Thüringen – die besten Beiträge

Wie wir wissen, ist der Antikapitalismus nicht zwingend links, sondern hat auch seine rechte Ausprägung, sofern wir uns mal auf das links-rechts Spektrum einlassen. Wir sehen ebenso anhand der polnischen PiS-Partei und der ungarischen Fideszpartei, dass sie die Privatisierung von den Vorgängerregierungen zurückschraubten, und neoliberale Heiligtümer angingen, wie sich das keine Linke traute. Nun ist es auch so, dass es historisch eine Verbindung gibt zwischen Anarchismus und Faschismus und wie das syndikalistische Element und die Herrschaftskritik beide eint. (Italien)

Mir stellt sich die Frage, ob die Höcke AfD kapitalistisch oder eben syndikalistisch/sozialistisch wäre. Einerseits nutzt Höcke und z.B ein Kaiser bekanntes Wording wie „organische Wirtschaft“, kritisieren den Kapitalismus und Kaiser will ähnlich wie Wagenknecht einen Ordoliberalismus andererseits kam jüngst bei einer Diskussion Höcke der Spruch aus, dass der Markt das regeln sollte (in Bezug auf Energie). usw. usf.
Ist die OST-AfD einfach nur national-kapitalistisch mit antikapitalistischer Rhetorik und einer Feindseligkeit gegenüber „das Finanzkapital“? Was sagt ihr?

In Deutschland diskutieren Politiker und Bürger seit Monaten übermäßig viel über die AfD. Über Ihren Aufstieg. Wie man sie bremsen kann. Ob Sie rechtsextrem oder -radikal sind usw usw. Nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen verschärfen sich die Diskussionen weiter. Alle reden von einem Rechtsruck in Deutschland. Die Faschisten müssen aufgehalten werden usw. usw.

Was mir viel zu kurz kommt, speziell in den Diskussionen der Politiker, die sich primär darum drehen, wie man die AfD aufhalten kann, ist der Blick darauf, warum die AfD so einen Zulauf hat!?

Die Bürger wollen, dass das Thema Migration neu gedacht wird. Es geht aus meiner Sicht nur den wenigsten darum, pauschal alle "Ausländer rauszuschmeißen". In Verbindung mit der wirtschaftlich schwierigen Situation im Land wollen viele eine andere Regierung mit einem anderen Mindset. Die starken Parteien haben diese Themen adressiert. Selbst das ultralinke BSW hat in der Frage der Migration quasi von der AfD abgeschrieben. Klingt seltsam, ist aber so. Und im Ergebnis haben speziell die AfD, das BSW und auch die CDU jetzt massiv bei den Landtagswahlen zugelegt. Und eben bspw. Die Linke, die dazu eine diametral andere Meinung hat massiv verloren.

Kurzum, ich habe keine Angst vor einem Rechtsruck, allerdings muss das Thema hetzt schon ernsthaft von den anderen Parteien angegangen werden. Nur darum geht es den Menschen.

Warum lässt man die AfD nicht einfach mal in Sachsen und / oder Thüringen regieren, lehnt sich zurück und schnappt sich Popcorn und schaut zu, wie sie an der Realität scheitern?

Die hat doch nicht mal genug qualifiziertes Personal um die Posten zu besetzen.

Da hagelt es doch spätestens nach 3 Monaten Rücktritte und Rauswürfe.

Ja, das ist dann keine tragbare Politik und nicht schön für das Bundesland. Aber wenn sie es so wollen.....

In Sachsen liegt die CDU laut ARD-Prognose knapp vor der AfD. Das Bündnis Sahra Wagenknecht kommt aus dem Stand auf Platz drei. Die SPD zieht in den Landtag ein, die Linke muss noch zittern. Die Grünen liegen bei 5,5 Prozent.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/landtagswahl-sachsen-ergebnisse-100.html

Die AfD von Björn Höcke geht als stärkste Kraft aus der Wahl in Thüringen hervor. Die ARD-Prognose sieht sie bei 30,5 Prozent. Die CDU erreicht 24,5 Prozent. Die Linke von Ministerpräsident Ramelow stürzt ab. Das BSW ist zweistellig. Die Ampel-Parteien erleben ein Desaster.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/landtagswahl-thueringen-ergebnisse-100.html

Eine FORSA-Umfrage im Auftrag des RND kam zum Ergebnis, dass 45 Prozent der Mitglieder der CDU mit der AfD zusammen arbeiten wollen. Bei den Mitgliedern der ostdeutschen Landesverbände sind es sogar 68 Prozent.

Hier ein Bericht der ZEIT dazu.

Hat diese Abschaffung der Brandmauer gerade in den ostdeutschen Ländern einen Einfluss in eure Wahlentscheidung oder eure Meinung über die CDU?

Ich war schon in folgen Städte:

Baden-Württemberg

1. Freiburg im Breisgau
2. Offenburg
3. Lörrach
4. Karlsruhe
5. Stuttgart
6. Pforzheim
7. Tübingen
8. Konstanz
9. Heidelberg
10. Heilbronn
11. Mannheim

Bayern

1. München
2. Nürnberg
3. Aschaffenburg

Hessen

1. Frankfurt
2. Wiesbaden
3. Darmstadt
4. Friedberg
5. Rüdesheim

Rheinland-Pfalz

1. Mainz
2. Koblenz
3. Zweibrücken

Saarland

1. Saarbrücken
2. Saarlouis

Nordrhein-Westfalen

1. Köln
2. Dortmund
3. Düsseldorf
4. Aachen
5. Bielefeld
6. Wuppertal

Niedersachsen

1. Osnabrück

Schleswig-Holstein

1. Lübeck

Hamburg

1. Hamburg

Bremen

1. Bremen

Berlin

1. Berlin

Geht natürlich um den Thüringer Landtag.

