Schulden – die besten Beiträge

Drei Jahre hat die Studie gedauert. Teilnehmende haben in dieser Zeit monatlich 1.200 Euro bekommen. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) wollten mit der Studie herausfinden, was Menschen mit diesem Geld machen – und auch, was das Geld mit den Menschen macht.  

Das Grundeinkommen und dessen Einfluss

Dominic Schiffer ist Rettungssanitäter. 2021 bekam er eine Mail, in der stand, dass er einer der 122 Menschen sei, die an der Studie zum bedingungslosen Grundeinkommen teilnehmen könne. Er bezeichnete seine Reaktion selbst als erst „euphorisch“, dann „überfordert“.  

Schiffer hatte vor dem Start des Experiments neben seinem Hauptberuf noch zwei Nebenjobs, sodass er einen Kredit abbezahlen konnte. Auch mit den bedingungslosen Grundeinkommen arbeitete er weiter – aber weniger, wie er berichtete. Durch das Extraeinkommen sei er entscheidungsfreudiger und lebensfroher geworden. Dies sind unter anderem zwei der Punkte, die auch bei "Mein Grundeinkommen" ausführlich beschrieben werden.

Der Verein „Mein Grundeinkommen“

Es ist zwar die erste groß angelegte Langzeitstudie zu bedingungslosem Grundeinkommen in Deutschland, aber nicht das erste Mal, dass der Verein „Mein Grundeinkommen“ Zusatzeinkommen dieser Art verschenkt. Der Vereinsgründer, Michael Bohmeyer, erklärte deshalb schon vor Beginn der Studie, dass die Menschen keinesfalls fauler würden durch dieses Zusatzeinkommen, sondern ganz im Gegenteil zufriedener arbeiten. Allgemein haben sie laut Bohmeyers Aussage „[…] das Gefühl, ihr Leben selbst in der Hand zu haben“.

Genau das sollte die Studie nun überprüfen. 

Meinungen aus der Politik

Die Grünen haben das bedingungslose Grundeinkommen sowieso im Grundsatzprogramm. Wie beim Kindergeld soll es, wenn es nach den Grünen geht, eine Art „Vorauszahlung“ sein, die dann mit der Einkommenssteuer verrechnet wird. 

Anders sieht es die FDP: Jens Teutrine, der Sprecher für Bürgergeld, empfindest es als „nicht fair“, würde bedingungslos Geld von anderen erhalten werden, obwohl man selbst arbeiten gehen könne. Allerdings stimmen die Liberalen den Grünen in einem Punkt zu: Die Bündelung von Sozialleistungen zur Reduzierung der staatlichen Bürokratie begrüßen sie ebenfalls. 

Teutrine will quasi eine negative Einkommenssteuer einführen: bis zu einem festgelegten steuerlichen Schwellenwert sollen Leistungen bezogen werden können, ab diesem Wert sollen dann Steuern gezahlt werden. Dadurch soll sichergestellt werden, dass Mehrarbeit sich lohnt. 

Die SPD sieht das Grundeinkommen sehr skeptisch. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, argumentiert, dass der Vorschlag nicht nur unfair denjenigen gegenüber sei, die durch ihre Arbeit „den Laden am Laufen halten“ würden, es würde auch dazu führen, dass individuelle Erwerbsbiografien vernachlässigt würden. 

Die Union hatte zwar mal Konzepte zum bedingungslosen Grundeinkommen – ebenso wie die AfD sprechen sie sich inzwischen aber strikt dagegen aus. 

Selbst der DIW-Studienleiter Schupp gibt zu: derzeit erscheint das Modell noch utopisch. Generell hält er aber eine Art Garantiezahlung als Basis des Sozialsystems denkbar. 

Unsere Fragen an Euch: 

• Was haltet Ihr vom bedingungslosen Grundeinkommen allgemein? 
• Welche Höhe sollte es in Euren Augen haben? 
• Welche Vor- und Nachteile seht Ihr darin? 
• Wie sollte mit „Mehrarbeit“ bei zeitgleichem Bezug von Grundeinkommen umgegangen werden? 
• Denkt Ihr, die Preise auf dem Markt würden durch das Grundeinkommen steigen?
• Haltet Ihr ein solches Modell langfristig für umsetzbar? 

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße und einen guten Start in die Woche!

