Ab wann darf Olaf Abi rot-rot-grün machen?
Also jetzt erst mal ist ja der stärkste dran, also Merz. Was aber, wenn die SPD und die Grünen die Koalitionsverhandelungen absichtlich platzen lassen, um rot-rot-grün zu machen?
Dürfen die das dann schon?
Oder darf Friedolin erst mal in die Minderheitsregierung gehen?
Wer hat das Vorrecht?
Danke!
4 Antworten
Olaf Abi? Friedolin? Du wirkst etwas verwirrt (oder soll das lustig sein?).
Wie auch immer, prinzipiell kann jede Partei mit jeder anderen verhandeln um ne Merheit (und damit ne Regierung) zu bilden. Ne Minderheitsregierung ist ne Ausnahmeerscheinung welche vermutlich ziemlich schnell in Neuwahlen enden würde...
Nach den Wahlprognosen ist aber Rot-Rot-Grün weeeit weg von einer nötigen Mehrheit womit das ziemlich unrealistisches Wunschdenken sein dürfte. Auf Grundlage der Prognosen wird eine Regierung auf jeden Fall entweder CDU/CSU oder AfD beinhalten müssen, weil beide zusammen vermutlich über 50% kommen.
Es gibt kein 'Vorrecht'!
Die Frage ist eher, ob sich Gespräche überhaupt lohnen!
Theoretisch könnte Scholz einfach so mit den Grünen sprechen. Sehr theoretisch könnte es für eine R2G-MinderheitsRegierung reichen, wenn die Linken in den Bundestag kommen, weil dann R2G (ggf. 35 %) wahrscheinlich mehr Stimmen als die CXU (ca. 30 %) hat. Die wiederum will nicht mit der AfD (ca. 20 %) koalieren. Dadurch könnte sich Merz nicht aufstellen, wenn sich RotGrün verweigern, da er sonst die Stimmen der AfD bekommt und Scholz hätte dann im 3. Wahlgang die meisten Stimmen mit 35 %.
Aber das wird eher nicht passieren, weil so eine Regierung überhaupt keine Substanz hat! Jeder Versuch einen Antrag durchzubringen, würde blockiert werden und spätestens wenn es um den Haushalt geht, müsste man das Parlament auflösen, oä.
Traumvorstellung.. wird nicht passieren.
Jeder darf mit jedem vom ersten Tag an verhandeln! Da gibt es keine Vorrechte! Dass Scholz sich in eine rot-rot-grüne oder rot-rot-rot-grüne Minderheitsregierung traut, bezweifle ich stark. Wie lange soll die halten? Einen Monat!