Strafe bei nicht vorhandenen Straßenschild?
Moin ich hab mal ne theoretische Frage: wenn ich auf einer Straße fahre wo ich vorher noch nie war und irgendjemand ein geschwindigkeitsschild geklaut hat und man dann geblitzt wird muss man dann trotzdem zahlen weil man konnte ja nicht wissen wie schnell man fahren darf
5 Antworten
Richtig, wenn du keine Streckenkenntnis hast und Schilder fehlen oder unleserlich sind, kann man dir die Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit nicht ankreiden. Ein Einspruch gegen den Bußgeldbescheid wäre erfolgreich...
...wenn du denn nachweisen kannst, dass das Schild nicht lesbar war oder fehlte. Und das ist dann doch etwas schwierig, wenn du an einem einzelnen Tag irgendwo unterwegs warst und vier Wochen später Post bekommst. Eventuell hilft dir ein Anwalt weiter, der irgendein Dokument findet dass die Straßenmeisterei zur fraglichen Zeit auf genau der Strecke ein fehlendes Schild bemerkt und später ersetzt hat. Dafür muss der das aber auch erstmal finden.
Das Ganze ist übrigens auch der Grund für den Irrglauben, Streckenbeschränkungen seien nach Einmündungen o.ä. grundsätzlich aufgehoben: Wenn du nach dem Hinweisschild in die Straße eingebogen bist und das Schild nicht wiederholt wird, kannst du ja nichts von der Beschränkung wissen. Nur leider ändert das nichts an der Gültigkeit für jene Verkehrsteilnehmer, die nicht eingebogen, sondern am entsprechenden Schild vorbeigefahren sind oder aufgrund ihrer Ortskenntnis von der Streckenbeschränkung wissen.
An sich lernt man doch wie schnell man auf welchen Straßen fahren darf. Oder nicht? Das ist doch an sich festgelegt: City 50, Landstraßen 70 oer 100, Autobahnen 130 - bei Baustellen 80 oder 60. Das weiß sogar ich, die ich keinen Führerschein habe. Ich denke, da wirst Du wenig Erfolg haben, wenn Du geblitzt wirst.
Ortschaft ende, es folgt KEIN weiteres Schild.
Ich kenne Ihren Fahrstil nicht aber die meisten beschleunigen dann auf 100 km/h (sofern es die Umstände zulassen wie Wetter, Straße, etc.). Sie fahren hier also stets 70 ?
Weiteres Beispiel: Fahren Sie innerorts stets 30 um "auf der sicheren Seite" zu sein ?
Ich habe keinen Fahrstil! Ich habe keinen Führerschein. Wer lesen kann, ist klar im Vorteil.
Ich bin lieber auf der sicheren Seite. Auch das schrieb ich bereits. Wenn jemand meint, mich als lahme Ente abstempeln zu müssen, darf der das. Ginge mir am Arsch vorbei - ganz ehrlich. Zudem springen oft größere Wildtiere über die Fahrbahn. Ich muss nicht rasen - hätte ich einen Führerschein.
Ihre eigene Einstellung begrüße ich - jedoch geht es in der Frage nicht was SIE machen würden sondern um die Folgen wenn es eben doch passiert. Und darauf gibt es bereits die korrekten Antworten hier.
Das ist doch an sich festgelegt: City 50, Landstraßen 70 oer 100, Autobahnen 130 - bei Baustellen 80 oder 60. Das weiß sogar ich, die ich keinen Führerschein habe.
Tempo 50 innerorts und Tempo 100 außerorts sind tatsächlich generell gültig und werden nicht extra beschildert.
Aber es kann genausogut innerorts Strecken mit Tempo 30 geben. Oder außerorts Strecken mit Tempo 70, Tempo 60, auch Tempo 30 an einer Engstelle außerorts habe ich schon gesehen. Gleiches auf der Autobahn: Es gibt kein generelles Tempolimit, aber streckenweise Tempolimits auf 120 oder 100 sind absolut keine Seltenheit.
All das kann man nur mit entsprechender Beschilderung wissen.
Oder würdest du etwa generell außerorts nur Tempo 30 fahren, weil du weißt dass es jederzeit ein solches Tempolimit geben könnte, von dem du aus irgendeinem Grund nichts weißst?
Würde ich selbst fahren, würde ich selbstverständlich auf dieser Landstraße nur 70 fahren, wenn ich mir unsicher bin. Dann bin ich auf jeden Fall auf der sicheren Seite - nicht wahr?
Nein, bist du nicht. Denn 70 zu fahren, obwohl 100 möglich wären, ist eine Verkehrsbehinderung. Und durch unnötiges Langsamfahren den Verkehr zu behindern, ist genauso eine Ordnungswidrigkeit wie das Überschreiten des Tempolimits.
Nein muss man nicht.
Ich hatte mal den Fall selbst erlebt. Nach einem Vorstellungsgespräch in einem Ort wo ich noch nie war, bin ich von der Nebenstraße auf die Hauptstraße gefahren und auf 50 km/h beschleunigt. Dann wurde ich geblitzt und nach der nächsten Kurve kam ein 30 Ende Schild. Da ich mir sicher war, dass ich kein 30 Schild übersehen hatte (darauf achtet man ja besonders, wenn man irgendwo nie war), bin ich zurück gefahren und von der Nebenstraße an war am der Hauptstraße bis zum Blitzer kein Schild. Das habe ich fotografiert.
