Wird die AfD verboten?
27 Stimmen
4 Antworten
Halte ich zumindest in den nächsten Monaten für ausgeschlossen. Denke wenn dann werden wir von dem Thema in 1-2 Jahren nochmal was hören aber es muss ja erstmal weiter ermittelt werden.
Ist auch generell keine Ganz einfache Sache das die Partei ja inzwischen schon gar nicht mehr ganz so klein ist und das ja dann auch innerpolitische Folgen hat.
Wird die AfD verboten?
Früher oder später ja. Wenn sie sich nicht vorher selbst zerlegt. Die ersten Ratten verlassen schon das sinkende Schiff: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-austritt-fraktion-100.html
Alex
Nein, da kannst du lange warten. Sie wird nicht verboten werden.
Lustigerweise wäre die AfD, wenn Deutschland ein System wäre, was die AfD anstrebt, schon beseitigt worden - auf die eine oder andere "Art und Weise". 1933 bis 1945 in Deutschland und die Kremlischen Fensterstürze sowie "Spaziergänge" für Inhaftierte Oppositionelle mit folgendem "Herzinfarkt" können ja recherchiert werden. Da wir aber eine Demokratie sind, bedarf es da Beweise für ein Verbot. Der erste Step war, öffentlich zugängliches Material zu sichten, um einen begründeten Verdachtsfall zu begründen. Das Bundesverfassungsgericht sichtete dieses Material und kam der Übereinstimmung, daß es sich hier, anhand der Beweise, um einen Begründeten Ansatz für weiterreichende Ermittlung handelt - Sie kamen zu der Übereinstimmung, daß der Verdachtsfall erwiesen ist. Damit ist seitdem der Verfassungsschutz nicht mehr darauf beschränkt, nur öffentliche Aussagen und öffentlich zugängliche Flyer etc. zu sammeln, sondern hat deutlich weitere Befugnisse, wie z.b. abhören, V-Leute einschleusen etc.. Diese Erkenntnisse dokumentiert der Verfassungsschutz. Bei Hinreichenden Beweisen - sind ja doch einige Landesverbände, um "Wasserdicht" nachzuweisen, daß die Partei in Gänze Verfassungsfeindliche Ziele verfolgt, wurden gesammelt und eingereicht. Diese reichen, laut Verfassungsschutz, um die Partei als umfänglich Verfassungsfeindlich einzustufen. Erwartungsgemäß hat die Partei dagegen Einspruch eingelegt. Da Sie nun das ganze Verfahren ewig hinaus zögern könnte, in dem Sie jeden einzelnen Punkt für sich anfechtet, hat der Verfassungsschutz die Einstufung, bis das Verfassungsgericht den ganzen Fall gesichtet und zu einem abschließenden Urteil gekommen ist, zurück gestellt. 2 Sachen sind aber schon passiert, daß zeigt, wie richtig die Analyse ist und wie sehr man sich der Brisanz in der Parteizentrale geworden ist: Leute wie "das freundliche Gesicht der Nazis" Helfrich will die AfD, mittels Verfassungsschutz, los werden und zum anderen werden Mitglieder wohl angehalten, sich im Verfassungskonformen Rahmen zu bewegen. 2 Sachen, die Aufzeigen, daß der AfD sehr wohl bewußt ist, was da für "braune Gülle" vor sich hin blubbert...!
Was das Verbot an geht, ist es schwer zu sagen. Zum einen müssen die Beweise gesichtet, die Einsprüche dagegen gewertet und Analysiert werden, um dann ein abschließendes Urteil bilden zu können und zum anderen ist das ja nur eine der Möglichkeiten, die zur Verfügung stehen und eine Mehrheit erfordern. Geldflüsse und Parteikonten einfrieren, Beamte ausschließen bzw. aus dem Staatsdienst entlassen usw. sind andere Möglichkeiten. Das zeigt aber die Zukunft, wie das weiter geht.