Vorsitzende kandidieren nicht mehr. Wie geht es weiter mit der Linken?
In Umfragen liegt die Linke unter der Fünfprozenthürde, für die Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan ist jetzt Schluss: Beim Parteitag im Oktober wollen die beiden nicht mehr kandidieren.
Die Linke-Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan haben ihren Rückzug angekündigt. Beim Parteitag im Oktober werden sie nicht erneut für den Vorsitz kandidieren, wie beide am Sonntag mitteilten. Den Entschluss hätten sie in einer Sitzung des Parteivorstands verkündet.
»Ich habe mir diese Entscheidung nicht leicht gemacht und lange abgewogen, was in dieser Situation sinnvoll ist«, erklärte Wissler. »Ich nehme wahr, dass es in Teilen der Partei den Wunsch nach einem personellen Neuanfang gibt.« Nun bleibe der Linken bis um Parteitag Mitte Oktober genug Zeit »für ein transparentes Verfahren und eine innerparteiliche Meinungsbildung zu Kandidaturen«.
Auch Schirdewan erklärte, er habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht. Sie sei »nach gründlichem Nachdenken in den zurückliegenden Wochen in mir gereift«. Er sei der Meinung, »dass unsere Partei in der jetzigen Situation neue Perspektiven und Leidenschaft braucht, um die notwendige Erneuerung voranzutreiben«, fügte Schirdewan hinzu.
Meine Fragen an Euch:
- Seid Ihr traurig über diese Nachricht?
- Seid Ihr Mitglieder oder Wähler der Linken?
- Wer könnte als Vorsitzende folgen?
- Womit könnte die Linke wieder über die 5% Hürde kommen?
- Soll die 5%-Hürde bei Landtagswahlen auf 3% gesenkt werden?
- Wie seht Ihr generell die Zukunft der Linken?
8 Antworten
Kann mich noch an die Gründung der Linkspartei bzw. die Fusionierung von WASG und PDS im Juni 2007 erinnern, hier die Tagesschau dazu. Habe das damals nicht gerade gefeiert, weil ich die WASG sehr gemocht habe und die Fusion als feindliche Übernahme durch die PDS wertete - so wie die Fusion von SWF und SDR im Jahr 1998, wo sich der SWF de facto den SDR einverleibte.
https://www.youtube.com/watch?v=6fg5PrfUkPw
Dass es jetzt so kommt, war irgendwie absehbar, getroffen hat mich die NAchricht dennoch, obwohl ich die Partei nie gewählt habe - aus dem Grund, weil die SED-Vergangenheit der PDS und der Linkspartei bis heute (35 Jahre nach der Wende) nie aufgearbeitet wurde und es immer unklar war, wie viel SED und DDR, wie viel Sozialismus, Stasi und Diktatur tatsächlich in der Linkspartei stecken.
Die SED hinterließ nicht nur Karteileichen, die heute an die 100 Jahre alt sind und keine Gefahr mehr darstellen - und es wurde in 35 Jahren nichts gemacht. Ich kann keine Partei wählen, bei der ich nicht weiß, wo ich dran bin und wie viel von einem Unrechtsstaat und seiner Stasi in der Partei noch steckt. Manche Ideen der Linkspartei fand ich gut, da ich der WASG sehr nahe stand, aber der PDS traute ich schon in den Neunzigern nicht und den Wendehälsen sowieso nicht, ebensowenig der Linkspartei - Gregor Gysi vielleicht und Hans Modrow vielleicht, der aus meiner Sicht das ehrlichste Gewissen der DDR-Vergangenheit war und sympathisch wirkte auch, aber das war es dann.
https://www.youtube.com/watch?v=a22qMTn1_88
Mir war aber auch klar, dass die Partei nach Lothar Bisky, Gregor Gysi und Oskar Lafontaine, den gerade im Saarland viele auch aus Prinzip gewählt haben, weil er aus dem Saarland stammt und immer für gute, seriöse Politik und Ehrlichkeit stand, keinen leichten Stand mehr hat.
Die Zeit der Linkspartei ist aus meiner Sicht vorbei, weil ihr die klaren Köpfe fehlen und sie in der heutigen Parteilandschaft überflüssig ist - und weil auch die Neuen Bundesländer kaum noch PDS, sondern viel mehr AfD wählen - wenn man da überhaupt zur Wahlurne geht und nicht zutiefst politikverdrossen ist.
