Während zahlreiche Menschen in vielen deutschen Städten in den vergangenen Tagen gegen die Fremdenfeindlichkeit sowie die AfD demonstriert haben, ringen Regierungs- und Oppositionsparteien weiterhin um den richtigen Umgang mit der AfD. Nun erwägen SPD und Grüne offenbar eine Streichung der Staatsfinanzierung...

Bundesweite Demos gegen Fremdenfeindlichkeit

Mindestens 80.000 in München und Hamburg, 100.000 in Berlin, 20.000 in Stuttgart oder Karlsruhe sowie 40.000 in Dresden - nach Polizeiangaben haben sich am vergangenen Wochenende hunderttausende Menschen auf den Straßen versammelt, um gegen Fremdenfeindlichkeit, Rechtsextremismus sowie die AfD zu demonstrieren.

Ausschlaggebend für die Proteste war eine jüngste Enthüllung seitens des Recherchenetzwerks "Correctiv", welches von einem Geheimtreffen zwischen AfD-Mitgliedern, Vertretern der Werteunion sowie dem ehemaligen Sprecher der Identitäten Bewegung, Martin Sellner, berichtet hatten. Im besagten Treffen sollen laut dem Netzwerk auch "Remigrationspläne", in denen es darum ging, Migranten und Deutsche mit Migrationshintergrund, auszuweisen, gegangen sein. In Anbetracht der genannten Enthüllungen war es für viele Deutsche wichtig, ein öffentliches und lautstarkes Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit zu setzen.

Nach hohen Umfragewerten: AfD wittert Kampagne

Für den Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, ist die aktuelle Diskussion um die politische Verortung der AfD vor allem eines: Eine politische sowie mediale Kampagne gegen seine Partei, die sich deutschlandweit, aber insbesondere im Osten der Republik, im deutlichen Aufwind befindet. Baumann verwies zudem auf die eher geringe Bedeutung des Treffens, welches es seiner Ansicht nach in ähnlicher Form in tausendfacher Ausführung gebe. Weiterhin betonte er, dass Wörter wie "Deportation" und "Vertreibung" nie geäußert worden wären und es schlichtweg um den möglichen Umgang mit knapp 1.000.000 ausreisepflichtigen Asylbewerbern und Menschen mit Schutzstatus ging.

Mögliche Konsequenz: Ein Ende der Parteifinanzierung

Das Bundesverfassungsgericht beschäftigt sich am morgigen Dienstag mit der Frage, ob die rechtsextreme Partei NPD (heute "Die Heimat") weiterhin von der staatlichen Parteifinanzierung profitieren kann. Parteien, die einen Mindestanteil an Stimmen erhalten, bekommen vom Staat einen Teil ihrer Wahlkampfkosten zurückerstattet. Im Rahmen der staatlichen Teilfinanzierung sind zudem Spenden an Parteien steuerlich absetzbar. Der Bundestag hatte die staatliche Parteienfinanzierung im Jahr 2017 dahingehend geändert, dass klar verfassungsfeindliche Parteien von dieser ausgeschlossen werden können. Ob eine Partei in ihrer politischen Ausrichtung in Gänze als verfassungsfeindlich einzustufen ist, entscheidet in letzter Instanz allerdings das Bundesverfassungsgericht.

In der Debatte über den adäquaten Umgang mit der in Teilen gesichert rechtsextremen AfD sehen einige Politiker von SPD und Grünen ein mögliches Ende der Parteienfinanzierung als "wichtiges Element des wehrhaften Staates, verfassungsfeindlichen Parteien staatliche Mittel zu kürzen".

In der Union sieht man das etwaige Vorhaben tendenziell skeptisch: Analog zur Frage nach einem etwaigen Verbot der AfD wäre auch der mögliche Entzug staatlicher Mittel mit vielen bürokratischen Hürden verbunden. Weiterhin bestünde die Gefahr, dass ein Scheitern des Verfahrens der AfD dem Parlamentarischen Geschäftsführer Thorsten Frei zufolge nur noch mehr in die Hände spielen könnte.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hält die Streichung von Finanzmitteln für die AfD für grundsätzlich möglich. Essenziell hierfür sei jedoch zunächst einmal die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur NPD.