Euer gutefrage Team 

Quellen: 

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/grundeinkommen-studie-108.html

https://www.mein-grundeinkommen.de/erkenntnisse/wie-wirkt-es

Vor 12 Jahren bekam ich die Diagnose bipolare Störung und erhalte Erwerbsminderungsrente, 450 euros. Mein Freund bekommt Bürgergeld. 2016 habe ich eine große Summe Geld geerbt und viel davon ausgegeben, habe auch einen Treuhänder. Der meinte ich sollte von dem Erbe eine Eigentumswohnung kaufen, damit das Geld nicht weiter ausgegeben wird. Wenn ich Manie habe, kaufe ich halt ein.

Wohnung wurde gekauft, bekomme im Monat davon 2000 euros Miete. Der Treuhänder kümmert sich um die Wohnung, Miete geht auf ein Konto auf das er Zugriff hat, ich selber nicht. Ich wohne selber zur Miete, er gibt mir 900 euros von meinem Geld zur Grundmiete, Nebenkosten von 350 Euros muss ich selber zahlen. Mein Freund bekommt Pflegegeld für mich, davon zahle ich diese Nebenkosten. Nach langen Diskussionen gibt mir mein Treuhänder monatlich noch 180 euros von meinem eigenen Geld dazu.

Ich habe nie Geld und mein Konto mit fast 2000 euros überzogen. Kaufe auch online ein auf Raten, kommt durch meine Manien und zahle immer etwas ab. Mein Treuhänder gibt mir keine Auskunft dazu wieviel Geld auf meinen Konto bei ihm ist, müsste über 20000 euros sein. Ich bekomme auch keine Abrechnungen zu der Wohnung. Er spricht nur mit meinem Freund, wenn ich bei ihm anrufe, ruft der meinen Freund an und frag ob ich meine Tabletten noch nehme. Er nimmt mich nicht für voll.

Mein Freund macht mir nur Vorwürfe ich wäre kaufsüchtig. Jetzt soll ich die Schulden bei der Bank ganz schnell abbezahlen, will mein Freund so machen, dass ich jeden Monat 400 euros stehen lasse und von 200 euros lebe. Ich habe Verwandte, die in einer anderen Stadt leben. Die meinen immer ich müsste einen Anwalt nehmen oder soll zum Betreuungsgericht gehen und soll mir Betreuung geben lassen. Meine Verwandten haben alle Jobs und verdienen gut. Geld was mir helfen würde bekomme ich nicht von denen, von einer manchmal 150 euros. Die andere meinte gestern zu mir ich hätte Geld und sollte mich mal durchsetzen.

Und ich hätte auch keine Kinder und bräuchte keine Eigentumswohnung weil ich die keinem vererben kann. Ich soll die verkaufen und mir das Geld einteilen lassen, mal mit der Bank reden so wie ein Fond oder so. Weil ich von dem Mietgeld doch nichts hätte und immer nur Geldprobleme.

Mein Freund hat mich überredet ihn als Erbe für diese Wohnung anzugeben. Der meint meine Verwandten gönnen ihm das nicht und würden mir doch nie helfen. Er hält auch zu dem Treuhänder, schreit mich an wenn ich den anrufe und wissen will was mit meinem Geld ist.

Was ist denn eure Meinung? Tut mir leid dass es so lang ist aber ich finde das alles wichtig.

Sie ist immer wieder im Gespräch - die Schuldenbremse. Seit 2009 gilt sie in Deutschland und besagt, dass die jährliche staatliche Neuverschuldung auf 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts beschränkt wird. Dadurch wird die Bundesregierung verpflichtet, dass Haushalte ohne neue Kredite ausgeglichen werden - dadurch sollen mittelfristig Schulden abgebaut werden. In Ausnahmesituationen kann diese allerdings ausgesetzt werden. Das jüngste Beispiel: Die Corona-Pandemie.

Umwidmung von 60 Milliarden Euro verfassungswidrig

Eigentlich wollte die Ampelregierung 60 Milliarden Euro der Corona-Hilfen, die nicht in Anspruch genommen wurden, in den Klima - und Transformationsfonds umleiten. Doch im November 2023 urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass eine solche Umwidmung verfassungswidrig war. Die geplante Summe fehlt somit im Bundeshaushalt.

