Wo ist in Deutschland die Meinungsfreiheit?
Hi. Ich denke, dass es die Meinungsfreiheit so wie sie beschrieben wird nicht existiert
Ich habe mal mich belesen was Meinungsfreiheit bedeutet. Es bedeutet dass jeder seine eigene Meinung äußern kann, aber auch dann jemand anders darauf entweder positiv oder negativ antworten kann. Das akzeptiere ich.
An der Bundestagswahl gab es eine Juniorwahl und es wurde mal bei Schülern rumgefragt, welche Partei sie wählen würden. Ich meinte ,, AfD". Seitdem wurde ich SEHR stark gemobbt. Ich hätte es akzeptieren können, wenn sie gesagt hätten ,,mir gefällt die Partei nicht". Aber in so einem Ausmaß? Ich wurde als Rassist, AfD Nazi beschimpft weil ich gesagt habe ich würde AfD wählen.
Kurze Anmerkung: Ich würde niemals die AfD aufgrund von irgendeiner Art von Rassismus wählen, ich bin komplett gegen Rassismus.
Mir wurde auch mit einem Klassenleiterverweis gedroht aufgrund dessen.
Wo ist die Meinungsfreiheit?
13 Antworten
Hallo
Wo ist in Deutschland die Meinungsfreiheit?
Die Meinungsfreiheit findest Du in Köln, in Bamberg, in Freiburg, In Berchtesgaden, auf Husum, in Kiel und überall in allen anderen Gegenden Deutschlands.
Meinungsfreiheit ist in Deutschland ein garantiertes Grundrecht und als solches von der deutschen Verfassung, bzw. dem deutschen Grundgesetz, geschützt.
Meinungsfreiheit ist auch Teil der freien Entfaltung, einer jeden Persönlichkeit.
Was Dir eingeräumt wird, gilt für jeden anderen gleichermaßen und damit begrenzt sich Deine Freiheit, nämlich an dem Punkt, wo es die Rechte anderer einschränken würde.
Freiheit ist keine Einbahnstraße.
Parteien wie die AfD missbrauchen die Meinungsfreiheit. Sie setzen die gegebenen Rechte ein, um gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung zu hetzen.
Zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung gehören etwa der Schutz der Menschenwürde und anderer Grundrechte vor willkürlichen staatlichen Eingriffen sowie das Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip und die Freiheit und Gleichheit aller Bürgerinnen und Bürger.
Unsere Verfassung kennt auch eine Grundrechtsverwirkung.
Artikel 18, die Grundrechtsverwirkung, ist ein Instrument der "wehrhaften Demokratie". Wer Grundrechte wie die Meinungsfreiheit missbraucht, um die freiheitliche demokratische Grundordnung zu bekämpfen, und diese Grundordnung dadurch gefährdet, der kann die missbräuchlich eingesetzten Grundrechte verwirken.
Missbrauch bedeutet, dass die freiheitliche demokratische Grundordnung zielgerichtet und nachhaltig aktiv aggressiv bekämpft wird. Die Grundrechtsverwirkung ist also keine Sanktion, sondern es geht darum, die freiheitliche demokratische Grundordnung vor Verfassungsfeinden zu schützen.
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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 5(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 2(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.
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Wo ist die Meinungsfreiheit?
In Deutschland ist sie ein gegebenes Recht und geschützt.
Das gilt aber für Deinen Nachbarn genauso.
Deswegen endet die Freiheit eines Einzelnen immer dort, wo es andere Menschen einschränkend, belastend oder herablastend berührt.
Du berufst Dich auf die Meinungsfreiheit. Das ist Dein gutes Recht. Deine Nachbarn und/oder Schulkameraden verfügen jedoch über exakt die gleichen Rechte...
Alles Gute Dir... und bleib gesund
Gruß, RayAnderson 😉
Ich meinte ,, AfD". Seitdem wurde ich SEHR stark gemobbt.
Du solltest Dich nicht über andere beklagen, wenn die Partei das macht, was Du selbst beklagst. Die AfD ist nun wirklich keine Partei, der man Verantwortung übergeben kann. Überdenke das und geben Deinen Fehler zu, dann wirst Du auch nicht mehr gemobbt, vorausgesetzt natürlich, Du meinst es wirklich ehrlich, was zu beweisen wäre.
In dieser Hinsicht scheinst Du gerade nicht belesen zu sein! Und jeder der die AfD propagiert, macht sich am Rechtsruck in Deutschland schuldig und schadet seinem Land. Das hast Du als Bürger dieses Staates zu bedenken, auch als Schüler❗
Hier eine Nachdenkhilfe
https://www.gutefrage.net/frage/eure-meinung-zur-afd-14#answer-533991318
Und so könnte man diesen absoluten Quatsch endlos fortsetzen. Du scheinst wenig Ahnung zu haben, was die AfD wirklich ist.
Kurze Anmerkung: Ich würde niemals die AfD aufgrund von irgendeiner Art von Rassismus wählen, ich bin komplett gegen Rassismus.
Kurze Anmerkung von mir ...
... das macht es leider nicht besser. Genau das allein wäre schon der Grund, diese Partei gerade nicht zu wählen. Sich beliebt machen geht anders! Oder willst Du Dich bei denen einreihen, die den Verstand verloren haben?
Parteimitglied bei Bündnis90/Die Grünen 🌻
Bitte lies das, was hinter dem Link steht, deswegen habe ich den hineingesetzt. Es geht hier auch nicht darum, von den Grünen zu überzeugen. Es sollte eigentlich lediglich die Seriosität meiner Aussage steigern oder auch belegen. Und mit dem was hinter dem Link steht habe ich das völlig parteiunabhängig begründet. So und nicht anders ist das zu verstehen.
