Ukraine : Richtungsstreit bei der SPD?
Die Kanzler-Entscheidung zum Taurus wird kontrovers diskutiert.
Nun sprach SPD-Fraktionsführer Mützenich sogar von einem möglichen ,,Einfrieren " des Ukraine-krieges.
Dem widerspricht sein Kollege SPD-Außenpolitiker Roth.
- Gibt es einen Richtungsstreit in der SPD?
- Ist der sinnvoll oder schädlich?
9 Antworten
Es gibt/gab eine Debatte innerhalb der SPD über das Projekt TAURUS, insbesondere bezüglich der Richtung, die die Partei in Bezug auf dieses Thema einschlagen sollte. Einige MdB-SPD- Mitglieder unterstützten das Projekt , wurde in TV-Medien berichtet OHNE jedoch Namen zu nennen.
Der Kanzler hat seine SPD- MdB und die Koalition mit der Richtlinienkompetenz zur Ablehnung der TAURUS Lieferung an die Ukraine verpflichtet.
Die Umfragewerte der Koalition sind das stärkste Argument des SPD Kanzler, weil alle weiterhin an den Futtertrögen bleiben wollen, was den MdB wichtiger ist, als die Ukraine mit schlagkräftigen Abwehrwaffen gegen Kriegsverbrecher Putin zu beliefern.
Späte Einsicht, man hat sich verrannt.
Es gibt Politiker die sich öffentlich outen, das ein weiter so mit den angestrebten Sieg der Ukraine, in die Irre führt. Das denen der geballte Mainstream entgegen steht, ist im Moment der Trend, aber das wird sich ändern, ändern müssen, wenn alles in Schutt und Asche zu liegen kommen sollte. Das nennt man einlenken, wenn die eigene Agenda nicht mehr durchzusetzen ist, dann muss die Diplomatie ran und das geht, wenn man will natürlich.
Nein ein Richtungsstreits ist das nicht. Sowohl in der SPD als auch in der Koalition ist es unstrittig das die Ukraine weiterhin unterstützt werden muß und wird. Die Taurus Debatte sollte darüber nicht hinwegtäuschen.
Baerbock ist nicht in der SPD und nur weil Pistorius Mützenich kritisiert kann man das noch nicht "Richtungsstreit" in der SPD nennen, finde ich.
https://www.tagesschau.de/inland/muetzenich-aeusserung-einfrieren-krieg-100.html
Wenn man nicht zu den Kriegstreibern gehört verliert man also sein Amt? Glaube ich nicht.
Die Grünen und die FDP haben nicht zu entscheiden wer bei der SPD Fraktionsvorsitzender ist.
hat Pistorius nicht lautstark protestiert? Nach solchen Dingen sind schon andere aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten worden.
Die SPD sieht natürlich ihre Umfrageergebnisse und dass sie aktuell keine Chance hätten in der Politik noch mitzureden. Außer vielleicht als Mehrheitenbringer der CDU.
Ich denke mal dass das schon zu gewisser Unruhe innerhalb der SPD führt.
Ich denke dass da die Medien mal wieder die ganzen Konkurrenz-Parteien schlecht machen müssen damit die SPD wieder etwas besser da steht.
So wie kurz vor der letzten Wahl einem von der CDU ewig lange vorgeworfen wurde zur falschen zeit etwas gelächelt zu haben.
Könnte aber sein dass zur nächsten Wahl wieder ein Grüner hochgejubelt wird.
Wie lange wird Mützenich noch Fraktionsvorsitzender sein?
Getrieben von Strack-Zimmermann, Hofreiter, Pistorius, Merz, .... Wird wohl die SPD eine Entscheidung treffen.