Schuldbremse könnte aufgrund des Hochwasser ausgesetzt werden

Die SPD gibt nun an, zu prüfen, ob die Dimensionen der derzeitigen Flut ausreichen, um die Schuldenbremse umgehen zu können. Der führende SPD-Haushaltpolitiker Dennis Rohde erklärte, dass zwar das gesamte Ausmaß der Flutschäden noch nicht absehbar sei, aber genau solche Situationen dazu führen, dass die Schuldbremse ausgesetzt werden kann.
Ablehnung bezüglich einer erneuten Aussetzung der Schuldenbremse für 2024 kommt von Seiten der FDP. Allerdings wurden schon in den letzten Wochen immer wieder Stimmen laut, sowohl aus diversen Parteien als auch von Wirtschaftsexperten, die sich dafür aussprachen, die Schuldenbremse allgemein zu reformieren, bzw. zumindest für 2024 auszusetzen.

Unsere Fragen an Euch: Was haltet Ihr von den Überlegungen der SPD? Sollte die Schuldenbremse ausgesetzt werden - falls ja, weshalb, falls nein, warum nicht? Denkt Ihr, eine Überarbeitung der Schuldenbremse sei nötig? In welche Richtung könnte diese gehen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/thema/schuldenbremse
https://www.br.de/nachrichten/meldung/spd-politiker-will-schuldenbremse-wegen-hochwassers-aussetzen,30061dcf8
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/bundeshaushalt-2024-schuldenbremse-hochwasser-dennis-rohde

Beispiel Zähne haben 20.000 gekostet Gerichtsvollzieher hat durch Dokumenteneinsicht gesehen 20.000 für Zähne und möchte Zähne austauschen gehen günstigere Ersatzprodukte

Wir machen den Chinesen viele Vorwürfe, die wir selbst in der Vergangenheit getan haben und teils immer noch tun.

• Lohndumping
• Umweltstandards
• Niedrige Lohnstückkosten

etc.pp

Achtung, ich möchte ausdrücklich darauf hinweisen, dass ich dies nicht befürworte. Bevor mir hier jemand einen Strick daraus zieht. Und ja, China tut was dagegen, hinkt aber noch weiter hinterher.

Im Prinzip wendet China unser Modell an, was uns damals auch erfolgreich gemacht hat. So ist China mittlerweile eine der größten Exportnationen der Welt und hat Deutschland mittlerweile überholt.

Aber ist das eigentlich schlecht, wenn unser Export sinkt? Ich sage: NEIN! Warum?

Exporte machen uns real materiell ärmer, während uns Importe real materiell reicher machen. Eine ganz logische Sache, wenn man mal das Fiskalische außenvor lässt.

Ich bin der Meinung, dass wir das falsche Modell fahren. Das, was vielleicht mal gut war und uns wachsen lies, wird so auf Dauer nicht mehr funktionieren, denn es macht tatsächlich mehr kaputt, als es in irgendeiner Form verbindeh.

Darüber hinaus brechen wir schon seit Jahrzehnten (!) Europarecht, was da nämlich besagt, dass es eine Obergrenze in Prozent an Exporten geben darf. Kein Wunder also, dass sich die ANDEREN für UNS verschulden. Das macht eine Schuldenobergrenze in der EU übrigens völlig obsolet und es wirkt absurd, dass die Kommission dafür andere Länder, wie z.B. Spanien und Italien abstraft!

Aber davon wollte noch nie ein Finanzminister in Deutschland hören. Das Thema wird schnell mal gewechselt, wenn man uns in Europa konkret darauf anspricht. Das spaltet übrigens Europa und sorgt auch dafür, davon bin ich mehr als überzeugt, dass es so ein Ungleichgewicht gibt, zwischen uns und anderen Ländern in Europa.

Wie sehr ihr das? Sollten wir mehr wieder in ein Lot kommen, was Ex- und Importe betrifft? Sollten wir Deutschen auch endlich mal damit aufhören, den moralischen Zeigefinger zu benutzen und uns etwas zurücknehmen?

Sein es die Toiletten, das Schuldach, die Sporthalle, die digitale Ausstattung oder sogar das ganze Schulgebäude - Überall in Deutschland finden sich Mängel an den Schulen. Auch der Lehrermangel ist natürlich ein akutes Problem.

Ich frage mich in wie fern mehr Geld für Schulen hermuss und aus welchen Quellen es am sinnvollsten wäre.

