Knöllchen ohne Beschilderung?
Hallo zusammen und vielen Dank schonmal im voraus für die Antworten.
Ich habe am Samstag ein Knöllchen (parken ohne Parkschein) erhalten auf einem Bissonderstreifen wo man am Wochenende, bisher problemlos parken konnte, auch ohne Parkschein, obwohl die gesamte Straße zu einer Parkraumbewirtschafteten Zone liegt.
Nachfrage vor etwa einem halben Jahr bei der Polizei, darf ich dort ohne Parkschein parken.
Nun meine Frage ist dieses Knöllchen rechtens? Lohnt sich ein Widerspruch?
Hast du vor oder hinter dem Schild geparkt?
Dahinter
welche uhrzeit wurde notiert ?
Ca 13 Uhr an einem Samstag
9 Antworten
Hallo,
deine Frage ist leider unnötig kompliziert ausgeschmückt, was unter den Antwortenden entsprechend zu Verwirrung geführt hat. Wenn du wegen Parken ohne Parkschein belangt wirst, sind die Haltverbotsschilder irrelevant. Einen Bussonderstreifen gibt es dort im Übrigen auch nicht.
In diesem Bereich (Berlin - Parkzone 137) ist das Parken an Samstagen von 9 bis 18 Uhr kostenpflichtig. Vorausgesetzt die Parkraumbewirtschaftungszone ist korrekt ausgeschildert, handelt es sich in dieser Zeit beim Parken ohne Parkschein also um eine Ordnungswidrigkeit.
Wenn dort bisher "problemlos" geparkt werden konnte, dann entweder, weil die Gebührenpflicht dort noch nicht bestand, weil es außerhalb der gebührenpflichtigen Zeiten war, oder weil es nicht kontrolliert wurde.
Sorry, aber die Frage ist unmöglich zu beantworten.
Du haust hier die verschiedensten Regelungen raus:
- Das Foto suggeriert, dass es um ein Haltverbot geht.
- In deiner Frage geht es um ein "Parken ohne Parkschein".
- In der Frage thematisierst du einen "Bissonderfahrstreifen" (Bussonderfahrstreifen?).
- Außerdem erwähnst du noch eine Parkraumbewirtschaftungszone.
Darüber hinaus wird nicht deutlich, wo genau du geparkt hast.
Was soll man da sagen?
Verdeutliche die exakte Stelle, an der du geparkt hast und stelle am Besten einen GoogleStreetView-Link zur Verfügung. Dann können wir das auch beurteilen.
Ein Halteverbotsschild mit dem Zusatz „Mo-Fr 15-18 Uhr“ schränkt das Halten auf die genannten Wochentage und Uhrzeiten ein.
Außerhalb dieser Zeiten oder an Sonn- und Feiertagen gilt das Halteverbot nicht.
Allerdings heißt das Verkehrszeichen "Halteverbot" und nicht "Parkverbot".
Dies bedeutet, dass innerhalb einer Halteverbotszone das Parken grundsätzlich verboten ist, und zwar auch außerhalb der angegebenen Zeiten.
Nachfrage vor etwa einem halben Jahr bei der Polizei, darf ich dort ohne Parkschein parken.
Die Polizei hat dir gesagt, dass du dort paken darfst?
Dann lass dir von denen das Ticket bezahlen. Diese Auskunft war falsch.
Und die Schilder stehen sicher auch schon länger als 6 Monate dort.
Dass das Parken dort auch außerhalb der auf den Zusatzzeichen angegebenen Zeiten verboten ist, stimmt nicht. Wie kommst du darauf? Ein eingeschränktes Haltverbot für eine Zone gibt es dort nicht.
Ich glaube du hast außerdem die (ehrlicherweise unnötig verkomplizierte) Frage falsch verstanden. Es geht um das Parken ohne Parkschein, nicht im Haltverbot.
Ein Versuch macht klug aber deine Sache steht nicht zu deinen Gunsten.
Die Beschilderung schränkt nur das Halten und Parken Mo-Fr ein. Am Samstag hat die Beschilderung keine Relevanz.
Das heißt aber nicht, dass da nicht die Regeln einer eventuellen Parkraumbewitschaftungszone gelten. Diese Beschilderung der Zone wäre mal noch interessant zu sehen.