Lies es nach!
Du behauptest, dass die AfD dem Land schadet (zumindest habe ich es so wahrgenommen). Kannst du konkrete Beispiele nennen? Wieso würde die AfD dem Land schaden?
Die AfD kuschelt mit Trump und Putin. Beide schaden Deutschland und wollen es spalten und ökonomisch schwächen.
Auch Industrie und Handwerk warnen vor der AfD, weil sie wirtschaftliche Schäden befürchten.
Höcke wünschte den deutschen Unternehmen turbulente Zeiten und die Migranten bezeichnete die AfD als "Segen", weil es der AfD Stimmen bringt.
Die AfD ist halt die Partei im Bundestag, die am unpatriotischsten ist.
Du hast aufgrund deiner politischen Meinung keinerlei leale Konsequenzen zu fuerchten. Das versteht man unter Meinungsfreiheit, und die ist DE gegeben.
Frei steht allerdings auch deinen Mitschuelern, wie sie mit deiner Meinung umgehen/darauf reagieren. Wirst du deswegen gemobbt, steht dir der legale Weg frei, dagegen vorzugehen.
Du hast aufgrund deiner politischen Meinung keinerlei leale Konsequenzen zu fuerchten. Das versteht man unter Meinungsfreiheit, und die ist DE gegeben.
"Mir wurde auch mit einem Klassenleiterverweis gedroht aufgrund dessen." klingt anders.
Ist das die ganze Story?
Meinungsfreiheit bedeutet auch, dass man Rechte anderer nicht verletzen darf. Staatlicherseits wirst du für deine geäußerte Meinung niemals verfolgt, wenn du das beachtest. Im Privaten gilt Meinungsfreiheit natürlich auch in zwei Richtungen, es ist also auch eine ablehnende Antwort rechtens.
Ja, in Deutschland herrscht Meinungsfreiheit.
Die Begriffe Meinungsfreiheit und Zensur können nur mit der Staatsgewalt in Zusammenhang gebracht werden. Auf gesellschaftlicher Ebene finden die Begriffe keine Anwendung.
Wenn sich dein Meinungsbild erheblich von der Meinung deines schulischen Umfelds unterscheidet und das zu Reibungen führt, hat das nichts mit der Einschränkung der Meinungsfreiheit zu sein.
Eine echte Einschränkung der Meinungsfreiheit würde darin resultieren, dass dich Männer in Schwarz aus der Schule abholen und du erst einmal für ein paar Tage ins Konditionierungslager verschwindest. Beim zweiten Mal tauchst du gar nicht mehr auf. Ein einschränkender Staat hat die Macht und die Mittel eine Meinungsunterdrückungsmaschinerie zu betreiben. Weiterhin gibt es keine Gegenmacht, die einem solch einschränkenden Staat einhalt gebieten kann.
Zwar eine gute Erklärung, aber nur bedingt hilfreich in diesem Fall. Schulen sind mitunter eine staatliche bzw. länder-spezifische Einrichtung. Die Meisten zumindest. Als solche haben sie durchaus auch eine gewisse Neutralität zu wahren und diese anzuerkennen. Allerdings bedeutet das nicht, dass man verfassungsfeindliche Aussagen u.ä. dulden dürfte in einer Schule oder sich einen bestimmten Verhaltenskodex geben darf.
Die Schule als Institution steht hier jedoch nicht zur Debatte.
Der Fragesteller erfährt Mobbing. Das lässt darauf schließen, dass es sich hierbei um die Mitschüler handelt.
Weiterhin scheint nicht verstanden zu werden, was eine Einschränkung der Meinungsfreiheit bzw. eine Zensur überhaupt bedeutet. Die Zensur möchte bestimmte Themen bereits im Keim ersticken, bevor die überhaupt im menschlichen Gehirn etwas auslösen. Das bedeutet, dass alle Informationswege und Quellen überwacht werden, sodass nur das erlaubte Wissen verbreitet wird. Das würde im Kontext Schule eine komplette Einmischung in die Lehrbücher, Lehrinhalte und strenge Kontrollen der Lehrer darstellen (natürlich sind entsprechende Überwachungsbehörden allgegenwärtig). Die Zensur verhindert vor allem, dass eine Meinung frei von staatlicher Einmischung gebildet werden kann.
Wenn jemand wegen unerlaubter Meinungsäußerungen in einem solchen Staaten einkassiert wird, geht es dem Verfolgungsapparat primär um die Ermittlung, woher dieses Gedanken gut stammt und wie tief es bereits seine Wurzeln im Weltbild des betroffenen geschlagen hat. Ist eine Heilung, also Gehirnwäsche/Konditionierung nicht erfolgsversprechend, landet man im Loch. Je nach Grad der Ausbildung des Verfolgungswahns des Staates, wird jeder noch so unbedeutende Fall staatlich verfolgt oder erst solche Fälle, die eine mögliche gesellschaftliche Organisationskraft besitzen (Ausbildung rebellischer, seperatistischer Gruppierungen).
Alles richtig. Ich wollte wie gesagt nur ergänzen, dass die Schule ja auch nicht ein völlig privater Raum ist.
Du behauptest, dass die AfD dem Land schadet (zumindest habe ich es so wahrgenommen). Kannst du konkrete Beispiele nennen? Wieso würde die AfD dem Land schaden? Bitte erkläre mir das ohne zu versuchen mich von einer anderen Partei zu überzeugen.