BaFöG ist ein Begriff, den viele in ihrem Leben schon einmal gehört haben. Aber wer darf das eigentlich beziehen? Das hängt von den persönlichen Voraussetzungen ab. Das Alter, das private Einkommen und Vermögen, die Eignung für die gewünschte Ausbildung und die Staatsangehörigkeit bzw. der aufenthaltsrechtliche Status sind von Relevanz. Eine Analyse des CHE Centrum für Hochschulentwicklung hat gezeigt: 84% der Studierenden können oder wollen die staatlichen Unterstützungsangebote nicht nutzen – die Konsequenz: Eine Reform scheint nötig.

Die geplante Reformierung

Geplant ist, dass Studierenden künftig ein „Flexibilitätssemester“ zugesprochen wird. Das heißt, Studierende könnten über die Regelstudienzeit hinaus gefördert werden. Außerdem sollen die Freibeträge von Studierenden und deren Eltern angehoben werden. Dadurch könnten womöglich mehr junge Menschen BaFöG beziehen. Zusätzlich geplant ist eine sogenannte „Starthilfe“. Damit soll angehenden Studierenden geholfen werden, die aus ärmeren Haushalten kommen. Für diejenigen, auf die das zutrifft, soll es 1.000 Euro geben.

Geplant sind außerdem „strukturelle Verbesserungen“, sodass etwa die Wartezeit verkürzt oder die Einbringung der relevanten Nachweise vereinfacht wird.

Keine Anpassung der Beiträge

Die Inflation ist deutlich zu spüren. Vielerorts sind die Mieten gestiegen, ebenso sind Preise für Lebensmittel höher angesetzt und auch andere im Alltag benötigte Gegenstände, wie etwa Kleidung, werden zusehends teurer.

Viele staatliche Leistungen werden an die Inflation angepasst – beim BAföG ist das jedoch nicht geplant.

Der Bundestag hatte 150 Millionen Euro für das BAföG zur Verfügung gestellt, um einen Spielraum für etwaige Erhöhungen zu gewährleisten. Das Bildungsministerium plant allerdings nur 62 Millionen Euro davon ein.

Aktuelle Beiträge

Im Wintersemester 2022/23 wurde das BAföG um 5,75 Prozent erhöht. Studierende, die noch bei den Eltern wohnen, konnten damit monatlich 511 Euro erhalten. Dies setzt sich zusammen aus dem Grundbedarf (452 Euro) und 59 Euro für’s Wohnen. Diejenigen, die auswärts leben, konnten den Grundbedarf und 360 Euro für die Unterkunft bekommen.

Allerdings werden Vermögen, eigenes Einkommen sowie das Einkommen von Eltern und Ehepartner immer angerechnet – die Höhe ist also von Fall zu Fall individuell.

Mehr Druck bei der Rückzahlung

Seit 1990 gilt: Die Hälfte vom BAföG ist „geschenkt“, die andere Hälfte muss zurückgezahlt werden. Ungefähr fünf Jahre nach dem Ende des Studiums wird die Rückzahlung dann fällig – dauern darf sie maximal 20 Jahre.

Geplant ist nun, dass künftig die Raten steigen werden. Statt 130 Euro monatlich sollen nun also 150 Euro pro Monat getilgt werden. Dies sei geplant aufgrund der aktuellen „Einkommens- und Preisentwicklung“, so die Begründung im Gesetzentwurf.

Kritik zur Reform

Mitunter am meisten kritisiert wird, dass das BAföG nicht entsprechend der Inflation angepasst werden soll. Auch, dass das zur Verfügung gestellte Geld nicht ausgeschöpft wird, um jeden eine „Starthilfe“ zu ermöglichen, oder eben allgemein die Beiträge anzuheben, stört einige der Studierenden.

Auch Wissenschaftler sehen in der Reform nicht nur positive Vorsätze. So bliebe diese Reform „hinter ihren Möglichkeiten“, wie Frauke Peter vom Deutschen Zentrum für Hochschul- und Wissenschaftsforschung es bezeichnet. Auch sie plädiert für eine regelmäßige Anpassung der BAföG-Sätze.

Außerdem sei es nötig, mehr Transparenz zu schaffen. Junge Studieninteressierte können oft nicht einfach erkennen, was ihnen zustehen würde und dadurch steigt die Unsicherheit, wie das Studium finanziell gestemmt werden könnte. Der Studienbeginn sei also „ein Sprung ins Ungewisse“, so die Bildungsforscherin.

