Ist Österreich ein Unrechtsstaat?
https://orf.at/stories/3399628/
Österreich schiebt straffällig gewordene Syrer weiterhin fleißig in ihr Herkunftsland ab, dabei droht diesen dort Folter oder der Tod.
Nach Ankunft in Syrien sind die Menschen oft nicht mehr auffindbar.
Sollte sich Deutschland dafür einsetzen, dass Österreich von der EU verwarnt wird für dieses menschenverachtende Vorgehen?
3 Antworten
Nach Ankunft in Syrien sind die Menschen oft nicht mehr auffindbar.
Sagt wer?
dabei droht diesen dort Folter oder der Tod.
Sagt wer?
Sollte sich Deutschland dafür einsetzen, dass Österreich von der EU verwarnt wird für dieses menschenverachtende Vorgehen?
Deutschland ist nicht der Herr der Welt, an diesem sich alle zu richten haben! Das hatten wir schon...
...und eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines anderen Landes gehört unterlassen!
Ich habe gelesen, dass Syrien dringend ihre Bürger braucht, um das Land wieder aufbauen zu können...
Ein Assad-Regime - was der Grund für ihre Asylberechtigung gewesen war - existiert nicht mehr, und somit auch der Asyl-Grund nicht...
Gruß Fantho
Wenn mir Folter und Tod droht, würde ich mich als Gast anständig benehmen.
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) steht zu der Abschiebung des ersten Syrers aus Österreich in seine Heimat seit der Flüchtlingsbewegung 2015/16 und hat in Einzelfällen weitere Abschiebungen von straffällig gewordenen Syrern nach Syrien angekündigt.
Es werde „keine Massendeportationen“ geben, aber „Straftäter und Gefährder müssen konsequent abgeschoben werden“, sagte Karner heute.
Der 32-jährige Syrer war u. a. 2018 wegen terroristischer Vereinigung zu sieben Jahre Haft verurteilt worden. Offiziell war Österreich Anfang Juli das erste EU-Land, das so mit einem Straftäter aus Syrien vorging.
https://orf.at/stories/3399628/
Gefährder werden auch bei uns abgeschoben.
Und "straffällig" geworden? Bedeutet jetzt genau was?
Das Problem was allerdings auch nicht von der Hand zu weisen ist: wird der sich radikalisierende Mensch ggf. mit offenen Armen empfangen und droht eine Rückkehr mit Terroranschlägen? Sollte wohl auch Jedem klar sein, dass Terroristen nicht unbedingt erkannt ins Land einreisen.
Ist das Problem damit ggf. nur verschoben?
Im übrigen hat er hier eine Haftstrafe abgesessen. Manche plädieren ja dafür gleich abzuschieben...
Und nicht "auffindbar" bedeutet eben nicht, dass sie vor Ort mal eben kurz liquidiert wurden, auch wenn sich das Mancher wohl so erträumt als "angemessene Strafe".
Die straffällig gewordenen Afghanen die wir letztens abgeschoben haben turnen dort auch wohl wieder frei in der Gesellschaft rum. Oder haben sich bereits wieder auf den Weg gemacht... Wer weiß das schon.
Es gibt eben keine Lösung für alle Eventualitäten. Oder wir bauen halt eine hohe Mauer um uns rum, was Manche ja auch total klasse finden würden.
Wir lassen sie dann verhungern? Nicht, dass das die Kriminalität fördern würde...
Und bitte, tue nicht so, als wenn die Gelder an Asylanten es noch den Leuten ermöglichen würde im Luxus zu schwelgen!
Man kann ja gerne sachlich drüber reden, ob die Karte Sinn macht, ob man verpflichtende Deutschkurse anbietet, ob Asylanten schneller arbeiten dürfen und die Anträge nicht teilweise ewig sich hinziehen. Aber von "üppigen Bonbons" fabulieren ist wenig zielführend!
Man muss keine Mauer bauen, sondern einfach nur aufhören üppige Sozialleistungen wie Bonbons an alle zu verteilen, die es wie auch immer über die Grenze geschafft haben.
Dann wäre der Spuk ziemlich schnell vorbei.