantwortung bleiben werden 4 Jahre GRÜN haben gereicht.
Was da so alles an Theorien aufgetischt wird, was eine andere Partei machen würde, ist unsinnig.. Da keine Partei bei uns die absolute Mehrheit erreichen kann, gibt es eben nur eine Koalition. Das allein sagt schon aus, dass selbst die Partei mit den meisten Stimmen, Kompromisse eingehen muss
Herr Merz (CDU) scheint mir ein Kandidat zu sein, bei dem man nicht sicher sein kann mit wem er koalieren wird Ihm geht es einzig um Macht und da könnte eine Koalition entstehen, die wir nicht brauchen. Weiterhin mit den GRÜNEN oder gar der BSW.
Die SPD sollte nun endlich ihre Hausaufgaben machen , damit sie einen Stimmenzuwachs erreichen kann. Auch der FDP würde ich wünschen, dass sie die 5% Hürde bei der nächsten Wahl schafft.
Eine Regierung aus CDU/SPD/FDP wäre für unser Land die beste Lösung Wir brauchen keine BSW, AfD, LINKE, GRÜNE. wenn es in unserem Land wieder Fortschritt geben soll.
Scholz (Kanzler) hatte damals im Wahlkampf gesagt, es käme eine Koalition mit der Merkel (CDU) nicht infrage. Kaum war die Wahl gelaufen und Scholz stand der Merkel zur Seite und rettete ihr weitere 4 Jahre Amtszeit .
Mit derartigen Überraschungen muss man immer wieder rechnen, wenn es um Macht oder Machterhalt geht. Da interessiert das Geschwätz von gestern nicht mehr. Da mache. ich bei Merz (CDU) auch keine Ausnahme.
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wenn die AFD herrscht?
Das wäre wie eine Zeitreise um 90 Jahre in die Vergangenheit und Deutschland würde wieder ein Nazi-Reich werden und alles zugrunde richten.
Aber ein sehr leeres Nazi-Reich, weil alle Deutschen mit Verstand das Land verlassen würden.
Und deshalb - weil es mehr als genug vernünftige Menschen in Deutschland gibt - deshalb wird dieses Szenario niemals wahrwerden. Und das ist gut so.
Diese Spinner haben wir nun mal. Die anderen Spinner haben wir importiert, weil wir jeden reingelassen haben, egal ob der unsere Art des Lebens akzeptiert oder nicht.