Glaubt ihr das die Afd verboten wird?
mich interessiert was ihr glaubt?... grade dann wo die AfD so groß ist kommen vermutungen das diese verboten wird?
7 Antworten
Ich kann nicht mal ansatzweise die politische Absicht erkennen, ein Verbotsverfahren einzuleiten. Es gibt da bisher nur Petitionen aus der Zivilgesellschaft. Aktuell hat sich unser Justizminister dazu geäußert. Er ist gegen ein verfassungsrechtliches Verfahren gegen die AfD, auch weil er nicht sicher ist, dass ein solches Verfahren dann auch mit einem Verbot endet. Die Hürden für ein Parteiverbot sind sehr hoch. Und wenn man absehbar mit keinem Verbotsverfahren rechnen kann, wir es auch kein Verbot geben.
Kommt darauf an. Die bewegen sich sehr nahe an der Grenze, wo ein Verbot gerechtfertigt ist. Dabei geht es nicht um ihre "stärke", sondern das was ihre Mitglieder so von sich gegeben und wie sie sich verhalten.
Nein, das glaube ich nicht. Die Hürden für ein Verbot sind sehr hoch, noch höher wäre die Blamage, wenn die Verbotsabsicht vom verfassungsgericht kassiert würde.
Und ich sehe im Moment auch keine Bestrebungen in dieser Hinsicht. Nur wenn ein Hinterbänkler mal davon faselt, ist das noch keine "Bestrebung"
Von einem Verbot ist die AfD weit entfernt und würde zudem auch eher das Gegenteil bewirken von dem, was man sich erhofft.
LG und schönen Tag
Jede extreme Organisation die verboten wurde hat sich in den Untergrund bewegt und auch dementsprechend agiert. Viel gefährlicher als wenn sie im Bundestag sitzen... da kann man keinen Schaden anrichten^^
Nein. Alleine der Gedanke daran ist schon völlig absurd. Der feuchte Traum vieler naiver AfD-Gegner. 😄
Was würde es denn bewirken