Ist Frau Faeser gesichert inkompetent, da der Verfassungsschutz die AfD Einstufung schon wieder zurückgenommen hat?

Nein 71%
Ja 29%

35 Stimmen

10 Antworten

Bis zu einer Entscheidung eines Verwaltungsgerichts über eine AfD-Klage bleibt die Hochstufung ausgesetzt, wird aber nicht zurückgenommen.

nix zurückgenommen ... nur juritische Feinheiten.

Dass die Truppe Rechtsradikal ist, weiss man auch so.

Nein

1) Hat nicht Faeser, sondern der Verfassungsschiutz die Einstufung vorgenommen

2) Die Einstufung wurde nicht zurückgenommen. Das BfV hält lediglich still, bis das Gericht entschieden hat. Das war auch bei der letzten Hochstufung zum Verdachtsfall so. Nachdem das Gericht entschieden hatte, dass die Einstufung korrekt war, hat das BfV weiter die AfD beobachtet.


Basstom  09.05.2025, 09:01

Selbst, wenn sie es könn(t)en, das wollen Blaubraune einfach nicht kapieren.

Nein

Hier wurde nichts zurückgenommen. Die AfD möchte eine Unterlassungsklage durchsetzen, die verhindern soll, dass der Verfassungsschutz seine Ergebnisse veröffentlicht. Bis das vor dem Gericht in Köln entschieden wird, hält der Verfassungsschutz, die Füße stll. Faeser ist draußen. Klar, das ist für bildungsferne Bildleser und AfDGurus nicht zu verstehen

Die Einschätzung wurde nicht zurückgenommen, sondern nur bis zum Gerichtsurteil stillgelgt, da die AfD gegen die Einschätzung geklagt hat. Nun ist auf das Urteil abzuwarten.

Nein

Aber die AgDler sind es weil die sich mit Rechtssachen nicht auskennen

Es wurde nichts zurück genommen