Wer Vorsitzender werden kann ... mir fällt ehrlich gesagt niemand ein, der eine Perspektive hätte. Altmeister Gysi vielleicht? Warum nicht - er könnte es. Aber auch das ist kein Ausweg - er ist Jahrgang 1948 und zwar noch fit und ein ehrlicher Mensch, aber auch sein vitales Auftreten täuscht nicht drüber hinweg, dass er auf die 80 zugeht. Und wenn er dann ganz abtritt, war's das sowieso komplett - man würde nur einen Sterbenden am Leben erhalten. Bodo Ramelow vielleicht? Er wäre auch noch nicht so alt und hat einen relativ guten Rückhalt, aber er sollte besser Ministerpräsident in Thüringen bleiben, wo er eine gute Arbeit macht, wie ich finde.
https://www.youtube.com/watch?v=_v1vuIQIwBU
Die Fünf-Prozent-Hürde sollte man beibehalten, weil man sonst nur Gruppierungen fragwürdigster Herkunft und ggf. Spaßparteien ins PArlament holen würde, die extreme Unruhe stiften und Chaos schüren, was wiederum dem Rechtsstaat schaden und dem Parlament sowie Deutschland nicht gut tun würde.
Danke für die gute Analyse und die Hintergrundinformationen.
BSW ist ein Thema für sich - für mich ist das zwar die Spielwiese von Frau Wagenknecht, bei der ich nie abschätzen kann, ob sie sich nur selbst darstellen will, aber die grundsätzlichen Positionen finde ich nicht schlecht.
Die guten Linken kümmern sich kommunal um sozialpolitische Themen. Dafür hat die Linke eine Daseinsberechtigung. Und das sollte auch der Markenkern bleiben.
Kann ich aus westdeutscher Sicht bestätigen; ich hatte mit einigen zu tun, die ich von der SPD kannte, teilweise danach von der WASG - das waren Gegner des neoliberalen Kurses von G. Schröder, die in der Regel nah am Menschen waren und gute Ergebnisse fuhren. Ihre schärfsten Konkurrenten waren in meiner Heimat damals die Republikaner, die einen sehr starken Stadtverband hatten - da war einer meiner besten Lehrer dabei - und ähnlich menschennah und pragmatisch unterwegs waren, meist ging es pari/pari aus, die Fraktionen waren sich durchaus gut gesonnen. In dieser Zeit hat Parteiarbeit ebenso wie Gemeinderat echt Spaß gemacht - das war Demokratie auf Augenhöhe.
Aus meiner Sicht hat sich demokratischer Sozialismus selbst überlebt und war eben als Worthülse für viele Westdeutsche zu sehr an den Bereichen DDR, Stasi, Sozialismus, Honecker und Ulbricht verhangen - und in den Parlamenten sind fehlende Linkspartei-Mitglieder aus meiner Sicht kein Verlust, zumal sie die Chance verpasst haben, sich klar zu positionieren.
XXX
Was würde Oskar Lafontaine eigentlich sagen, wenn er wüsste, dass ich beim Plakatieren für ihn und die WASG erwischt wurde und einen Verweis aussaß, dem Versuch der "Gehirnwäsche" durch einen CDU-Konrektor widerstand und weiterhin zu Oskar stand?
Ja, absolut - ich fand die WASG vom ersten Moment an super (auch menschlich, da herrschte so ein Pionier- und Korpsgeist) und eckte damit im CDU-Sumpf meiner Heimat überall an. Allerdings habe ich das richtig gern gemacht und aus purer Überzeugung.
Vor allem war hier ein Ex-WASGler ein politischer Arbeiter. Eine seltene Spezies im Politikbetrieb wo die Mehrheit Akademiker sind. Der war richtig Arbeiter in der Zuckerfabrik. Und einen LKW-Fahrer gab es hier in der Linken ebenfalls. Aber, wie gesagt, Seltenheitswert.
Die SED hat sich nie aufgelöst, ist also noch zu 100% in der Linken enthalten.
Die SED hat sich lediglich in PDS umbenannt. Dann haben sie sich wohl in Linkspartei ebenfalls nur umbenannt. Es gibt also keinen Nachfolger der SED. Als Linkspartei ist sie dann mit der WASG zusammengegangen.
Seid Ihr traurig über diese Nachricht?
Nein. Die bisherigen Spitzenpolitiker/-innen der Linken sind komplett farblos und schaden dadurch der Partei eher. Frau Wagenknecht ist in ihre eigene Partei geflohen. Deshalb rottet die Linke nun vor sich hin.
Seid Ihr Mitglieder oder Wähler der Linken?
Bezüglich Landtag oder Zweitstimme bei Bundestagswahl habe ich die früher hin und wieder wohl mal gewählt. An dieser Stelle zitiere ich Bundeskanzler Olaf Scholz: Ich kann mich nicht mehr genau erinnern.
Wer könnte als Vorsitzende folgen?
Gute Frage!
Ich bin großer Fan von Gregor Gysi, aber er wird nicht jünger.
