Sagen wir die Ampel würde mit einem anderen Land nur ein Beispiel einen Krieg anzetteln, würdet ihr für so eine Regierung Kämpfen?
3 Antworten
Nein. Ist auch so rechtlich nicht möglich.
Korruption ist mit einem militärischem Angriff kaum zu vergleichen. Die Zeiten wo man deutsche Soldaten in polnische Uniformen stecken und einen Angriff auf Deutschland inszenieren konnte sind vorbei. Selbst wenn dies möglich wäre, würde das noch lange keinen Einmarsch, sondern lediglich die Verteidigung des deutschen Hoheitsgebietes rechtfertigen.
Man muss zuerst mal zwischen Regierung und Land unterscheiden, weil es zwei verschiedene Dinge sind. Danach kann man weiter diskutieren. Kein Mensch würde für die Regierung kämpfen, man kämpft nur fürs Land und Volk. Wenn jemand Deutschland angreifen würde, würde ich glaube ich zumindest sofort zur Waffe greifen, das aber nur in einem Verteidigungsfall.
Nein, natürlich nicht. Weder hier noch sonst wo. Wer einen Krieg weiterhin befeuern will der kann da hin gehen aber andere damit in Ruhe lassen!
Je nun, wo ein Wille ist, findet sich immer ein Weg. Einfachstes Beispiel, das Scholz-Gesetz zur Elektromobilität, in dem er durch die Hintertür den Cum_Ex-Gangstern und allen ihren Nachfolgern Straffreiheit verschafft hat. Man muss es anschließend bloß einfach "vergessen".
https://netzpolitik.org/2021/hintertuer-in-finanzgesetz-gesetzesaenderung-verhindert-aufklaerung-des-cum-ex-skandals/