Sollte die 5% Hürde abgeschafft werden?
Was denkt ihr? Was würdet ihr machen? Weswegen?
VG Tomo #TomoFragt
11 Antworten
Zu viele Köche verderben den Brei.
Wenn jetzt jede Partei in den Bundestag einziehen könnte, dann wird das Chaos noch perfekter. Regieren wäre so nahezu unmöglich. Die 5 Prozent-Hürde ist auch ein Marker der Zustimmung der Bevölkerung für die Politik der jeweiligen Partei.
Es wird ja noch absurder wegen der Grundmandatsklausel, wenn dann evtl. die 3 von der Mission Silberlocke im Bundestag, Steuergeld kosten.
Die Möglichkeit gibt es ja ... So sichern sie (falls es gelingt) der Linken den Einzug. Und die Kandidaten sind ja sehr stark, also unrealistisch ist es nicht.
Ich sehe das gespalten, weil es eben unter Umständen nicht den direkten Bürgerwillen widerspiegelt, nämlich dann, wenn die Linke zu weit entfernt von den 5 Prouent landet. Ich finde soziale Parteien wenigstens in der Oppsosotion wichtig, um ein Gleichgewicht oder Gegengewicht zu schaffen.
Aber wie es auch immer ausgehen wird: Das Dilemma ist da und es bleibt. Wir werden keine wundersame positive Belebung der Poltik mit zufriedenen Bürgern erleben.
Bin unsicher. Die Wähler würden jedenfalls ohne Hürde besser abgebildet werden.
Der Verweis auf die Probleme der Weimarer Republik wegen Zersplitterung trifft nicht, denn die waren viel grundlegender bzw. lagen woanders.
Bei einer Sperrklausel nach bundesdeutschem Muster wären auch die beiden liberalen Parteien ab 1930 aus dem Reichstag verschwunden. Der Reichstag hätte nach der Reichstagswahl 1930 nur noch aus SPD, KPD, NSDAP, dem Zentrum und der nationalistisch-reaktionären DNVP bestanden – was an der Unregierbarkeit wohl nur wenig geändert hätte. Andererseits kann eine Sperrklausel neue Parteien nicht immer aus dem Parlament halten (siehe das Beispiel der Grünen bei der Bundestagswahl 1983). Außerdem ist die Weimarer Republik nicht an den Splitterparteien zugrunde gegangen, sondern an der Stärke der KPD und der NSDAP, denn als diese gegen Ende der Weimarer Republik im Reichstag stark wurden, schwanden die Splitterparteien dahin.
https://de.wikipedia.org/wiki/Weimarer_Verfassung#Bewertung
Sollte die 5% Hürde abgeschafft werden?
Jein.
Die "sonstigen" Parteien, die es nicht über die 5 % Hürde schaffen, vereinen in der Summe etwa 10 % der Wähler. Diese 10 % der Wähler zu ignorieren, halte ich für schlecht. Das würde sich noch verschlechtern, wenn wir die 5 % Hürde heraufsetzen würden.
Der Vorteil wäre, dass es einfacher wäre, eine tragfähige Regierung zu bilden, da nicht jede Klientelpartei im Parlament vertreten wäre.
Es bedarf einer Lösung, die gewährleistet, dass Ein-Themen-Parteien eine konstruktive Regierung nicht verhindern können, dass aber die Interessen ihrer Klientel nicht ignoriert werden.
Alex
Ich finde: ja.
In Zeiten, wo Minderheiten Akzeptanz für ihre sexuellen Präferenzen als maßgeblich und sogar richtungsweisend für Kinder und von der gesamten Bevölkerung fordern und Nicht-Einhaltung sanktioniert wird,
wäre es nur folgerichtig, dieser Linie einheitlich auch für die politische Ausrichtung Geltung zu verschaffen.
Der Wille des Souveräns muss ernstgenommen und nach Möglichkeit respektiert werden - Wahlmaschinen hin oder her.
☆In einer Demokratie zumindest.... !☆
Nein. Das würde das Parlament handlungsunfähiger machen und Kleinstpartrien unverhältnismäßig viel Macht geben wenn. Das hat Jahrzehnte lang in Italien absolut nicht funktioniert.
Finde ich auch.