Womit könnte die Linke wieder über die 5% Hürde kommen?
Auch eine gute Frage!
Ich habe den Eindruck, dass die Linke sich überlebt hat und nicht mehr zeitgemäß oder sinnvoll ist. Das angestrebte linke Gesellschaftssystem war grundsätzlich schon immer realitätsfern. Es endet in Diktatur und relativer Armut für die meisten, bis auf die Herrschenden.
Soll die 5%-Hürde bei Landtagswahlen auf 3% gesenkt werden?
Nein. Scheißparteien, die keiner will, sollen rausfliegen!
Wie seht Ihr generell die Zukunft der Linken?
Gammeliges Gemüse gehört in die Biotonne.
Scheißparteien, die keiner will, sollen rausfliegen!
Das kann in Ostdeutschland aber auch die Grünen und die SPD treffen.
Dann gibt es noch weniger Koalitionsoptionen ohne AfD.
Und wenn der Osten nun mal blau ist und die AfD dort mit Abstand die stärkste Partei ist, sollte man die den Ossis vielleicht auch einfach mal geben. 5 Jahre lang Ministerpräsident Höcke und dann sehen wir weiter.
Es reichte doch schon jeweils ein halbes Jahr Landrat in Sonneberg bzw. Bürgermeister in Raguhn-Jeßnitz, um zu merken, dass da nur ziemlicher Mist dabei rauskommt.
Zum Beispiel in Meck-Pomm eine Regierung mit der AfD, dem Bundesland im Osten mit den wenigsten Einwohnern, damit macht man wihl noch am wenigsten kaputt. Bis zur Bundestagswahl gibt es wahrscheinlich so viel Zores, dass wohl der Letzte kapiert, dass man besser etwas Anderes wählen sollte.
In ganz Thüringen wohnen ebenfalls weniger Menschen als in Berlin. Ist genau so ein gutes Testgelände wie McPomm.
Das ist schwer vorauszusagen wie es mit der Linken weitergeht, weil die Vorsitzenden den Rückzug ja angekündigt haben.
Da werden sich wohl andere Vorsitzende finden lassen.
Um ehrlich zu sein, ich hab die Namen vorher nie gehört und wusste gar nicht das die beiden Parteichef sind.
Können also so richtig auch nie was bewirkt haben, sonst wären sie bekannter.
Mir egal, viel Glück für die Nachfolger - vielleicht sind die ja "sichtbarer"
Alte SED-Kader mögen in so einigen ostdeutschen Kreisverbänden noch vertreten sein. Im Westen gibt es sie nicht und in der Gesamtpartei spielen sie keine Rolle mehr. Was nicht heißt, dass es in der Linken ausschließlich demokratische Sozialisten gibt. Es gibt auch ein paar Linksextreme und ein paar wenige Kommunisten. Für die Mitgliedschaft in der Linksjugend "Solid" muss man ja nicht einmal Parteimitglied sein. Dort habe ich ein paar Extremisten gefunden die gleichzeitig in Splittergruppen wie SOL und SAV sind, die wiederum nichts mit der Linken zu tun haben. Die sind aber auch nicht gefährlich, wenn Abende lang und auf Zeltlagern über die russische Revolution von 1918 schwadroniert und vegan gegrillt wird.
Bei der ewigen Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist nie etwas herausgekommen. Die westdeutschen Kreisverbände sind utopischer unterwegs als die in Ostdeutschland. Aber auch wenn manch einer vom Umsturz träumen mag - aktiv geplant wird da nichts.
Die guten Linken kümmern sich kommunal um sozialpolitische Themen. Dafür hat die Linke eine Daseinsberechtigung. Und das sollte auch der Markenkern bleiben.
Die Grünen aber in Punkto Wokeness links überholen zu wollen nahm nervige Züge an und ist auch der Grund für Wagenknechts Weggang und ihren Begriff der "Lifestyle-Linken".
Und auch wenn das Thema Wohnungsnot gesehen wird ist es, zumindest hier im Kreisverband, verpönt gewesen dass mit Zuzug durch Migration in Verbindung zu bringen.
Die Rufe "Querfront" kamen schnell und vergraulten mach besorgte Bürger und potentielle Wähler.
Die finden beim BSW jetzt eine Heimat. Das ist pragmatischer. Mit der Utopie eines demokratischen Sozialismus über doe 5%-Hürde zu kommen wird schwer, vor allem ohne charismatische Führungsfiguren.
Aber die Linke wird überleben. Immerhin ist das Parteivermögen nicht klein. Nur aus den Parlamenten fliegen sie peu á peu wohl raus. In einigen Stadträten werden sie bleiben, und das finde ich auch in Ordnung.