Verbote = keine demokratie?
Warum reden spd und grünen ständig von demokratie, Freiheit und
selbst Entscheidungen aber wollen und reden ständig über afd verbote
und hetzen die ganze zeit über die afd aber wenn die afd angeblich hetzt wird es als das pure böse hingestellt
Ist das die angebliche Freiheit und Demokratie die alle so krass feiern ??
5 Antworten
Hetze ist so etwas:
„Drecksack-Antifakindern bekiffter Eltern gehört eine verpasst und sie in den Dreck geworfen. Ihnen gehört gedroht, dass sie nächstes Mal unter der Erde liegen!“
Egbert Ermer, AfD.
„Bescheidenheit bei der Entsorgung von Personen ist unangebracht”
Jörg Meuthen, AfD
„Antifa? Ab ins KZ!“
Mirko Welsch, AfD
„Ich würde niemanden verurteilen, der ein bewohntes Asylantenheim anzündet.“ Marcel Grauf, AfD
„Immerhin haben wir jetzt so viele Ausländer im Land, dass sich ein Holocaust mal wieder lohnen würde.“ ebenfalls Marcel Grauf, AfD
„Ich wünsche mir so sehr einen Bürgerkrieg und Millionen Tote. Frauen, Kinder. Mir egal. Es wäre so schön. Ich will auf Leichen pissen und auf Gräbern tanzen. SIEG HEIL!“ noch einmal Marcel Grauf, AfD
„Wir müssen die Printmedien und den öffentlich-rechtlichen Propagandaapparat angreifen und abschaffen.“
Heiko Hessenkemper, AfD
„Wir sollten eine SA gründen und aufräumen!“
Andreas Geithe, AfD
„Auch wenn wir leider ein paar Volksteile verlieren werden, die zu schwach oder nicht willens sind, sich der fortschreitenden Afrikanisierung, Orientalisierung und Islamisierung zu widersetzen.“
Björn Höcke, AfD
Una ja auch zu einer freiheitlichen Demokratie gehören Verbote, insbesondere wenn diese dazu dienen sich dagegen zu wehren, dass man gegen diese Demokratie vorgehen will.
Das gibt Höcke auch übrigens umunwunden zu:
So schreibt er in seinem Buch:
„Die Überwindung des Parteigeistes und die enge Verbindung mit den neutralen, sachkompetenten staatlichen Institutionen halte ich für entscheidend bei der Lösung der anstehenden Probleme.“
Oder bei Pegida ließ er folgendes verlauten:
„Die Herrschaft der verbrauchten Parteien und Eliten muss abgelöst werden und wir werden sie ablösen. Das Land steht Kopf. Wir müssen es wieder auf die Füße stellen, wir müssen das Unterste wieder nach unten stellen. Wir werden diesen Kampf gemeinsam führen und gemeinsam gewinnen. (…) „[wir werden] die sogenannte Zivilgesellschaft, die sich aus Steuergeldern speist, leider trockenlegen müssen.“
Genrell ja, aber die Gesellschaft braucht regeln. und dazu zählen auch eben Verbote.
und JA! ich bin auch der Ansicht, pauschal eine bestimmte Partei zu verbieten ist fragwürdig. Nicht umsonst sind die Hürden für ein Parteiverbot eher hoch angesetzt.
lg, Anna
nennen sich in der Politik auch ab und zu Gesetze!!
"Demokratie" bedeutet nicht "jeder und jede macht was er oder sie will". Es gibt Regeln in einer Demokratie, insbesondere in einem Staat der nach dem
https://de.wikipedia.org/wiki/Positives_Recht
agiert. Weder die SPD noch die Grünen können die AfD verbieten, das kann nur das Bundesverfassungsgericht auf Antrag des Bundestages, des Bundesrates oder der Regierung. Gegenwärtig gibt es nicht einmal einen Plan einen solchen Antrag einzureichen.
und hetzen die ganze zeit über die afd aber wenn die afd angeblich hetzt wird es als das pure böse hingestellt
Das nennt sich wohl
https://de.wikipedia.org/wiki/T%C3%A4ter-Opfer-Umkehr
Es ist die AfD die beständig hetzt, mit dem Ziel die Grenze des Sagbaren beständig zu verschieben
Frei nach dem Motto "Rechtspopulisten bellen, Rechtsradikale beißen, Rechtspopulisten verharmlosen", wie wir jetzt wieder gesehen haben.
hetzen die grünen nicht genauso
Nein. Lies dir den von mir verlinkten Artikel durch.
ich frag für ein Freund
Ja klar.
Weil Verfassungsfeindlichkeit nun mal nicht mit demokratischen Grundwerten vereinbar ist.
die hälfte is doch schon seit jahren nicht mehr in der afd oder untergetaucht
ist wie wenn ich 2018 schlecht gearbeitet hätte und 2024 wird immer noch gesagt yo warum hast du 2018 nicht gut gearbeitet