Partei – die besten Beiträge

ist ja auch im Koalitionsvertrag so vorgesehen, aber nicht verifiziert - wenn beim letzten Parteitag der SPD eine fehlende Vision angemahnt wird, dann wäre jetzt der Zeitpunkt für eine Kindergrundsicherung, zumal es wegen der Geburten ja in Deutschland Missverständnisse gibt, mal zu wenig, dann wieder zu viel. oder sind SPDler keine Familienmenschen?

SPD fordert Vorbereitung von AfD - ist das nicht der falsche Zeitpunkt?

Also nichts gegen die Sache an sich - aber sollte ein eingedampfter David sich so aufwerfen?

Früher hatte Joseph Goebbels gesagt wird müssen wieder kriegstüchtig werden.

Und merz hat gesagt wird müssen krigs tauglich sein und die stärkste Armee Europas haben.

Goebbels war ein Nazi

Warum darf merz das sagen

Hallo würde gerne wissen warum ihr fpö/AFD wählt und kriminelle ausländer abschieben wohlt obwohl das kein Sinn ergibt euch ist Gerechtigkeit in euren Land wichtig aber was rundherum passiert ist egal Hauptsache euch betrifft es nicht oder der EU Austritt wäre ja schlimm was Urlaub betrifft oder das man Schwule/lesbische Menschen nicht akzeptiert

bitte keine persönliche Meinung, nur Wahrscheinlichkeit angeben

Julia Klöckner hat die CSD-Flagge auf dem Bundestagsgebäude am CSD-Tag verboten. Das schlug hohe Wellen und sie bekam viel Kritik als auch Zustimmung.

Sie begründet die Entscheidung mit der Neutralität des Parlaments. Da stellt sich wiederum die Frage: warum nicht auch bei Religionen?

Wenn sie schon die Neutralität so hoch hält, dann kann sie ja auch gleich einen Anstoß geben, Kirchenstaatsverträge zu kündigen, Dritter Weg im Arbeitsrecht abzuschaffen (Mehr Rechte für kirchliche Arbeitgeber) und Kreuze in Räumen wie Schulen oder im Bundestag zu verbieten. Da sollte doch auch Neutralität herrschen, oder etwa nicht?

Nicht falsch verstehen, die Diskussion finden bestimmt viele unnötig. Es geht mir aber ums Prinzip wegen der Neutralität. Das eine um jeden Preis fordern wie auch umsetzen, das andere unberührt lassen.

Wer ist konservativ in Sachen AI und wer progressiv? Sind linke oder rechte Menschen eher für oder gegen ai?

Und welche politische Richtung ist restriktiver und wer freiheitlicher?

also selbst wäre ich für die AFD, ich finde das Wort irgendwie komplett bescheuert.

zuerst ist die AFD zwar noch eine jüngere Partei in Deutschland, aber Nationalistische Parteien sind nun wirklich nichts neues.

Und die sagen das immer so stolz, ich meine wer kam auf die Idee das hört sich so beschränkt an

So kann ja kaum jemand leugnen, dass die SPD bei den letzten Bundestagswahlen ein katastrophales Ergebnis erzielte. Doch wieso erzielte die SPD bei den letzten Bundestagswahlen so ein katastrophales Ergebnis? Weil zum Einen etwa die AFD der SPD viele Wählerstimmen abgeluxt hat, wie keiner anderen dt. Partei? Abgeluxt, weil sich immer mehr dt. besorgte Bürger von der SPD nicht nur nicht mehr ernstgenommen und vertreten, sondern hintergangen fühlen?

Angela Merkel war 2015 die Bundeskanzlerin von 80 Millionen Menschen.

Sie hat damals gesagt: Wir schaffen das!

Damit meinte Sie, dass die Deutschen es schaffen die Sache mit den Flüchtlingen zu stämmen.

War das aber nicht irgendwie verantwortungslos und zu optimistisch?

Ich meine heute herrscht eine Migrationskrise, die eh schon etwas angespannt war und außerdem wurde die AfD teils deswegen stärker.

Mit verantwortungslos meine ich, dass sie es allen 80mio Menschen zugemutet, die Sache mit den Flüchtlingen zu regeln.

In Familie, Ausbildung und Arbeit, sozial und politisch ?

Protestieren und randalieren oder einfach CDU wählen? Unter Merz geht’s da ja auch schon gut ab.

Die Union hat zuletzt verhindert, dass jemand von den Linken in den Geheimdienstausschuss kommt. Obwohl die Union der Linken zugesichert hat, dass man ordentlich zusammenarbeiten würde, wenn die Linken zustimmen, dass ein zweiter Wahlgang für den Kanzler am gleichen Tag möglich wird.

Die Linken haben vorher bereits angekündigt, dass sie zukünftig blocken werden, wenn Heidi nicht in den Ausschuss kommt. Ohne Linke ist die Regierung quasi Handlungsunfähig bei allem, was wirklich wichtig ist: eine 2/3-Mehrheit ist nicht mehr möglich. Selbst wenn die gesamte Union, SPD und Grüne einstimmig wählen: ohne Stimmen aus der Linken geht nichts.

Gleichzeitig bröckelt es auch bei der SPD. Lars Klingbeil hat nur wenige Monate nach Regierungsbeginn das schlechteste Wahlergebnis in der Basis eingefahren. Von 85% auf nicht mal mehr 65%. Die SPD Basis verlangt Änderungen am aktuellen Kurs: also auch da fehlt es der Regierung zukünftig an Rückendeckung.

Wird das die kürzeste Regierung in der Geschichte der BRD?