Was wird die AFD tun wenn sie Volksabstimmung abhalten und dann ist Ergebnis anders als erhofft zb im verbleibe in der EU?
Afd will auf jeden Fall raus aber würde im so Fall gegen den volkswillen handeln! (Wie immer)
6 Antworten
Die AfD handelt durchaus im Interesse des Volkes! Eine zunehmende Anzahl Bürger sieht jetzt ja, was in der EU alles schief läuft, und dass wir die Zeche dafür mitbezahlen müssen, vom Euro bis zur Asylkrise, unsinnigen neuen Vorschriften, die die Freiheit von Unternehmen wie auch Privatpersonen zunehmend einschränken.
Das heisst jetzt nicht, dass eine zunehmende Anzahl Bürger ganz aus der EU austreten will, aber sie möchten mindestens eine Änderung der politischen Stossrichtung, oder grundsätzliche Reformen der EU.
Im Fall einer Bayrischen Volksabstimmung mit einer großen Wählerbeteiligung klagte die Afd gegen das Ergebnis der Volksabstimmung. Daher glaube ich kaum das im Fall des Falles die Afd ihr unangenehme Volksbstimmungsergebnisse respektieren würde.
https://www.gutefrage.net/frage/demokratieverstaendnis-der-afd-widerspruechlich
Das sind Unterstellungen aufgrund eines verzerrten Bildes der AfD.
Du stellst schon die AfD-Position falsch dar. Die AfD will nicht "auf jeden Fall" raus, sondern nur, wenn die Übergriffigkeit der EU nicht durch einschneidende Reformen beeendet werden kann. Das wollen viele Europäer.
Ich bin sicher, dass die AfD das Ergebnis jeder Volksabstimmung akzeptieren würde.
Lies den Artikel erfahre die Wahrheit
Nun, der FS bringt ja bereits ein Beispiel, bei dem die bayrische AfD versuchte die Gerichtsbarkeit gegen Volksinitiativen und Basisdemokratie einzusetzen. Ähnlich sah es auch bei der Volksabstimmung zur "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" aus. Unabhängig auf welcher Seite man hier steht, ging diese nun mal mit 57% durch.
Die AfD ließ dazu im Nachgang verlauten:
Die AfD zeigte "aufgrund der Verschleppung durch mehrere Senate" Verständnis für einen neuen Anlauf der Initiative, lehnt Enteignungen aber weiterhin "ganz klar" ab. Insofern sei es gut, "dass die Initiative diesmal einen konkreten Gesetzentwurf zur Abstimmung stellen will", sagte Harald Laatsch von der der Berliner AfD-Fraktion. "Das hätte sie bereits beim ersten mal tun sollen, denn dann wäre das Gesetz längst beim Bundesverfassungsgericht gelandet und dort aller Wahrscheinlichkeit nach als verfassungswidrig verworfen worden", hieß es.
Eine weiteres Beispiel, wäre die Homoehe. Natürlich gab es da keinen Volksentscheid. Die Entscheidung war aber höchst populär. Wenn ich mich richtig erinnere wurde sie von 70% + konkret befürwortet. Auch hier drohte die AfD mit dem Gang zum Verfassungsgericht, was um fair zu sein, letztlich aber glaube ich nicht durchgezogen wurde.
Auch in diesen Fällen verließ sich die AfD wieder auf die Gerichtsbarkeit um durch die Partei abgelehnte Entscheidung ultimativ revidieren zu lassen. An sich ist das natürlich unter den ("Alt"-)Parteien nicht ungewöhnliches. Gegen etwas das einem nicht passt, wird geklagt.
Aber die AfD präsentiert sich nun mal einerseits explizit nicht als sogenannte "Altpartei" und anderseits auch als Gralsträger der direkten Demokratie. Da ist schon absurd die Justiz als Waffe gegen unbeliebte Entscheidungen die entweder direkt durch Volksbegehren oder im Volks sehr populär sind ins Feld zu führen.
Und das spricht nun mal nicht dafür das die AfD Volksentscheidungen die nicht im eigenen Sinne ausgehen, auch in dem Beispiel im Bezug auf die EU einfach so akzeptieren wird.
Bei Volksabstimmungen liegt die entscheidende Macht bei denen, die die Fragen formulieren. Das Volk hat dann exakt die Optionen, die ihm vorgelegt werden. Wie das bei der AfD laufen wird, sieht man schon im kleinen daran, wie hier teilweise Abstimmungen reingestellt werden, bei denen nur die Auswahl zwischen zwei oder mehreren rechten Positionen eröffnet wird.
Beispiel wäre:
Volk darf abstimmen, ob es aus der EU oder aus der NATO oder aus beiden raus „will“. Drin bleiben wäre dann keine Option.
Bisher sind a] solche Volksentscheide in Deutschland gar nicht moeglich, b] die AfD noch gar nicht am Ruder, bzw. auch nur annaehernd in der Position, Volksentscheide in Deutschland einzufuehren und deshalb ist c] Deine Frage ebenso muessig, wie sinnfrei.
Was wird die SPD tun, wenn.......?