Sind die Wahlen in Zukunft urgendwann anders?
Die Wahlen sind in Deutschland jetzt wegen dieser Vertrauensfrage ja früher als sonst. Regiert due zukünftige Regierung jetzt länger oder viel kürzer als sonst oder auch 4 Jahre und die Wahlen sind jetzt quasie ,,für immer" im Januar?
5 Antworten
Nach dem Grundgesetz beginnt eine Wahlperiode mit dem zusammentritt des neuen Bundestages. Der Zusammentritt muss spätestens 30 Tage nach der Wahl erfolgen, also dann wahrscheinlich Ende März. Die nächste Wahl muss dann in dem Bereich zwischen 46 und 48 Monaten nach Beginn der Wahlperiode erfolgen, also dann im regulären Fall Ende Januar bis Ende März 2029.
Man könnte also durch die volle Ausreizung des zulässigen Zeitraums die Wahl langsam aus dem Winter herausschieben. Wenn es wieder vorgezogene Wahlen gibt, würde der Spaß aber von neuem beginnen.
Im Februar soweit ich weiß.
Aber ja... Wahlen finden alle vier Jahre statt und während das in Stein gemeißelt ist, ist es der genaue Tag an dem die Wahlen stattfinden nicht.
man kann halt nicht einfach März 2029 anpeilen, das lassen die 48 Monate Wahlperiode nicht zu.
was man machen kann: sich im Herbst 2028 zusammenraufen und die Auflösung beschließen und im Oktober oder so wählen.
Neuwahlen finden frühestens 46, spätestens 48 Monate nach Beginn der Wahlperiode statt.
https://www.bundestag.de/services/glossar/glossar/W/wahlperiode-245568
nach hinten wird der Termin ja nicht rutschen (das wäre frühestens Weihnachten 2028 !), also muss man sich am Februar 29 orientieren.
Die Wahlperiode bleibt bei 4 Jahren und man wird über die nächsten Jahre die Wahlen wieder in den September verschieben. Den Zeitraum für die Wahlen kann man ja bis zum letzten Sonntag ausreizen.
Regiert die zukünftige Regierung jetzt länger oder viel kürzer als sonst
Das weiß niemand, ob die neue Regierung 4 Jahre hält. Aber wenn sie hält, ist die nächste Wahl wieder im Februar. Dann eben im Februar 2029.
Alex