Unsere Fragen an Euch: Was denkt Ihr über die BAföG-Situation? Seht Ihr die geplanten Reformpunkte als positive Entwicklung? Findet Ihr die theoretisch erreichbaren Beiträge ausreichend? Wäre eine regelmäßige Anpassung der Beiträge sinnvoll? Habt Ihr vielleicht sogar selbst Erfahrungen, die Ihr teilen möchtet, besonders, wenn es um Bürokratie und die Nachweise geht?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/bafoeg-bundesrat-100.html

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/studierende-staatliche-foerderung-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bafoeg-reform-108.html

am Geld und Steuergeld kann,s ja nicht liegen, daß die Bahn rote Zahlen schreibt, weil Geld genug vorhanden ist - Beweis: für Ukraine Militärauftrag sind gratis Milliarden € da (!); nur ein paar 100 Millionen € abknapsen, und die Bahn gesundet wieder, und der Kunde kriegt sogar eine Gegenleistung, auch indirekt durch das Deutschlandticket, denn irgendwelche ältere Autofahrer fühlen sich vielleicht ja doch angesprochen, auf ihr liebstes Kind zu verzichten, auch wenn,s eher unwahrscheinlich ist .. - während die Milliarden von Euro für die Ukraine nur im Donezk Sand und Dreck als Eisenschrott für die Nachwelt versumpfen - wie kommen diese Fehlleistungen zustande?

Olaf Scholz hat von Christian Lindner verlangt die Schuldenbremse zu lockern damit man die Ukraine mit weiteren 15 Milliarden Euro unterstützen kann. Also bei aller Solidarität mit der Ukraine, aber man kann sich doch nicht selber zusätzlich verschulden um jemand anderem zu helfen. Und ich höre aber weder von anderen Politikern noch von Journalisten hier einen Aufschrei des Entsetztens.

Wie seht ihr das?

Viel sind als Kinder von den Eltern verwöhnt worden, da fast jeder Wunsch erfüllt wurde. Zieht man dann aus und will den Lebensstandars halten kommt einem gleich die Erkenntns daß man sich das gar nicht leisten kann und sich übernimmt und sogar in die Schulenfalle gerät.

Persönlich kenne ich das nicht, denn ich hatte früher nie viel und unsere Eltern haben und auch fast gar nichts gekauft. Da wir mit fast nichts aufgewachsen sind haben wir das dann auch später nicht vermißt. Auch nachdem ich Geld verdient habe konnte ich auch nur das ausgeben was ich hatte und war damit voll zufrieden, denn ich hatte mehr denn je. Auch verstehe ich nicht warum manche schonmit 18 einen Sportwagen mit über 200PS haben müssen. Persönlich hatte ich nur einen FIAT UNO mit 69PS 6 Jahre alt und habe damit fast ganz Europa kennen gelernt. Nur dadurch daß ich auf den Boden gebliebnen bin konnte ich mir mit 32 Jahren dann ein Haus finanzieren und habe es dann schon nach 5 Jahren abbezahlt.

Die Läden von Peek und Cloppenburg Düsseldorf (PuC) findet man vor allem in Westen und Süden, in Berlin und im Ausland, während die Läden von Peek und Cloppenburg Hamburg (P&C) eher im Norden und Osten und im Ausland unter den Namen Van Graaf zu finden sind, wobei die beiden Unternehmen anders als ALDI finanziell komplett unabhängig arbeiten.

Mich würde auch aufgrund der Insolvenz oder generellen Schwierigkeiten einiger dieser Läden interessieren, welche der gelisteten Läden von euch bevorzugt wird:

Warum verbietet man das nicht ganz einfach, denn erst vor der Knallerei abhauen und dann hier mit Freuden doch wieder zu veranstalten, erschließt sich mir jetzt nicht zur Gänze, zumal ja immer behauptet wird, es ist kein Geld da.. warum wird Knallerei angesichts der Miseren nicht ganz einfach untersagt?

