Fändet ihr es Undemokratisch eine Partei zu verbieten?
Selbst wenn diese z. B. dafür ist das JEDER Mensch getötet werden soll
Ich denke nämlich das währe undemokratisch
Das Ergebnis basiert auf 24 Abstimmungen
10 Antworten
In einem Rechtsstaat gibt es Gewaltenteilung.
Die Regierung kann keine Partei verbieten und das Bundesverfassungsgericht ist unabhängig.
Die Hürden für ein Parteiverbot sind sehr hoch.
Wenn das Bundesverfassungsgericht nach einem jahrelangen Verfahren zu dem Schluss kommt dass ein Parteiverbot nötig ist, dann war es bis dahin ein hochgradig demokratischer Prozess.
Das wichtigste aber ist, dass nur Parteien verboten werden können die sich nachgewiesen aktiv dafür einsetzen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen.
Insofern ist der einzige Grund für ein Parteiverbot der Schutz der Demokratie.
Was könnte also demokratischer sein?
Die Möglichkeit des Parteiverbotes gehört zu den Schutzvorkehrungen einer Demokratie. Diese muss im Falle einer Bedrohung auch wehrhaft sein können.
MUSS?
Ich finde nicht das sie es Muss denn schließlich macht das eine Demokratie nicht aus
Wenn Sie dauerhaft bestehen will MUSS sie sich wehren können.
Feinde der Demokratie sterben schließlich nie aus.
Moin,
[Satire] Ich würde sagen, die Mitglieder bzw. die Führung dieser Partei gehen mit gutem Beispiel voran. [/]
Demokratie heist nur Entscheidung der Mehrheit. Auch die Mehrheit kann sich irren. (3 Reich und so ...)
So eine Partei wäre aber auch noch unmenschlich und würde etwas durchsetzen wollen, was Strafbar wäre. ...
...
Einzelne Meinungen muss man auch näher begründen um die plausible erscheinen zu lassen ...
Grüße
Wenn wir an einen Punkt gelangen, dass die Mehrheit der Menschen hierzulande sowas wollen bzw. wählen würden, sind wir als Gesellschaft und als Staat eh schon gescheitert.
Wenn man nicht will, dass eine Partei Wählerstimmen abgreift, dann muss man selbst die Probleme der Bürger angehen. Und wenn man das nicht macht, ist die Lösung nicht, die andere Partei zu verbieten, weil die Probleme der Bürger damit nicht verschwinden.
Die suchen sich nur das nächste Ventil ihren Unmut auszudrücken.
Wenn man nicht will, dass eine Partei Wählerstimmen abgreift, dann muss man selbst die Probleme der Bürger angehen.
Die suchen sich nur das nächste Ventil ihren Unmut auszudrücken.
Darum geht es bei einem Parteiverbot nicht.
weil die Probleme der Bürger damit nicht verschwinden.
Die verschwinden genauso nicht, wenn AfD gewählt wird oder die AfD Alleinregierungen hätte.
Die verschwinden genauso nicht, wenn AfD gewählt wird oder die AfD Alleinregierungen hätte.
Wahrscheinlich, wissen wir aber noch nicht.
Es ist kein Experiment nötig. Die Aussagen, Ziele und Vorstellungen reichen, dass es nicht ausprobiert werden sollte.
Deine Glaskugel.
Nein. Aussagen, Ziele, Vorstellungen. Alles direkt von der AfD.
Was passiert, weiß man erst, wenn es passiert.
Dann sollte man es lieber bei der aktuellen Regierung lassen. Könnte ja sein, dass die es doch noch schaffen, Deutschland zu retten. Weiß man erst nachher.
Deine Meinung, was nach diesen
Aussagen, Ziele, Vorstellungen. Alles direkt von der AfD.
passiert. Aber keine Tatsache.
Kann ja deine Meinung sein, alles gut. Aber maße dir nicht an zu wissen, was passiert bevor es passiert. Das ist einfach absurd.
Aber maße dir nicht an zu wissen, was passiert bevor es passiert.
Aber Du? Oder die AfD?
Das ist einfach absurd.
Nicht so absurd, wie die AfD zu wählen, weil [beliebiger Grund für AfD-Protestwahl].
Ich sage ganz offen, ich weiß nicht ob einer AfD Regierung gutes oder schlechtes rauskommt.
Es reicht, zu lesen, was sie vorhaben, um zu wissen, dass nicht viel Gutes dabei wäre.
Nein, wenn das Verbot aufgrund entsprechender Regelungen erfolgt, dann nicht.
Diese Regelungen sind dann aber nicht gerade demokratisch
Doch, absolut.
Du hast lediglich einen primitiven und undifferenzierten Demokratiebegriff.
Weil Demokratie Grundätze hat ohne die eine Demokratie nicht dauerhaft funktioniert.
Jedenfalls nicht in einem modernen Staatswesen.
Vor 3000 Jahren hätten sich in Athen noch 30.000 abstimmungsberechtigte Männer versammeln können und mit Mehrheit für die Abschaffung der Demokratie stimmen können.
Seitdem hat sich Demokratie aber weiterentwickelt und die Staaten bestehen aus Millionen Menschen und nicht mehr 20 oder 30.000 wie im antiken Griechenland.
Auch wenn man darüber Streiten kann ob das demokratische Athen überhaupt demokratisch war
Währe die Abschaffung dieser ebenso wie früher doch nicht undemokratisch oder?
Bitte begründen, genauer
Es war demokratisch.
Und zwar genau nach Deinem absoluten, aber eben primitiven Demokratiebegriff.
Durch die Erfahrungen der Geschichte sind wir darüber aber hinaus.
Wie kannst Du infrage stellen ob Athen demokratisch war aber gleichzeitig eine Rückkehr zu dieser Art der Demokratie fordern?
Da drehen wir uns im Kreis. Daher ist dieser Austausch für mich jetzt auch beendet. Ich habe alles klar und verständlich dargelegt. Mehr ist dazu nicht zu sagen.
Das ist natürlich in Ordnung
ABER nein nach meiner Definition ist Athen nicht Demokratisch weil, Sklaven
Wenn sie damit bei sich selbst anfängt, finde ich das völlig o.k.
Ich finde keine Partei zu verbieten währe demokratischer
Ja auch wenn der Prozess des Verbietens Demokratisch abläuft ist (würde ich sagen) das der Prozess an sich undemokratisch ist
Die Hürden sind egal nicht aber die Möglichkeit