Warum hat man LINKE gewählt?
Warum sorgt die Linke nicht AfD dafür dass der neue Bundestag einberufen wird? Warum hat man die Linke gewählt, wenn die sich sowieso brav den anderen Parteien unterwerfen?
mit*
2 Antworten
die alte regierung und der alte bundestag bleibt bis zur planmäßigen konstituierenden ersten sitzung des neu gewählten bundestages aktiv und handlungsfähig im amt.
vorzeitig geht es nur, wenn sich der bundestag mit absoluter mehrheit selbst auflöst. keine partei oder fraktion, der das nicht passt, was der alte bundestag beschließt, kann das ändern oder vorziehen.
egal, wie laut eine alice weidel keift und das als nicht legal hinstellen möchte.
Ich bin Parteimitglied und man sollte nicht vergessen, dass Die Linke ein Teil unserer parlamentarischen Demokratie ist. Es geht also nicht um revolutionären Widerstand, sondern darum, im Rahmen demokratischer Prozesse die Politik zu verändern.
Das hat nichts mit "Unterwerfung" zu tun. Wenn man immer nur am Spielfeldrand stehen und rufen will: "Ihr seid alle doof", ist das eine Sache. Wer mitspielen will, muss sich an die Regeln halten.
Wer immer nur sagt "Ich bin dagegen" und sonst nichts zu bieten hat, macht sich selbst überflüssig. Daher gibt es die Notwendigkeit von Kompromissen.