1928 war man der Meinung, dass man die NSDAP nicht verbieten solle, sondern die Nazis lieber „inhaltlich stellen“ solle. Passiert dieser Fehler jetzt noch mal?
( Da meine erste Frage zum gleichen Thema gelöscht wurde, obwohl schon so viele Antworten vorhanden waren, versuche ich sie jetzt in einer verbesserten Form einzustellen.)
32 Stimmen
6 Antworten
Inhaltlich kommt da von den Altparteien nichts
Man sollte es nicht überdramatisieren.
Ausserdem wäre Hitler nicht an die Macht gekommen, wäre der Reichstag handlungsfähig geblieben (danke auch an die KPD, deren Nachfolgepartei heute über viele Ecken auch wieder im Parlament sitzt) und hätten die anderen Parteien die politischen Krisen lösen können.
Ergo nicht verbieten, sondern gute Politik machen. Die Lage im Land ist nicht wegen der AfD so, sondern die AfD eine Folge der Lage.
Um den Zustand des Einparteienstaates zu erhalten, erließ die NSDAP unter Hitler 1933 das Gesetz gegen die Neubildung von Parteien.
Genau hier liegt derzeit die große Gefahr für die Demokratie in Deutschland. Derzeit haben wir realistisch betrachtet ein 2 Parteien System:
- linkes sozialistisches Parteienbündniss bestehend aus: CDU, SPD, Grünen, Die Linke
- Afd
Wenn es zu einem Verbot der einzigen Oppositionspartei, der AfD käme, dann hätten wir im Prinzip den Zustand von 1933.
Jeder der nicht möchte das sich die Geschichte von 1933 bis 1945 wiederholt sollte sich daher gegen ein Verbotsverfahren, gegen die Brandmauer und gegen die Einstufung rechtsextrem durch ein den linken Parteien unterstelltem Bundesverfassungsschutzes einsetzen.
Man hatte sie 1923-25 schon mal verboten. Man kann eine Partei nicht alle paar Jahre verbieten und dann wieder legalisieren.
Dieser Fehler kann nicht passieren da keine, der NSDAP vergleichbare Parteien, im Bundestag vertretenen sind.