Wie stellt sich Scholz eine Minderheitsregierung vor?
Die Mehrheit der Deutschen möchte Neuwahlen. Damit wir die Regierung handlungsunfähig.
1 Antwort
Na wie man sich das halt so vorstellt. Anstatt 3 Parteien sind es dann 2 Parteien. Und man wird versuchen Stimmen aus anderen Parteien zu bekommen um seine Ziele durchzusetzen.
Dann braucht die Regierung Unterstützung von anderen Parteien Für jede Entscheidung muss die Regierung genug Unterstützer finden. Damit es eine absolute Mehrheit gibt. Das heißt es wird viel diskutiert und Kompromisse werden vereinbart. Das ist oft sehr schwer. Manche Menschen sagen: Minderheitsregierungen sind gut. Weil dann mehr Parteien mitbestimmen können. Und die Regierung mehr für ihre Ziele kämpfen muss. Das ist gut für die Demokratie.
Andere Menschen sagen: Minderheitsregierungen sind schlecht. Die Regierung ist dadurch geschwächt. Radikale Parteien werden gestärkt. Das ist schlecht für die Demokratie. Es gibt also Vorteile und Nachteile von einer Minderheitsregierung.
.https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/lexikon-in-einfacher-sprache/294557/minderheitsregierung/
Und handlungsunfähig muss sie dadurch zwangläufig nicht werden.
Muss er ja auch nicht... Und was wollte die Ampel denn in den kommenden Monaten noch großartig beschließen? Und wenn es da noch was gibt, dann finden sich vielleicht auch Mitglieder anderer Parteien die das gut finden und dafür stimmen.
Und was wäre denn bei Neuwahlen? CDU und welche Partei?
Oder wieder so eine bescheuerte 3er Koalition? Wer bleibt am Ende für die CDU? Die SPD. Mit der Wagenknecht kannst du keinen Blumentopf gewinnen und die AfD geht mal gar nicht. Mit den Grünen will Merz auch nicht...
Nein, Deutschland ist ja jetzt auch nicht unregierbar. Und die Ampel hat ja auch Einiges umgesetzt. Auch wenn die Meisten null Ahnung haben was umgesetzt wurde.
Der Wähler muss sich nur klar machen, dass er seine Stimme eben mit Bedacht gibt. Merz wird es sicher zum Kanzler schaffen. Wer den nicht wählen will, muss halt überlegen ob er seine Stimme für die Tonne gibt (also z.B. AfD wählt) oder eher überlegt, ob er einer anderen Partei seine Stimme gibt, wo er denkt, dass die CDU mit der Partei vernünftig regieren kann.
Aber genau da liegt eben das Problem.
Glaube kaum, dass Merz Juniorpartner 9 Monate spielen wird