Als der Anhörungsbogen mit den vorgeworfenen 47 km/h bei erlaubten 30 km/h kam, habe ich nachweisen können, dass da kein Schild stand und denen das so geschrieben. Da ich ja die Einladung zum Vorstellungsgespräch hatte, konnte ich auch beweisen, dass ich aus dieser Nebenstraße kam und dass ich ortsfremd war, war somit auch offensichtlich.
Ende vom Lied: Das Verfahren wurde eingestellt, da mir kein Fehler vorgeworfen werden konnte aufgrund der fehlerhaften Beschilderung.
Sehr geistesgegenwärtig von dir, umzudrehen und entsprechende Fotos zu machen! Weiß ich nicht, ob ich das gemacht hätte... ich hätte wohl angenommen, dass ich ein Schild übersehen habe.
Inzwischen brauche ich das nicht mehr. Ich bin seit 2018, als der BGH es legalisiert hat, auch fortschrittlicher und habe eine Dashcam.
Damit habe ich alles auf Video. Wenn ich also fahre kann ich jedes Mal, wenn ich geblitzt werde, mir in Ruhe das Video im Nachhinein anschauen und sehe ob ich den Fehler gemacht habe.
Ja und Nein. Schilder haben an sich nur Gültigkeit wenn sie vorhanden und lesbar sind :)
Einzig als Anwohner kann Ihnen vorgeworfen werden, dass Sie die Strecke kennen. In diesem Fall gibt es Ausnahmen.
Schilder werden wiederholt und befinden sich oft auf beiden Seiten der Fahrbahn.
Innerorts gilt Tempo 50 und 30er Zonen werden auf farblich auf der Straße markiert. Es ist nicht so kompliziert.
Das Ordnungsamt und die Polizei fahren regelmäßig durch Straßen und zu den Blitzern, spätestens, wenn ein mobiler Blitzer aufgebaut wird.
Da müsste also schon sehr viel zusammenkommen, um in diese Situation zu kommen.
Und DANN müsstest Du auch erst mal beweisen, dass alle Schilder vorher schon fehlten ...
30er Zonen werden auf farblich auf der Straße markiert
In welchem Ort werden die denn markiert? Bei mir ist nicht eine 30er Zone auf der Fahrbahn markiert.
Schilder werden wiederholt
Nö, wenn nur wegen einer einzelnen unübersichtlichen Einmündung die Landstraße für 200 m auf Tempo 70 beschränkt wird, gibts keinen Grund für ein Wiederholungszeichen.
Innerorts gilt Tempo 50 und 30er Zonen werden auf farblich auf der Straße markiert.
Okay, dann schaue dir bitte dieses Bild an und sage mir, welche Markierung auf der Straße du meinst.
Nö, wenn nur wegen einer einzelnen unübersichtlichen Einmündung die Landstraße für 200 m auf Tempo 70 beschränkt wird, gibts keinen Grund für ein Wiederholungszeichen.
Ich weiß nicht, was Du damit meinst, aber Geschwindigkeitsbegrenzungen werden wiederholt. Ob es einen Grund dafür gibt oder nicht spielt ja keine Rolle, aber fast immer wird nach jeder Einmündung eine Geschwindigkeitsbegrenzung wiederholt (außer z.B. in 30er Zonen)
welche Markierung auf der Straße du meinst.
Ich sehe hier schon mal keine 30er Zone. insofern erübrigt sich jede weitere Antwort.
Ich weiß nicht, was Du damit meinst
Dann solltest du vielleicht mal wieder ein paar Kilometer außerorts fahren. Ich könnte dir in 10 km Umkreis meines Heimatdorfes drei oder vier Stellen nennen, wo kleine Sträßchen in Landstraßen einmünden, es auf einer Seite etwas schlecht sichtbar ist ob da jemand kommt und die Landstraße deshalb dort auf den 200 m bis zur Einmündung auf Tempo 70 begrenzt ist (und danach kommt das Auhebungsschild). In einem Fall steht sogar 10 m vor der Einmündung ein stationärer Blitzer.
aber fast immer wird nach jeder Einmündung eine Geschwindigkeitsbegrenzung wiederholt
Wenn diese Geschwindigkeitsbegrenzung nur bis zu jener Einmündung gedacht ist und direkt danach aufghoben wird, nicht.
Ich sehe hier schon mal keine 30er Zone.
Du bist nicht in der Lage, das Tempo 30 Schild zu sehen?
Okay, ich habs mir überlegt mit dem Hinweis, du solltest mal wieder außerorts fahren. Bitte sag mir, dass du keinen Führerschein hast.
die Landstraße deshalb dort auf den 200 m
Vermutlich nicht, wenn dort ein fester Blitzer wäre, würde eben der Fall eintreten, den ich meinte mit:
Da müsste also schon sehr viel zusammenkommen, um in diese Situation zu kommen.
Und DANN müsstest Du auch erst mal beweisen, dass alle Schilder vorher schon fehlten ...
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Wenn diese Geschwindigkeitsbegrenzung nur bis zu jener Einmündung gedacht ist und direkt danach aufghoben wird, nicht.
Bei langen 70er Strecken wird das auch ohne Einmündung durchaus wiederholt.
Du bist nicht in der Lage, das Tempo 30 Schild zu sehen?
Korrekt, dort ist kein Schild, dass auf eine Tempo 30 Zone hinweist (VZ 274.1 oder früher VZ 274.1-50). Deshalb ist dort auch keine Fahrbahnmarkierung die auf eine Tempo 30 Zone hinweist.
"Landstraßen 70 oer 100, Autobahnen 130 - bei Baustellen 80 oder 60." Leider zu pauschal und nicht überall zutreffend.
Stellen Sie sich einfach vor, Sie fahren 100 bei erlaubten 70 weil das Schild fehlt.