Argentien steckt in einer Hyperinflation. Vor der Wahl kündigte der selbstbezeichnet-libertäre, Präsident Argentiniens Javier Milei an die Zentralbank ursprünglich zu schließen, was er jedoch aus Gründen des Vertrauens in die Währung und Praktikabilität nicht tat. Jedenfalls beteuerte er stets das langfristige Ziel, die Wirtschaft des Landes durch den Dollar das argentinische Peso zu ersetzen. Warum aber diese Dollarisierung? (Die bisher auch nicht wirklich erfolgt ist). Natürlich ist ein "stabiler" (leicht inflationierender) amerikanische Dollar dem hochinflationären Peso vorzuziehen; aber ich hätte die Lösung der Hyperiflation ja anders beworben...

Warum propagiert Milei in erster Linie nicht einen Goldstandard? Wenn er den Peso überhaupt behalten will, dann könnte man, auf den Weg zu einem freiem Währungsmarkt, wenigstens das Geld durch Gold decken und das schuldversetzre Fiat abschaffen. Es braucht dafür auch nicht besonders viel Gold oder besonders wenig Peso. Man dividiert einfach die gesammte Menge an Geld im Umlauf durch die nationalen Goldreserven. Es enstünde ein Versprechen, dass jeder auf der Welt Gold in entsprechende Menge Peso umtauschen könnte. Mit genügend kleinen Teilgeldeinheiten klappt das sowieso.

Dadurch wäre die Inflation in kürzester Zeit besiegt (Tendenz auf <2% p.a.). Obendrein als einziges Land mit Goldstandard würde der Peso sogar gegenüber anderen Währungen aufwerten. Der Kampf um das härteste Geld würde mittelfristig Argentinien gewinnen. Ist die Reformation des Schuldgeldsystems denn so schwer oder unplausibel?

Ordnungswidrigkeit statt Straftat: Justizminister Buschmann möchte das Fahren ohne Ticket entkriminalisieren. Der Gesetzentwurf soll bald vorliegen. Die Kritik daran ist deutlich - von zwei Seiten.

Einsteigen, losfahren, schwarzfahren - sei es aus Gedankenlosigkeit, aus Nervenkitzel oder aus Geldnot. Viele halten Schwarzfahren für ein Kavaliersdelikt, doch es ist nach deutschem Recht eine Straftat. Etwa 148.000 mal im Jahr kommt es zur Anzeige. Ein Massendelikt also, das den Behörden enorm viel Arbeit bereitet.

Justizminister Marco Buschmann möchte die Gerichte entlasten, indem er das Schwarzfahren zu einer Ordnungswidrigkeit herabstuft, ähnlich wie Falschparken - dann droht keine Strafe mehr, sondern nur noch ein Bußgeld. Doch an dem Entwurf gibt es Kritik von mehreren Seiten.

Beim Verband Deutscher Verkehrsunternehmen kommt der Vorschlag nicht gut an. Er schätzt den Schaden durch Schwarzfahrer auf etwa 750 Millionen bis rund eine Milliarde Euro pro Jahr. Der ehrliche Fahrgast muss es mit steigenden Fahrpreisen ausbaden. VDV-Präsident Ingo Wortmann: "Die Idee, Schwarzfahren nicht mehr zu bestrafen, zeugt nicht von Respekt für unsere Leistung und die Arbeit unserer Beschäftigten."

Der Straftatbestand habe außerdem eine abschreckende Wirkung. Würde man ihn zur Ordnungswidrigkeit abschwächen, könne die Zahl der Schwarzfahrer weiter steigen, ergänzt VDV-Sprecher Lars Wagner. Auch für die Praxis sei das wichtig, denn: "Wenn es eine Straftat ist, haben auch unsere Prüferinnen und Prüfer andere Möglichkeiten vor Ort, zum Beispiel die Personalien festzustellen oder denjenigen festzuhalten."

Experten fordern ersatzlose Abschaffung

Doch Justizminister Buschmann steht von zwei Seiten unter Druck: In einem offenen Brief fordern mehr als 120 Experten die ersatzlose Abschaffung der Straftat "Beförderungserschleichung" laut Paragraf 265a StGB.

Sie argumentieren: Bußgeld statt Geldstrafe bringt nicht viel, denn auch ein Bußgeld muss schließlich eingetrieben werden. Zwar nicht durch die Justiz, aber durch die Kommunen - die Mehrarbeit würde nur verschoben. Und wenn man gegen den Bußgeldbescheid Einspruch einlegt, landet es doch wieder vor Gericht.

