Hat Bela B. recht was die AfD angeht?
Das Ergebnis basiert auf 176 Abstimmungen
17 Antworten
Ich stehe da voll und ganz dahinter.
JA, in einer Demokratie muss man auch andere Positionen aushalten. Doch sprechen wir hier inzwischen von antidemokratischen Strukturen, rechtsextremen Mitgliedern und Volksverhetzung. Das hat mit Demokratie nichts mehr zu tun.
Wir sollten auch berücksichtigen, dass es hier nicht die Forderung ist die Partei zu verbieten, sondern es geht darum zu prüfen, OB und WIE Verfassungsfeindlich die Partei ist. Er ruft nicht zum Verbot der Partei auf, sondern zu einer Untersuchung. Das ist ein Unterschied. Zwar lässt sich seinem Statement entnehmen, dass er das Verbot schon will, aber die Petition selbst sagt nicht „verbietet sie!“ sondern „untersucht, überprüft, analysiert!“.
Die Diagnose stimmt!
Aber nach unserer Vergangenheit haben die Väter des Grundgesetzes zu Recht das Verbot einer Partei an sehr hohe Hürden geknüpft. Und der Supergau wäre, wenn das Verbot der AFD an diesen Hürden scheitern würde.
Demokratie heißt auch, andere Positionen auszuhalten, auch wenn sie unappetitlich sind!
Und so ein Verbotswunsch ist auch eine unappetitliche Position. :)
Oder wie?
man sollte sich erst mal die frage stellen: ist jemand der eine normale patei (jetzt mal von der gesinnung dieser abgesehen) verbieten will denn selber besser in sachen demokratisch? in erster linie sind die grünen doch antieuropäisch mit ihrem anti rassismus wahn. immer mehr was normal in deutschland war ist plötzlich rassistisch. und traditionen "nicht mehr zeitgemäß". die grünen sind in erster linie die wahren schädlinge! wir müssen erst mal gegen die grünen ankommen. dann können wir weiter reden.
man sollte sich erst mal die frage stellen: ist jemand der eine normale patei (jetzt mal von der gesinnung dieser abgesehen) verbieten will denn selber besser in sachen demokratisch?
Selbstverständlich. Die Gesinnung ist der einzige Grund, aus dem eine Partei in Deutschland verboten werden kann. Nämlich dann, wenn die Gesinnung verfassungsfeindlich ist.
Hey, vorab natürlich ist es meine eigene Meinung. Ich denke das die AfD immer mehr teilweise in rechtsradikale geht natürlich nicht immer oder nur.. Aber da die npd nicht mehr gewählt werden kann haben mehrere die die Partei vorher gewählt haben sich dann entschieden die AfD zu wählen weil sie am nächsten dran ist. Und natürlich wählen auch Leute die tendenziell rechtsradikal denken die AfD. Da wird es dann auch manchmal eher rechtsradikal. Außerdem werden dort auch Politiker noch überwacht wegen kritischen rechtsradikalen Vorfällen. Ich hoffe das ich vielleicht irgendwie bei der Frage irgendwie helfen konnte!:)
Es mag jetzt für viele Nutzer komisch klingen, aber "Rechtsradikal" und "Antieuropäisch" verstoßen überhaupt nicht gegen das Grundgesetz.
Antidemokratisch hingegen schon, aber das sind sie auch im Großen nicht.
Wenn sich die Brandmaurer so sicher sind, warum wird kein Antrag auf ein Verbot eingebracht? Man hätte schon 10 Jahre Zeit gehabt.
So sieht es nämlich so aus, als solle eine ständige Drohkulisse aufrechterhalten werden, ohne dass konkrete Maßnahmen umgesetzt werden.