Denkt ihr in Deutschland wird das selbe wie in Italien, Schweden, Ungarn und Polen passieren wenn die AfD an der Macht ist?
Ich habe vorhin wieder in den Nachrichten gelesen was in Schweden mit der Koran Verbrennung passiert ist und das Italien die Rechte von LGBTQ+ Menschen einschränken will. Und ich habe schon vor längerem in der Nachrichten gelesen, das Ungarn die Ehe für alle wieder abgeschafft hatte. Und in Polen gab es ja mal die Idee von LGBTQ+ freien Zonen. Denkt ihr in Deutschland wird das so ähnlich passieren wie in Italien, Schweden, Ungarn und Polen wenn die AfD an die Macht kommt? Weil in Italien, Schweden, Ungarn und Polen ist ja neuerdings eine rechte Regierung an der Macht.
Ich halte es eher für unwahrscheinlich. Den im Grundgesetz steht drin das kein Mensch aufgrund von Sexueller Orientierung, Geschlecht(Identität) oder Religion benachteiligt werden darf. Um etwas um Grundgesetz zu ändern braucht man eine Mehrheit von 50% im Bundestag.
1 Antwort
Unter welchen Voraussetzungen ist eine Änderung des GG möglich? Nach Artikel 79 des Grundgesetzes kann eine Grundgesetzänderung nur durch Gesetz erfolgen, das der Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundestags und zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrats bedarf.
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/faqs/DE/themen/verfassung
Eine solche Zustimmung wird es nicht geben.
Sonst halte ich so ziemlich alles für möglich. Zum Beispiel auch, dass irgendwann die AfD so stark wird, dass sie viele erreichen kann, was man jetzt für unmöglich hält. Zum Beispiel wenn die anderen Parteien völlig zerstritten sind.