Kriminologin: Pläne nicht zu Ende gedacht

Auch die Kriminologin Christine Graebsch von der Fachhochschule Dortmund unterstützt den offenen Brief. Die Pläne des Justizministers seien nicht zu Ende gedacht. Denn Haftstrafen, die vor allem zahlungsunfähige, verarmte Personen treffen, würden dadurch nicht vermieden.

So droht am Ende eines Bußgeldverfahrens statt der "Ersatzfreiheitsstrafe" die "Erzwingungshaft". Das hätte für die Betroffenen sogar einen gravierenden Nachteil, betont Graebsch: "Bei der Ersatzfreiheitsstrafe muss man nach der Haft die Geldstrafe nicht mehr bezahlen, bei der Erzwingungshaft dagegen wird die Haft nicht angerechnet, man muss man die Geldbuße nach der Zeit im Gefängnis trotzdem noch bezahlen." Die Zahl der Betroffen schätzt sie grob auf etwa 7.000 Fälle pro Jahr.

...

Die Debatte um das Schwarzfahren wird also im Herbst neu aufleben. Kriminologin Graebsch wünscht sich eine vollständige Entkriminalisierung des Themas. Das "erhöhte Beförderungsentgelt" von meist 60 Euro sei ausreichend, das müssten dann die Verkehrsunternehmen zivilrechtlich per Inkasso eintreiben. Sie kritisiert: "Im Moment ist es so, dass die Gerichte das Inkassounternehmen der Verkehrsbetriebe sind. Das kann nicht richtig sein und ist auch nicht die Aufgabe von Strafjustiz."

Bereits heute verzichten einige Verkehrsunternehmen freiwillig darauf, Strafanzeigen zu stellen. Doch Schwarzfahren komplett entkriminalisieren? Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen warnt: "Dann wäre die Botschaft: Kauf ein Ticket oder lass' es einfach. Beim Ladendiebstahl sagt ja auch niemand, der Arme konnte sich die Milch nicht leisten. Wenn man der Überlastung der Justiz begegnet, indem man Gesetze abschafft, dann ist man auf dem falschen Weg", argumentiert VDV-Sprecher Wagner.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/gesetzesreform-schwarzfahren-100.html

Meine Fragen an Euch:

• Unterstützt Ihr die Pläne von Verkehrsminister Buschmann?
• Gehen diese Pläne zu weit, oder nicht weit genug?
• Wart Ihr selbst bereits von Strafen als Schwarzfahrer betroffen und fandet Ihr das gerecht?
• Sollte der ÖPNV stattdessen völlig kostenlos und durch Steuermittel subventioniert sein?

Ein schönen Abend liebe Gute Frage Nutzer, ich hoffe ihr hattet ein schönen Feiertag.

Ich brauche eure Meinung/Rat.

Ich hab eine neues Arbeitsgebiet/Einrichtung.

Es hat mir von Anfang an ein bisschen eigentlich Gefallen. Klar, ich hab schnell mitbekommen das 2 Arbeitskollegen, 2 andere aus unser Team mobben . Wir sind zu 4.

Jetzt hatte ich mit 2 die mobben eine Woche Schicht.

Wir haben eine Geld Kröte, da tun wir Trink Geld Rein was wir von den Patienten bekommen.

Wir köpfen die Kröte immer nur wenn alle da sind .

( abschraubarer Kopf, wir nennen es nur Köpfen )

Denn da wird es dan gerecht aufgeteilt.

Ich bin Absolut gegen Mobbing, Diskriminierung ect.

Die 2 Mobber hatten Pause und habe unsere Kröte geköpft, und das Geld untereinander aufgeteilt nur zu 2 obwohl das allen Gehört .

Jeder von den 2 hat 30 Euro bekommen, ich müsste schwören das ich niemanden was sage und deshalb haben die mir 15 euro als schweige Geld gegeben. Die sind dan aus den Büro gegangen. Ich bin nicht Käuflich und hab mein Geld in die Kröte getan und hate dan den ganzen Tag so ein schlechtes Gewissen. Weil die 2 das Geld alleine Genommen haben .

Ich habe trotzt das ich es geschwört habe, meine Anleiterin gesagt die fande das sehr gut das ich es ihr gesagt habe.

Ich hatte ein zu starkes schlechtes Gewissen, ich verpetze nie jemanden aber ich habe mich so schuldig gefühlt .

