Demokratie – die besten Beiträge

Denkt ihr es wäre besser, wenn deutschland etwas mehr direkte Demokratie mit Volksentscheid hat? 🇩🇪

Also glaubt ihr es wäre besser, wenn deutschland etwas mehr direkte Demokratie mit Volksentscheid hätte? Ähnlich wie in der Schweiz?

Zumindest bei den wichtigsten Themen die einen großen und direkten Einfluss auf die Gesellschaft und das Leben der Menschen in diesem Land haben?

Damit die Regieung nicht mehr einfach so über die Bürger hinweg Politk machen kann sondern die Bürger mehr involviert werden.

zB was die Migration oder Steuern angeht (wie hoch sollte der Steuersatz sein und was sollte mit den Steuergelder am besten gemacht werden? Wofür sollte das Steuergeld am sinnvollsten ausgegeben werden?)

Denkt ihr es wäre besser, wenn es etwas mehr Transparenz geben würde wo alle Bürger einsehen könne, wofür genau die Steuergelder ausgegebe werden (sowas wie ein prozentuales Kuchen Diagram aufgeschlüsselt in dne Nachrichten) damit all Bürger einsehen können wie die regierung das Geld ausgibt?

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Ja Deutschland sollte eine direkte Demokratie mit Volksent. haben 33%
Häää alle 4 Jahre wählen gehen ist doch schon genug Demokratie 🤡 30%
Oh nein das ist viel zu gefährlich wegen 1933 und so 😨😨😱😱😱 15%
Nein brauche wir nicht, der Staat weiß schon was gut für uns ist 7%
Ja zumindest bei wichtigen Entscheidung / Themen 4%
Interessiert mich nicht wirklich 🙃 4%
Niemals willst du etwa das 3. Reich zurück? 👎🤓 4%
Ich bin mir nicht so sicher / unentschlossen 🤔 4%
Solange ich mein Bier und Fußball habe ist mit alles egal 🍻🍺 0%
Europa, Deutschland, Demokratie, Partei, Volksentscheid, Direkte Demokratie

Kann ein Staat funktionieren, in dem Judikative und Legislative verschmolzen sind?

TL;DR: Der von mir vorgestellte Staat kennt nur ein Grundgesetz, das grundlegende Richtlinien der Staatlichkeit und des Zusammenlebens definiert. Alle anderen Gesetze werden nicht von einem Parlament beschlossen, sondern gehen implizit aus vergangenen Gerichtsurteilen (Präzedenzfällen) hervor.

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Ein "Gesetz" wird vorgeschlagen, indem eine Anzeige gegen einen Sachverhalt erstattet wird. Daraufhin fällt ein Richter ein Urteil, das sich am Grundgesetz orientiert. Es gilt auch für alle folgenden Fälle der Art und wirkt somit wie ein Gesetz.

Das Gericht darf in späteren Fällen der selben Art nur in begründeten Ausnahmen ein neues Urteil fällen. Das neue Urteil wirkt dabei wie eine Gesetzesänderung. Es muss begründet werden, inwiefern das neue Urteil eine bessere Verwirklichung des Grundgesetzes darstellt.

Um sicherzustellen, dass auch für noch nicht eingetretene Sachverhalte Präzedenzfälle geschaffen werden können, wird die Möglichkeit hinzugefügt, einen potenziell auftretenden Fall anzuziegen. Die Anzeige richtet sich dann nicht gegen eine Person / Unternehmen, sondern zielt auf die Schärfung der (aus den vergangenen Urteilen hervorgehenden) Rechtslage ab.

Es gibt in meinem Staat keine Legislative, sondern nur eine Judikative. Zur möglichst demokratischen Gestaltung des Systems schlage ich allerdings vor, dass die Richter vom Volk direkt gewählt werden. Die (durch Präzedenzfälle erfolgende) "Gesetzgebung" orientiert sich somit am Willen des Volkes, ähnlich wie bei einer repräsentativen Demokratie.

Ein solcher Staat hätte einige Vorteile:

  1. Viel flexibler
  2. Praxisorientierte Rechtsprechung: Dies sorgt dafür, dass es anders als in einem klassischen Staat keine theoretischen, abstrakten Regelungen gibt, die die Lebensrealität verfehlen.
  3. Demokratisierung der Justiz durch direkte Wahl der Richter: Dies erschwert eine Machtergreifung über die Justiz
  4. Weniger Bürokratie durch Verschmelzung von Legislative und Judikative bei gleichzeitiger Wahrung demokratischer Legitimation
  5. Die Illusion einer gegenseitigen Kontrolle von Legislative und Judikative wird beendet: Da in einem klassischen Staat die Richter von der Legislative eingesetzt werden, ist die Idee einer Unabhängigkeit dieser beiden Gewalten sowieso Wunschdenken. Wer beißt schon in die fütternde Hand? Durch die Verschmelzung von Legislative und Judikative wird dem Volk wenigstens die vollständige, direkte Kontrolle über den entstehenden Apparat zurückgegeben.
  6. Stärkung der Partizipation des Volks: Wenn diese Verschmelzung aus Legis- und Judikative dann grundgesetzfeindlich handelt, dann kann das Volk ganz einfach neue Vertreter wählen! In meinem Staat wird die Legis- bzw. Judikative also vom Volk, von der kollektiven Intelligenz, kontrolliert (und nicht die Legislative von einer - mit eigenen Leuten besetzten - Judikative), was den Staat resilienter machen sollte. Natürlich bedeutet das, dass die Menschen dazu in der Lage sind, den eigenen Staat problemlos abzuschaffen. Dazu muss aber gesagt sein, dass das auch in von einer Judikative überwachten Gesetzgebung so ist: Denn wenn das Volk diese Judikative mehrheitlich ablehnt, dann haben die Beschlüsse der Judikative sowieso keinen Wert mehr. Die wehrhafte Demokratie ist nur so lange wehrhaft, wie es die Mehrheit der Menschen ist. Eine Demokratie rettet man nicht durch Gerichtsbeschlüsse, sondern durch Bildung und Präventionsarbeit - und die funktioniert auch in meinem Staat wunderbar (solange die Mehrheit der Menschen es will).
  7. Vermeidung von Lobbyismus durch mehr Transparenz: Da Vertreter direkt vom Volk gewählt (und jederzeit abgewählt) werden können und alle Gesetze in Hinblick auf die Grundgesezkompatibilität begründet werden müssen, kann Lobbyismus besser verhindert werden.
  8. Positives Menschenbild der Linken wird auf die Probe gestellt: Kommunisten gehen davon aus, dass der Mensch nicht andere ausnutzen, sondern nur die Grundlagen für ein eigenes, erfüllendes Leben schaffen will. Das ist schließlich die Grundvoraussetzung für das Funktionieren von kommunistischen Zielen. Mein Staat stellt dieses Menschenbild auf die Probe, indem er die Gefahr einer Dikatur der Mehrheit birgt.
Nein 83%
Ja 17%
Menschen, Deutschland, Politik, Recht, Gesetz, Gericht, Psychologie, Demokratie, Gesellschaft, Jura, Partei, Wahlen, Direkte Demokratie

Ist die Gesellschaft verloren?

Aus meiner Erfahrung nach, wird man immer angegriffen, sobald man aus einer Masse heraussticht. In der Schule wird man gemobbt und selbst nach der Schulzeit wird man schlecht behandelt, wenn man eigentlich ein netter Kerl ist und nur "komisch" wirkt.

Die Fakten zählen auch nicht mehr und nur die eigenen Gefühle sind für viele die Wahrheit.

Auch denken immer mehr Leute nur an sich und klar gibt es noch einige Menschen die auch an sowas wie Nächstenliebe festhalten und andere mit ihren Problemen helfen (z.B. Hilfsarbeiter bei Organisationen wie UNICEF, Tierschutzvereine, Feuerwehrmänner, Sanitäter, Pflegekräfte und Ärzte), aber im Großen und Ganzen kümmern sich viele Menschen nur um sich.

Wenn wir als Gesellschaft wirklich ein Problem für wichtig halten würden, dann würde man sich darum wesentlich besser kümmern (unteranderem auch mehr spenden). Aber dem ist ja nicht so, weshalb z.B. viele Hilfswerke nur sehr eingeschränkte Ressourcen haben, um wirklich diese Probleme zu lösen und stattdessen geben so viele Menschen Geld für unnötige Luxusgüter aus. Hätte ich mehr Geld, würde ich mehr für die Tierheime spenden.

Bei den vorstehende Katastrophen und bei den derzeitigen Katastrophen machen wir auch nicht genug und die nächste traurige Wahrheit ist, dass viele Menschen nicht die nötigen geistigen Fähigkeiten haben, sich selbst und sein eigenes Weltbild und die Gesellschaft und deren Probleme zu hinterfragen.

Habt ihr euch jemals darüber Gedanken gemacht, wie viele Menschen überhaupt ein tieferes politisches Verständnis haben? Wie viele Menschen haben wirklich ausgeprägte Medienfähigkeiten und wie viele fallen auf simplen Populismus rein? Und wie viele haben von Konzepten wie Gleichberechtigung, Sozialpolitik oder Moral wirklich Ahnung? Können die meisten Menschen ihre Entscheidungen im Leben wirklich gut begründen? Ich sehe nicht, dass sich die meisten Leute Gedanken darüber machen. Vielleicht sind viele Menschen mit sich zu sehr beschäftigt durch die Arbeit oder leben nur vor sich hin und wollen nur Spaß haben.

Aus der jetzigen Situation muss ich davon ausgehen, dass die Menschheit nur ihren Untergang hervorbringen kann aus langer Sicht. Eine so große Anzahl an Menschen ist vielleicht auch einfach unnatürlich. In uns liegt irgendwo immer noch dieser Menschenaffe. Dieser Menschenaffe hat Angst ausgestoßen zu werden, was ja das Todesurteil ist in der Natur und man macht deshalb bei vielen unmoralischen Entscheidungen mit oder hinterfragt zumindest die Gruppe gar nicht. Vielleicht ist unser Gehirn nicht dafür gemacht mit dem Stress in dieser Gesellschaft klarzukommen.

Was denkt ihr darüber? Ist für euch die Gesellschaft schon verloren? Ich fühle mich oft ausgeschlossen von der Gesellschaft, weil ich vielleicht auch gesellschaftlich "anders" bin und die Normen in der Gesellschaft hinterfrage.

Zukunft, Menschen, Politik, Welt, Demokratie, Feminismus, Gesellschaft, Gesellschaftsfragen, Gesellschaftskritik, Gesellschaftslehre, Gleichberechtigung, Menschheit, Moral, Gesellschaftsfrage

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