Wofür hat Olaf Jura studiert?
Dass Olaf Scholz keine charismatische Führungspersönlichkeit ist, wusste man vorher. Aber hätte ihm seine juristische Vorbildung nicht sagen müssen, dass die Trickserei mit dem Corona Fond vor dem Verfassungsgericht keinen Bestand haben konnte? Jetzt steht Deutschland vor dem Abgrund und Olaf hat es zu verantworten.
Das Ergebnis basiert auf 9 Abstimmungen
6 Antworten
Vielleicht hat er nur zum Zeitvertreib studiert und wollte beruflich schon immer in die Politik.
Aber hätte ihm seine juristische Vorbildung nicht sagen müssen, dass die Trickserei mit dem Corona Fond vor dem Verfassungsgericht keinen Bestand haben konnte?
Das hat er gewusst, denn er hat die Schuldenbremse schließlich mit auf den Weg gebracht. Man dachte halt dass man trotzdem damit durchkommt.
Es ist ja auch nicht so als hätten sich vorher nicht genug Experten entsprechend geäußert. Man hat diese Warnungen nur bewusst ignoriert.
Das Bundesverfassungsgericht hat vor dem Hintergrund der Gesetzeslage - Schuldenbremse im Grundgesetz - durchaus nachvollziehbar geurteilt. Es hatte ja nicht zu bewerten, ob Umweltschutz ein nachrangiges Verfassungsgut ist, sondern ob ein Sonderfonds, der für eine genau definierte Notlage (Corona) geschaffen wurde, für eine andere Notlage verwendet werden darf.
Solche Haushaltstricksereien gibt es zuhauf und es ist eher den Abgeordneten zu verdanken, die lieber das Land finanziell in die Scheiße reiten, als der Ampel einen Weg offenzuhalten, die gegenwärtigen Krisen zu managen.
Wo kein Kläger ist, ist nämlich auch kein (Bundesverfassungs-)Richter.
Du hast recht, es war nicht nett von den Schwarzen, vor dem Verfassungsgericht zu klagen. Ein weiteres mal nach den furchtbaren 16 Merkeljahren fügt die Union dem Land großen Schaden zu Trotzdem hätte die Ampel sich diese Blöße nicht geben dürfen. Schuld ist erstmal der, der das Foul begeht, nicht der, der den Elfmeter reinschießt.
Das Grundgesetz ist das mindeste, was ein Politiker kennen müsste, mit oder ohne juristische Ausbildung. Aber das fängt ja schon bei Paragraf 1 des Grundgesetzes an: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Bei Bundestagsdebatten hat man nicht den Eindruck, unabhängig von der Fraktion. Da muss man sich über alles weitere nicht wundern. Und der Eid war wohl auch umsonst.
Politiker interessiert nicht, ob etwas verfassungswidrig ist, sondern nur, ob sie damit durchkommen. Wahrscheinlich hat er gedacht, er käme damit durch und das BVerfG würde das höchstens beanstanden, aber nicht für nichtig erklären. In der Coronazeit haben sich manche Politiker vielleicht daran gewöhnt, dass Gerichte alles durchwinken.
Zwischen nicht erlaubt, nicht sauber, kann man machen, kein Ding sind viele Grautöne.
Diese Schattenhaushalte sind üblich.
Oder man macht das, was eindeutig von der Verfassung gedeckt ist. Wenn die Steuereinnahmen sowieso sprudeln, warum muss man da noch unbedingt rumtricksen?