Ich arbeite morgen wieder mit den 2 und hab richtige Angst .

Sollte ich mich schlecht fühlen

Die AfD hat mit ihren Steuervorteilen für Reiche das teuerste Wahlprogramm von allen Parteien.

Es sieht so aus. Wir das deutsche Volk, sollen die Steuervorteile von Reichen mit 150 Milliarden Euro pro Jahr finanzieren.

Wer über 180.000€ verdient bekommt saftige Steuervorteile und wer weniger als 40.000€ verdient, muss sogar noch drauf zahlen.

Im letzten Jahr betrug die Neuverschuldung von Deutschland 68 Milliarden Euro.

Können wir uns überhaupt den Luxus leisten die Reichen zu begünstigen und die Mittelschicht, Arbeiterklasse zu benachteiligen?

Das Geld das wir den reichen spendieren damit sie noch mehr Geld haben, wird am Ende bei dem Volk eingespart.

• Streichung der gesetzlichen Krankenversicherung und Unfallversicherung
• Höhere Steuern für Geringverdiener
• Raufsetzen des Rentenalter
• Streichung des Mindestlohn
• Streichung der Subventionen für Bauern (Lebensmittel werden teurer)
• Streichung der Förderung für Familien mit behinderten Kindern
• Uvm...

Deutschland geht es seit der Pandemie nicht besonders gut. Dem Volk geht es nicht besonders gut.

Statt den Reichen ihren Saus und Braus zu finanzieren, wäre es nicht besser mit den 150 miliarden die Schulden abzubauen und für 60 miliarden in unsere Infrastruktur zu investieren (Schulen, Polizei, Pflegenotstand, medizinisches Fachpersonal, Forschung und Entwicklung etc.)?

Man könnte große Teile des Geldes dem Volk zugute kommen lassen und das Wirtschaftswachstum anregen.

Kurz gesagt, das Geld sollte dem Land und seinen Bürgern zugute kommen. Nicht einigen wenigen privilegierten.

Wie sehr ihr das?

mit jetzt ca. 1.3 Milliarden € hätte man das locker hingekriegt, denn ursprünglich waren ja max 1Drittelan an Kosten vorhergesagt worden, nicht von Laien, sondern von studierten hochkarätigen Fachpersonal auch aus der Politik .. würden selbige das liebend gerne rückgängig gemacht haben und jetzt doch lieber gleich eine neue Oper Köln bevorzugt haben?

Warum eiert die Ampel bei 1 Billion Steuereinnahmen, mit dem Haushaltsplan herum, ist er nicht solide aufgestellt?

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/lindner-haushalt-2025-100.html

Ubisoft: die Firma bekannt für Sexuelle Übergriffe, unmögliche Arbeitszeiten und immer schlechter werdene Spiele.
Ich habe mal eine frage an die Allgemeinheit. Ist Ubisoft am Ende? Ich meine die haben die letzten Jahre immer mehrere Spiele Released, aber keines war ein wirklicher Hit, zumindest keiner der 70€(der Durchschnittspreis jedes Ubisoft Games) wert gewesen wäre. Ich meine gucken wir mal auf die letzten Jahre: spiele wie Skull and Bones, xDefiant, Avatar: Frontiers of Pandora, Assassins Creeds(mehrzahl), Prince of Persia und co. alle samt haben sich die ersten paar Monate gehalten und sind danach sind die Spielerzahlen drastisch eingebroch bis sich jetzt schlussendlich keiner mehr dafür interessiert.
Zudem kommen auch noch die 1,1 MILLIARDEN Schulden die Ubisoft aktuell hat. Es kommt momentan ein Flopp nach dem anderen. Der "Downfall" von Ubisoft wird auch durch den Aktienmarkt gut dargestellt: in den letzten 3 Jahren -70% kursabfall.
Ubisoft scheint das Geld momentan so nötig zu haben das sie ein NFT-Game rausgebracht haben "Champions Tactics" wo es Figuren zwischen 5$ bis fast 70.000$ gibt, im Spieler Marketplace gibt es sogar Figuren für bis zu mehrere HUNDERT MILLIOEN.
Aber gut ich habe erstmal genug geschrieben. Was ich eure Meinung zu Ubisoft? Also ich persönlich würde gerne noch das nächste Far Cry mit erleben :D