Soll die Remigration der Afd so wie bei Trump aussehen, der dafür ein großes Lager in Guantanamo aufmacht?

4 Antworten

Offshore-Lager betreibt Australien schon seit Jahren. Und andere Länder prüfen das immer wieder.

Nein

Die Voraussetzungen in Deutschland sind rechtlich völlig anders als beim Dekrete König. Selbst in den USA ist die Handlungsweise von Trump illegal. Er lässt es gezielt auf Gerichtsverfahren ankommen, da er beim obersten Gerichtshof (Judikative) damals schon linientreue Richter ernannte, die nach amerikanischem Recht bis zum Lebensende dort dienen. Die Exekutive greift er gerade massiv an, z.B. durch die Abschaffung ganzer Ministerien, durch angekündigte Strafverfahren und Massenentlassungen gegen Mitarbeiter, bis sich dort auch niemand mehr rührt. Auch das Militär nordet er gerade ein. Das könnte noch richtig interessant werden.


medmonk  09.02.2025, 11:31
z.B. durch die Abschaffung ganzer Ministerien, (...)

Es werden keine Ministerien abgeschafft, sondern im wesentlichen doppelte Stellen mit gleichen oder ähnlichen Befugnissen zusammengelegt. Es geht dort um einen schlanken Staat durch Kosteneinsparungen und steigender Effizienz.

Eckengucker  09.02.2025, 11:43
@medmonk

Klar, Musk und Effizienz... Bitte informiere dich.

Hier ein Artikel zur Zerschlagung des Bildungsministeriums

https://www.fr.de/politik/dekret-vor-musk-gremium-ueberprueft-daten-bildungsministerium-soll-zerschlagen-werden-trump-bereitet-zr-93552445.html

und ein Artikel über die "Agenda 2025", von der Trump behauptet hat, sie nicht zu kennen und nicht danach zu handeln. Zwischenzeitlich sind mehr als 30 seiner Dekrete wortwörtlich übernommen worden. Daraus geht eindeutig hervor, dass er die gesamte Exekutive und ihre Ministerien zerschlägt.

https://www.focus.de/politik/ausland/usa/project-2025-trumps-2-amtszeit-wird-nicht-so-schlimm-schauen-sie-mal-was-er-fuer-2025-plant_id_260455843.html

Die Autoren des „Project 2025“ wollen die Beamten in Bundesbehörden und Ministerien weitgehend durch politische Angestellte ersetzen. Dahinter steht der Deep-State-Mythos, wonach in Washington eigentlich Beamte die wahren Strippenzieher seien - und Trump in seiner ersten Amtszeit ausgebremst hätten. Das vom Präsidenten unabhängige Justizministerium etwa soll unter seine direkte Kontrolle gestellt werde

medmonk  09.02.2025, 12:15
@Eckengucker

Ich habe von Staat und Behörden gesprochen, nicht von Elon Musk. Zumal es nicht nur für die USA gilt, sondern ganz allgemein. Sei es durch weitere Digitalisierung, durch Abbau von Staatsbediensteten oder der Erweiterung in anderen Behörden.

Davon ab geht Trump die Bereiche an, für die er gewählt wurde. 🤷‍♂️

Eckengucker  09.02.2025, 12:18
@medmonk

du hast dir die Links nicht mal angeschaut.

Schau einfach aktuelle Nachrichten an. Der Mann ist brandgefährlich.

medmonk  09.02.2025, 12:33
@Eckengucker

Deine Überheblichkeit steht dir nicht gut zu Gesicht und dich darum bitte es zu unterlassen, hier falsche Behauptungen aufzustellen. Ich kenne beide Artikel längst und den aus der Frankfurter Rundschau sowohl am 6. als auch eben gelesen habe.

Asporc  12.02.2025, 09:28
@medmonk

Wenn du die Artikel kennst wieso kommt dir das nicht komisch vor ?

In Ministerien werden Tausende an Leute entlassen während sich ein "Ethikbüro" persönliche Daten krallt.

Das wird von der AfD nicht gesagt. Sie sagen ja Remigration im großen Stil und es soll auch ein Ministerium für Remigration geben, aber wie sie dabei vorgehen wollen wird nicht gesagt.


Pfefferprinz  08.02.2025, 15:29

Entweder haben sie keinen Plan, oder ihre Pläne sind menschenrechtswidrig.

nobodyathome  09.02.2025, 11:23

«Ich wünsche mir so sehr einen Bürgerkrieg und Millionen Tote. Frauen, Kinder. Mir egal. (…) Es wäre so schön. Ich will auf Leichen pissen und auf Gräbern tanzen. SIEG HEIL!»

Marcel Grauf, ehemaliger wissenschaftlicher Mitarbeiter zweier baden-württembergischer AfD-Landtagsabgeordneter.

«Wir müssen ganz friedlich und überlegt vorgehen, uns gegebenenfalls anpassen und dem Gegner Honig ums Maul schmieren, aber wenn wir endlich so weit sind, dann stellen wir sie alle an die Wand. (…) Grube ausheben, alle rein und Löschkalk oben rauf.»

Holger Arppe, wurde 2015 wegen Volksverhetzung verurteilt.

«Immerhin haben wir jetzt so viele Ausländer im Land, dass sich ein Holocaust mal wieder lohnen würde.»

Marcel Grauf, ehemaliges NPD-Mitglied.

«Abschiebung der Antifa nach Buchenwald (KZ). Arbeit statt Linksterror.»

Mirko Welsch, ehemaliger Kreistagsabgeordneter für die AfD.

medmonk  09.02.2025, 11:37
@nobodyathome

All jene wurden u.a. aufgrund solcher Äußerungen aus der Partei entfernt. Es ist ja schön, dass du Zitate ohne Quellenangabe vortragen kannst. Sie sprechen jedoch mehr für als gegen die AfD, weil sie sich von diesen Idioten trennt - getrennt hat. 🤷‍♂️

Andernfalls müsstest du den Grünen, der CDU und Linken ebenso vorwerfen, dass sie mal ehemalige NSDAP'ler (echte Nazis) in ihren Reihen hatten.

Kisam88  12.02.2025, 09:20
@nobodyathome

wieso kommst du 2025 mit Marcel Grauf ? das macht in dem Kontext null sinn.
das ist als würd ich pädophile Strömungen bei den Grünen in den 80er Jahren in der heutigen Zeit anprangern

GWEckenberg  12.02.2025, 09:40
@medmonk

Falls der Mensch heute nicht mehr bei der AfD sein sollte, hat die AfD es prima hingekriegt, von seinem Ausschluss im Internet keine leicht sichtbaren Spuren zu hinterlassen. Öffentliche Distanzierung sieht anders aus.

Es klingt fast so, als wäre das für dich eine traumhafte Vorstellung.