Volksabstimmung?
ich las heute einen Artikel im Standard das Wiens Schulen die Zuwanderung nicht mehr stemmen kann und nicht mehr normal unterrichten kann, findet ihr wäre es eine gute Idee über weitere Zuwanderung eine Volksabstimmung zu machen was denkt ihr
Das Ergebnis basiert auf 10 Abstimmungen
2 Antworten
Richtig eingesetzt befürworte ich Elemente der direkten Demokratie - wie eine Volksabstimmung - durchaus. In diesem Kontext sollten sich jedoch Expertinnen und Experten aus verschiedenen Fachbereichen zusammensetzen und Lösungen auf der Sachebene erarbeiten.
In einer derart emotional aufgeladenen und populistisch instrumentalisierten Situation ist eine Volksabstimmung über so ein großes sowie komplexes Thema eine denkbar schlechte "Lösung", die im Endeffekt keine positive Veränderung bringen kann.
Volksabstimmungen lösen keine Probleme. Wenn es welche gibt, müssen sie benannt und durch neue Vorschriften besprochen werden. Diese werden im Rahmen der Diskussion nochmals verändert. Das geht bei der Volksabstimmung nicht. Im Gegenteil: Hier kann die Minderheit letztlich ausgeschlossen werden.
Demokratie geht aber anders.