Unsere Fragen an Euch: Haltet ihr ein mögliches Ende der Finanzierung für angebracht? Wie bewertet Ihr den aktuellen politischen / gesellschaftlichen / medialen Umgang mit der AfD? Wie erachtet Ihr die Reaktionen der AfD auf die jüngsten Konfrontationen? Wäre ein Ende der Finanzierung oder gar ein Verbot der gesamten AfD in verfassungsrechtlicher Hinsicht legitim?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/spd-gruene-afd-streichung-finanzmittel

https://www.tagesschau.de/inland/afd-baumann-bab-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-finanzmittel-streichung-100.html

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/demonstrationen-gegen-rechts-hunderttausende-gehen-in-ganz-deutschland-auf-die-strasse-a-2065d397-ce8a-4c12-b38b-2e16e5effe60

Der Aufschrei um die Situation in der Pflege ist nicht neu - schon seit Jahren wird über das fehlende Fachpersonal gesprochen. Selbiges gilt für die Kosten, die auf Pflegebedürftige und deren Angehörige zukommen, wenn beispielsweise ein Platz im Pflegeheim benötigt wird.

Aktuelle Situation

Schon 2023 mussten vier von fünf Pflegeeinrichtungen ihr Angebot einschränken. Der Grund dafür ist offensichtlich - Personalmangel. Über 70 Prozent der Pflegeheime konnten laut der Befragung des DEVAPs nicht mehr alle Leistungen erbringen, knappe 90 Prozent der ambulanten Dienste mussten Neukunden ablehnen. Die Folge: Pflegebedürftige Menschen bleiben unversorgt.

Auch in Zukunft wird sich das voraussichtlich nicht verbessern, denn aktuelle Hochrechnungen zeigen, dass der Anteil von älteren Menschen in Deutschland wieder steigt. Dadurch steigt mittelfristig auch die Anzahl der Pflegebedürftigen.

Pläne für die Pflege

Bis zum Jahr 2040 müssten laut der Initiative für nachhaltige und generationsgerechte Pflegereform über 191.000 Pflegekräfte in die Branche geholt werden. Doch aktuell ist der Beruf für viele (junge) Menschen schlichtweg zu unattraktiv.

Dem Personalmangel wird von Seiten der Bundesregierung entgegengesteuert: Sie wirbt aktiv um ausländische Pflegekräfte. Das scheint nicht folgenlos zu bleiben: Die Bundesagentur für Arbeit bestätigte, dass es 2022 insgesamt 244.000 ausländische Pflegekräfte gab. Das bedeutet eine Verdopplung ihres Anteils innerhalb weniger Jahre.

Attraktivere Arbeitsmodelle sollen den Beruf außerdem lukrativer machen - beispielsweise eine Vier-Tage-Woche soll ein Ansporn sein.

Ebenso ergaben Forschungen, dass Pflegekräfte etwa die Hälfte der Zeit mit Aufgaben verbringen, die letztlich gar nicht durch Fachpersonal durchgeführt werden müssten: Die Umverteilung von Aufgaben wäre entsprechend sinnvoll, beispielsweise das Delegieren an Hilfskräfte, sodass die Fachkräfte sich von und ganz den für sie tatsächlich relevanten Aufgabenbereichen kümmern könnten.

Ein großes Fragezeichen ist weiterhin die Finanzierung. Schon jetzt ist kein Geld mehr da, der Bund unterstützt mit einer Milliarde Euro jährlich - aber durch die Haushaltssanierung ist dies auch nicht mehr gesichert.

Auch Pflegebedürftige zahlen schon einen extrem hohen Eigenanteil. Eine mögliche Lösung wäre die Anhebung der Beiträge zur Pflegeversicherung - unklar ist allerdings, wie hoch dieser ausfallen müsste.

Eine große Hoffnung liegt im Bereich der Technik: Smarte Unterstützungsmöglichkeiten (etwa Bettdecken oder Teppiche), die beispielsweise Stürze oder Vitalzeichen melden könnten, würden die Pflege massiv unterstützen. Tatsächlich ist auch geplant, bis 2030 ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen mit Zuschüssen für digitale und technische Investitionen zu unterstützen.

