°Olaf Scholz will Zuzug von Geflüchteten verringern - Die Zeit", warum will er, warum verringert er nicht einfach und wie will er?
SPD ist nach den Grünen die unfähigste Partei die es gibt.
Oder möchte er Wahlkampf machen, kurz vor Landtagswahlen "Schönwettersprüche" raushauen.
5 Antworten
Gähn. Ahnungslose Ignoranz.
- Deutschland unterstützt den Schutz der europäischen Außengrenzen
- die zusätzlichen Grenzsicherungsmaßnahmen nach Österreich werden fortgesetzt.
- mit der Schweiz und Tschechien wurden gemeinsame Grenzkontrollen auf deren Seite vereinbart
- Moldau und Georgien werden zu sicheren Herkunftsgebieten erklärt
- Es wird Druck auf die polnische Regierung ausgeübt, keine weiteren Visa an Flüchtlinge zu verkaufen und diese nach Deutschland durchzuwinken
- Die Grenzkontrollen nach Polen wurden dabei verschärft.
- Leistungen für Asylbewerber werden wohl gedeckelt.
Nichts von dem was du schreibst ist passiert. Grenzkontrollen wurden verschärft. Die nehmen die halt eine andere Grenze durch den Wald ohne Grenzkontrolle und nun? Die polnische Regierung interessiert sich nicht wenn Druck ausgeübt wird.
Wem nützen Grenzkontrollvereinbarungen wenn sie nicht umgesetzt werden. Man sieht doch dass täglich neue Illegale kommen.
Ich glaube kaum das ihm ein Licht aufgegangen ist dazu muss er erstmal die Augenklappe loswerden. Ich denke auch eher das es sich dabei um eine Art Wahlversprechen auf Landesebene handelt
Du hast es richtig dargestellt: Wahlkampfhilfe für die Landtagswahl in Hessen.
Die Landtagswahl in _Bayern hat der Ampelverein anscheinend bereits abgeschrieben.
Das hat auch die EU beschlossen.
Denn das gelingt nur in Zusammenarbeit mit den anderen EU-Staaten und den Herkunftsländern .
Ein Problem sind natürlich auch die offenen Grenzen im Schengenraum.
In Deutschland wurde der Grenzschutz verstärkt.
Reden kann er viel ,handeln tut er nicht !
die Augenklappe trägt er schon seit Wochen nicht mehr.