Soweit ich das einschätzen kann, ging es gestern eigentlich erstmal nur um eine formaljuristische Sache, eine Standardangelegenheit - und jetzt landet das vor einem Verfassungsgericht? ... Wenn es schon bei solchen Dingen derartig eskaliert - wie zur Hölle soll dann in den nächsten 5 Jahren irgendwas passieren, was anders ist? Ich meine gut, zukünftig wird der Sitzungsführer nicht von der AfD sein, aber ...

Und wie können AfD-Wähler so ein Verhalten rechtfertigen?

Die erste Sitzung des Landtages in Erfurt wurde zu einem Eklat, da der AfD-Alterspräsident seine Meinung, entgegen den demokratischen Gepflogenheiten durchsetzen wollte.

Jetzt muss das Verfassungsgericht entscheiden.

Ist das ein Vorzeichen?

Die Geschäftsordnung des Landtags Thüringen ist klar formuliert:

Der Alterspräsident wollte diese Punkte nacheinander abarbeiten, wurde aber ständig durch CDU, SPD, BSW, Linke daran gehindert weiter zu machen.

Das einzige Ziel des Alterspräsidenten muss ja sein, einen Landtag zu konstituieren.

Daran hat er sich strikt gehalten.

Hier steht nichts davon drin, dass die Anträge zur Geschäftsordnungsänderung durchgeführt werden können - schließlich ist der Landtag ja nicht konstituiert. Da könnten ja sonst irgendwelche Anträge eingebracht werden.

Wass passiert in Thüringen und Sachsen, wenn keine Koalition zu Stande kommt ?

Die Regierungsbildung in den den Ländern wird schwierig, weitere Neuwahlen werden wohl keine besseren Mehrheiten bringen

In welchem Bundesland wohnst du oder welches findest du toll?

Schreibt gerne eure Meinung dazu :)

Aus welchem Bundesland kommt ihr her?

.

Im Bundestag werfen SPD und die Grünen der CDU fälschlicherweise Zusammenarbeit vor und versuchen das Recht, der Opposition, eigenständig Anträge in den Bundestag einzubringen, zu verhindern.

Dass geht soweit, dass Aktivisten im ganzen Land angestachelt werden, gegen die Demokratie aufzumarschieren. Dabei wird jedoch versucht eine Täter Opfer Umkehr zu vollziehen...

Dass es eine scheinheilige Doppelmoral darstellt, beweist einmal mehr das Verhalten der Grünen in Thüringen, wie die Berliner Zeitung eindrucksvoll berichtet.

Kurz bevor die Grünen die Union im Bundestag attackierten, weil sie Stimmen der AfD in Kauf nahm, machten sie in Thüringen mit Björn Höckes Landesverband gemeinsame Sache.

Am Abend bevor Annalena Baerbock die Union in der Debatte um das Zustrombegrenzungsgesetz scharf angriff, stimmten ihre Parteigenossen mit Vertretern der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Thüringer AfD.

Obwohl Grüne und Linke eine Zusammenarbeit mit der AfD in jeder Form ausgeschlossen haben, stimmten ihre Vertreter im Kreistag Weimarer Land am Donnerstagabend mit der in Thüringen vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuften AfD und konnten dem Höcke-Landesverband so zum Erfolg verhelfen. Das berichtet die Thüringer Allgemeine.

Es ging bei der Abstimmung um eine mögliche Klage des Landkreises über zwei Millionen Euro gegen das Land Thüringen. Eine Summe, die das Land dem Landkreis zuvor für die Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge gezahlt hatte, sollte zurück an das Land fließen. Doch weil die Kosten dem Landkreis tatsächlich entstanden sind, wollte er die Rückerstattung verweigern und stattdessen Klage einlegen. Das ist nun vom Tisch. Zu den 15 Nein-Stimmen der gemeinsamen Fraktion von AfD und Bürgerinitiative gesellten sich nämlich noch 5 Stimmen aus der Fraktion Linke/Grüne. Dadurch kam es zu einer Patt-Situation von je 20 Ja- und Nein-Stimmen, was bedeutet: Der Antrag wurde abgelehnt... Quelle: Berliner Zeitung 02.02.2025

Apolda. Die größten Kritiker des CDU-Asylpapiers auf Bundesebene gehen in einem Thüringer Kreistag ausgerechnet eine Allianz mit der Höcke-Partei eine Allianz ein. Und das auch noch zum Nachteil des Landkreises. Quelle: Thüringer Allgemeine 01.02.2025

Ich habe herausgefunden das bei den Wahlen von dem Thüringer Landtag mehr Leute Prozentual nicht gewählt haben als Leute Prozentual die AFD gewählt haben.

Deswegen bitte ich euch zu wählen #neinzuafd!

Was ist eure Meinung dazu???

Quellen:

Thüringer Landtag

Meine Berechnung aus den Infos vom Türinger Landtag