Unsere Fragen an Euch: Was denkt Ihr über die Zukunft der Pflege? Reichen die Maßnahmen aus? Macht Ihr Euch Gedanken um Eure eigene Versorgung im Alter? Was könnte noch getan werden, um den Beruf attraktiver zu machen? Oder ist die Lösung vielleicht sogar künstliche Intelligenz - etwa ein Pflegeroboter?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen: https://www.deutschlandfunk.de/pflege-fachkraeftemangel-zukunftsaussichten-100.html

Deutschland, das Land der Behörden und der Digitalisierung – oder doch nicht?

Akten wälzen, Dokumente suchen und Briefe schreiben. Für viele Menschen ist dies kein regulärer Bestandteil des Alltags mehr. Denn beinahe alles kann digitalisiert werden. Doch wie ist es bei den Verwaltungen? Der Bereich Digitalisierung ist ein aktuelles Beispiel für "Einsparungen".

Weniger Geld für Digitalisierung

Die Ampelkoalition plante ursprünglich, die Digitalisierung in der Verwaltung anzutreiben. Doch für das kommende Jahr sind im Haushalt für die Digitalisierung der Verwaltung nur noch 3,3 Millionen Euro verbucht. Zum Vergleich: Dieses Jahr sind es 388 Millionen Euro.

Kritik aus Schleswig-Holstein

Die Reaktion darauf ist nicht durchweg positiv. So äußerte sich beispielsweise die Ministerien für Bildung, Wissenschaft und Kultur in Schleswig-Holstein, Karin Prien, auf Twitter (seit neustem X) und äußerte ihren Unmut über dieses Vorgehen.

Schleswig-Holstein ist in diesem Fall gerade deshalb von Relevanz, weil das Bundesland als Vorreiter in Sachen Digitalisierung und Online-Beantragungen gilt. Beispielsweise im Bezug auf Wohngeld. Dafür sollte das Bundesland ein Konzept entwickeln, das auch für die anderen Länder funktioniert. Doch ohne weitere Gelder steht dieses Vorhaben auf der Kippe. Entsprechend soll das Bundesland reagiert haben und die Umsetzung des Online-Wohlgeld-Projekts mit dem Bund aufgekündigt haben.

Erklärung des zuständigen Bundesministeriums

Das Bundesministerium (BMI) versteht den Unmut jedoch nicht und reagiert entsprechend auf die Kündigung. Sie erklären die drastisch reduzierten finanziellen Mittel damit, dass von Beginn an klar gewesen sei, dass diese hohen Summen der letzten Jahre lediglich aus gesonderten Mitteln während der Corona-Pandemie zur Verfügung gestellt worden seien. Für das BMI ist also nicht die Rede von einer Kürzung, vielmehr ist es eine Rückkehr zur Normalität.

Zudem betonten sie, dass aus den letzten Jahren noch Geld übrig sei – eine Genaue Zahl nennen wollten sie nicht.

Beim Ranking zur digitalen Verwaltung belegt Deutschland nur Platz 18

Bereits 2017 wollte die Große Koalition mit dem Onlinezugangsgesetz frischen Wind in die Modernisierung der Verwaltung bringen. Der Plan war dabei, bis spätestens 2022 den Bürgern 575 Leistungen zu ermöglichen, die sie unkompliziert vom Computer aus in Anspruch nehmen können.
Im Mai 2023 wurden davon lediglich 126 umgesetzt. Entsprechend schlecht schneidet Deutschland im Ranking der EU-Kommission ab.

Unsere Fragen an Euch: Wie steht ihr dazu, dass weniger Geld für die Digitalisierung eingeplant wird? Sollten lieber Schulden aufgenommen werden, als Projekte dieser Art zu kürzen oder gar zu streichen? An welcher Stelle könnte Eurer Meinung nach sinnvoller gespart werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/digitalisierung-132.html

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/digitalisierung-verwaltung-haushalt-2024-1.6090217

Ich hab das Gefühl dass es immer mehr Menschen gibt, die aufs Geld gucken (müssen), was mir irgendwie voll leid tut. Ich wohn noch zuhause und komm halt aus einer Familie wo Geld noch nie Thema war, so eben auch jetzt nicht. Wie ist das bei euch? Merkt ihr etwas von der Inflation? Belastet euch das oder eher weniger?

