ACHTUNG! 🚨Erst lesen, dann schreiben, das hier ist eine juristische Debatte, keine Gesellschaftspolitische!🚨
Es geht mir nicht darum, ob ihr wollt, dass sie oder dass sie nicht für Frauen wollt, es geht um juristische Fragen, die in den letzten 20 Jahren aufkamen.
Immer wieder höre ich aus staatsrechtlichen Kreisen und auch aus Medien, dass eine einfache Reaktivierung der Wehrpflicht auf Verfassungsrechtliche Probleme stoßen würde:
- Die Wehrgerechtigkeit kann in den nächsten Jahren nicht erfüllt werden
- Laut einiger Stimmen aus dem Verfassungsrecht MÜSSTE eine Wehrpflicht TROTZ des Wortlauts des Art. 12a auch für Frauen gelten.
Was ist deren Begründung? Die Gesetzeslage scheint ja klar.