Ist es Zeit für die Grünen die Regierung zu verlassen?
Wenn selbst in der Zeit solch ein Kommentar auftaucht, ist es dann Zeit zu gehen?
7 Antworten
Ja!
Spätestens nach dem Urteil aus Karlsruhe und der Erkenntnis, dass der komplette Haushalt auf Sand gebaut ist, wäre es an der Zeit, die eigene Unfähigkeit einzugestehen.
Gilt übrigens nicht nur für die Grünen, sondern für alle Ampelparteien, speziell die SPD.
Das ist schon richtig. Allerdings wurde der Rechtsbruch im Koalitionsvertrag vereinbart.
Damit kann sich niemand mehr aus der Verantwortung stehlen.
Definitiv ja. Eine Partei, die aus meiner Sicht den Wohlstand zerstört und alles teurer macht samt einer Außenministerin mit sehr bedenklichen Aussagen, die u.a. aus meiner Sicht den Weltfrieden gefährden, sollte schnellstmöglich aus der Regierung raus. Eine große Koalition wäre zwar auch nicht das Optimalste, aber immer noch weitaus besser als Ampel.
Zur Zeit macht neuerdings auch der Söder irgendwie einen verhältnismäßig guten Job und setzt sich zumindest für die bayrische Bevölkerung in manchen Dingen ein wie z.B. sein Nein zur Erhöhung des Rundfunkbeitrages, sein Nein zu den Strompreiszonen und sein Nein zu der Erhöhung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie. Ob das was bringt, ist eine andere Frage, aber es wird durchaus Auswirkungen haben. Daher hätte ich auch nichts dagegen, wenn wir, sofern das möglich wird, auch eine CSU-Bundesregierung bekommen würden, am besten ohne CDU. Momentan ist die CSU nur in Bayern wählbar, aber das kann sich ja noch ändern.
Eine Möglichkeit wäre CSU-FDP, CSU-AfD oder falls gegründet CSU-BSW, ebenso gut wäre auch BSW-SPD, BSW-Linke oder BSW-Tierschutzpartei. Nur leider nicht alles realistisch.
Gruß NicoFFFan
Nein.
Ist schon irre - die FDP schießt die ganze Zeit quer und redet wie eine Oppositionspartei, die ganzen Querelen sind fast immer auf Blockaden der FDP zurückzuführen.
Vom 4 mal!!! durch die FDP zugestimmten Heizungsgesetz, deren Zustimmung jedesmal einen Sche** wert war, sobald beim Gang aus den Verhandlungen eine Ferneshkamera oder ein BILD-"Reporter" stand, bis hin zu dem Finanzierungsdekael jetzt.
Und jetzt ratet mal was die verd***e Jobbeschreibung eines FINANZMINISTERS Lindner von der FDP ist. Von der völligen Arbeitsverweigerung bei Wissing ganz zu schweigen.
Wenn die FDP weder Kompetenz noch Bock noch Auftrag durch ihre Mitglieder (ich warte da enstpannt auf die Mitgliederbefragung ;-) hat - WARUM sollten dann die Grünen etwas machen?
Die Basis der Grünen ist auch überhaupt nicht zufrieden. Zurecht?
Ja, wie kann man zufrieden sein, wenn einer der "Koalitionsprtner", die Fossildemokraten, sich aufführt wie eine Oppositionspartei und dabei vorwiegend gegen die Grünen hetzt?
Ja, wie kann man zufrieden sein,
Naja, wenn die meisten Bürger z.B. wegen dem Heizungsgesetz-Mist nicht zufrieden sind, dann kann die Basis der Grünen auch nicht verlangen zufrieden sein zu können.
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wenn einer der "Koalitionsprtner", die Freidemokraten, sich aufführt wie eine Oppositionspartei
Das habe ich Dir schon in einem anderen Kommentar erklärt.
P.S.: Ich habe einen Rechtschreibfehler in Deinem Zitat korrigiert - gerne geschehen ;-)
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und dabei vorwiegend gegen die Grünen hetzt?
Du verwechselst kritisieren und hetzen.
Du überschreitest in Deinen Beiträgen oft die Grenze von kritisieren nach hetzen (z.B. schon in Deiner Antwort hier).
Es ist ironisch, dass Du das dann Anderen vorwirfst.
Ist schon irre
Ja. Vieles bei der Ampelregierung ist irre.
- die FDP schießt die ganze Zeit quer und redet wie eine Oppositionspartei
Naja, es haben (mussten) Verhandlungen stattgefunden und es wurden (mussten) Kompromisse gefunden.
Dazu fallen mir diese Sprüche ein:
- "Ein Kompromiss ist eine Übereinkunft, bei der jeder vorgibt, dass er nachgibt. "
- "Ein Kompromiß ist nur dann gerecht, brauchbar und dauerhaft, wenn beide Parteien damit gleich unzufrieden sind."
Wie gesagt es waren schwere Verhandlungen, und da ist es dann auch normal dass die Verhandlungs"partner" unzufrieden sind und das klar artikulieren.
Und dass man vor den Verhandlungen seine Positionen klar artikuliert, ist auch normal.
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, die ganzen Querelen sind fast immer auf Blockaden der FDP zurückzuführen.
Vom 4 mal!!! durch die FDP zugestimmten Heizungsgesetz, deren Zustimmung jedesmal einen Sche** wert war, sobald beim Gang aus den Verhandlungen eine Ferneshkamera oder ein BILD-"Reporter" stand,
Naja, bei so einem Unding wie dem Heizungsgesetz muss sich ja jemand finden der den Wahnsinn stoppt oder zumindest in die richtige Richtung lenkt.
Es ist ein undankbarer Job, aber irgendjemand muss ihn ja machen ;-)
Auch wenn das einem bestimmten Gutefrage-"User" nicht gefällt ;-)
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Wenn die FDP weder Kompetenz noch Bock
Doch das haben sie. Nur Nur Dir gefallen ihre Entscheidungen und Wege nicht.
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WARUM sollten dann die Grünen etwas machen?
Weil z.B. solche Böcke wie das Heizungsgesetz von ihnen kommen und sie nicht begreifen können oder nicht begreifen wollen dass ein Regieren gegen die Bevölkerung (a) moralisch falsch ist und (b) nicht funktionieren kann.
immer auf Blockaden der FDP zurückzuführen
Du als Klimaaktivist stehst doch auf Blockaden ;-)
Immerhin hat sich die FDP nicht bei den Verhandlungen an den Tischen festgeklebt ;-)
Die Probleme kommen eher weniger von den Grünen selbst sondern sind eher eine Gesamtleistung der Regierungskoalition. Wenn man sich mal die Regierung anschaut und schaut, wo die Skandale stattfinden (Cum-Ex, BSI, Klimaziele im Straßenverkehr), dann sprechen wir im Wesentlichen von SPD und FDP, während eine grüne Anne Spiegel bspw. beim ersten Mucks über ihre Rolle bei der Hochwasserkatastrophe im Ahrtal Konseqenzen zog und zurücktrat. Ich kann also die Meinung des Autors, die hier gescreenshottet wurde, nur sehr bedingt nachvollziehen.
Nein.
Kommentare in der Zeit sollten nicht über dem Willen der Wähler stehen.
Das Finanzresort obliegt jedoch der FDP, was sagst du dazu?