Ich kann mir nicht vorstellen dass der Durchschnittsdeutsche mit 2k im Monat klarkommt…

Vor paar Jahren, als ich noch in der Ausbildung war, habe ich netto ungefähr 800€ verdient. Ich konnte mit diesem Geld gut auskommen und zusätzlich noch meine Fahrschule bezahlen und etwas noch sparen.

Heute verdiene ich deutlich mehr und trotzdem reicht das Geld nicht aus (auch vor der Inflation). Manchmal frage ich mich, was sich geändert hat, dass ich nicht mehr wie früher mit wenig Geld auskommen kann?

Wie lange habt ihr bei den Eltern gewohnt?

Ich habe zwei Fragen gestellt, in denen ich erwähnt habe, dass ich sexuell gesehen auf Frauen mit Kurven (große Oberweite und Po, schlanker Bauch), blonden Harren, blaue Augen und strahlend weißen Lächeln stehe, die ihre Reize auch dementsprechend zur Schau stellen (z.B. hier )

Bei beiden Fragen hat jeweils mindestens ein Antwortgeber gemeint, dass ich mir das leisten können müsste bzw. genug Geld für diese bräuchte.

Was mein die Antwortgeber damit? Wie kommen diese darauf? Warum braucet ich für die meisten solcher Frauen viel Geld?!

Bleibt die alternative Gas - Holz doch erhalten?

Die Frage zielt dahin dass ich meine Autos bisher eigentlich -bis auf eine Ausnahme vor vielen Jahren- nie geleast oder finanziert, sondern stets cash gezahlt habe.

Nun ist es aber mittlerweile scheinbar so dass der Staat bereits ab niedrigen 5-stelligen Beträgen am liebsten einen Stammbaum haben will wie sich die Entstehungsgeschichte des Geldes in meinem Besitz aufdröselt (Geldwäschegesetz und solch vorgeschobener Unsinn zur Bürgerkontrolle...) .

Da alsbald wieder ein Kauf ansteht, welcher sich perspektivisch zwischen 50 und 70k€ bewegen wird, stellt sich mir die Frage ob ich den Betrag einfach auf das Konto des Händlers überweisen kann, oder erst mal Rapport leisten darf wie ich mich denn erdreiste entgegen dem Wille des links/grünen Staates so viel Geld zu horten und woher das denn eigentlich kommt?

Zur Erklärung in diesem Rahmen : Mein Kapital kommt aus meiner Anstellung, als aber auch aus Kapitalgewinnen durch Trading.

Hey,

die Frage geht hauptsächlich an Leute, die nicht mehr im Elternhaus leben. Denn wenn man noch bei den Eltern lebt, gibt man ja im Normalfall etwas Geld für seine Kost und Unterkunft ab.

Angenommen, du gehst mit deinen Eltern ins Restaurant: zahlst du für deine Eltern mit, getrennt oder zahlen sie für dich mit? Oder beim Einkaufen an der Kasse?

Hier hat nämlich jemand gefragt, wie er seine Schulden abbezahlen soll, woraufhin eine Antwort kam, dass er sich an seine "Mama" wenden soll.

Ja, stimmt, es gibt Eltern, die erwachsenen und schon längst aus dem elterlichen Haus ausgezogen Kindern, oft wenn nicht sogar immer finanzielle Unterstützung bieten.

In meiner Heimat sieht das ganz anders aus. Dort ist es üblich, dass man für immer die eigenen Eltern (oder Schwiegereltern) finanziell unterstützt. Egal, wie wenig das "Kind" hat. Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass immer das Kind für Einkäufe, Reparaturen, Rechnungen etc, aufkommt. Ab und zu Rechnungen für die Eltern übernehmen, dagegen spricht nichts, aber ab da wo das Kind das eigene Geld verdient, muss er sich bis zum Tod der Eltern immer an die Kosten beteiligen. Es ist wie ein automatischer Prozess. Selbst wenn die Eltern reicher als ihre Kinder sind, die Kinder zahlen.

Mich interessiert, wie es bei anderen Familien das gehandhabt wird:

1 - hält sich die Waage? Also mal sie, mal du?

2 - unterstützt du deine Eltern finanziell immer bzw zahlst du automatisch den Betrag, wenn ihr gerade irgendwo zusammen unterwegs seid?

3 - tun das deine Eltern für dich?

4 - weder du für sie, noch sie für dich? Also nie gegenseitig einander finanziell geholfen und sonst auch jeder zahlt getrennt für sich?

Wie gesagt, die Frage geht an Leute, die nicht mehr Zuhause leben.

Danke und gute Nacht :)

Frage geht an die unter 21 jährigen Männer und Frauen

Nehmen wir an, eure Familie hat schon ein großes Haus in zb Hamburg, wo ihr auch aktuell wohnt und Freunde habt. Eure Familie hat auch noch Häuser im Ausland also Ferienhäuser gibt es auch schon, jetzt wollt ihr aber alleine wohnen und ein eigenes Haus haben. Würdet ihr das in der Nähe der Familie holen, die Gegend kennt ihr ja nunmal, oder doch lieber etwas weiter weg, weil ihr euer Zimmer bei der Familie sowieso behalten werdet. Komplizierte Frage, aber müsste sich ja schon bisschen lohnen ein Haus zu holen 😅

Weltweit sollen digitale Zentralbankwährungen (CBDCs) auf den Markt gebracht werden, was haltet ihr davon?

In der Vogelherd Höhle in Baden-Württemberg wurden die ältesten Kunstwerke der Menschheit gefunden. In der Region gibt es einige sehr bedeutsame Fundstätten mit großartigen Beispielen für prähistorische Kunst, zusammengefasst im UNESCO Weltkulturerbe Höhlen und Eiszeitkunst der Schwäbischen Alb.

Im direkten Zusammenhang mit dem Eingang der Vogelherdhöhle wurde ein Besucherzentrum und einen Archäopark, also ein Open Air Gelände gestaltet. Jetzt lese ich, dass dieses Gelände und das Besucherzentrum offensichtlich schon lange geschlossen wurden. Es gibt aber auch kein Ersatz dafür, in dem die ganzen archäologische Fundstücke aus dieser Region im Zusammenhang präsentiert und erklärt werden. Warum wurde dieser Park geschlossen, warum muss man für jede einzelne Figurine ein anderes Museum besuchen? Sind die Baden-Württemberger nicht fähig eine angemessene Präsentation an einem Platz zu schaffen?

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Arch%C3%A4opark_Vogelherd

https://de.m.wikipedia.org/wiki/H%C3%B6hlen_und_Eiszeitkunst_der_Schw%C3%A4bischen_Alb

Nach der Schule/ Ausbildung steht man da und plötzlich geht es um die Steuererklärung, Mietvertrag, wie bekomme ich zeitlich alles unter einen Hut, Work Life Balance, Investieren, für die Zukunft vorsorgen und vieles mehr.

Wer wäre interessiert an einem Kurs der die wichtigsten Kompetenzen von Profis vermittelt bekommt in einem Grundkurs fürs Leben?

Was wäre hier die richtige Dauer und zu welchen Preis?

Präsenzunterricht oder online ?

Es gibt das Ehepaar Müller und der Single Peter.

Die Bundesregierung hat über die KfW Bank ein neues Niedrigzinsprogramm gestartet. Junge Verheiratete haben Anspruch auf einen Kredit bis 270.000€ bei 0.1% Zins und 35 Jahre Laufzeit sowie 10 Jahre Sollzinsbindung.

Alles ist aus Klima und Transformations Fond finanziert sowie Steuern. Heißt also auch die Steuern des Singles. Das Ehepaar nicht das im Kauf und kauft sich ein nettes Einfamilienhaus.

Der Single hat Anspruch auf 0€ Kredit mit Nierdigzins vom Staat und muss weiterhin in Steuerklasse weiterhin die blutige Einkommensteuer zahlen, während das Ehepaar Müller sogar noch steuerliche Erleichterungen bekommt.

Und der Single sagt:

"Fu** y** German government! Ich wander aus und finanziere dir dein Sch**** Program selber dann."

Schwarzgeldkonten, illegale Parteispenden, fragwürdige Provisionen an Amtsträger oder utopisch hole Honorare für Reden. All das und noch mehr leisten sich unsere Politiker.

Aber welche Partei ist am korruptesten?