Kann die AfD trotz der Ergebnisse in Sachsen und Thüringen weiterhin von der Regierungsverantwortung ferngehalten werden?

4 Antworten

Der Sinn von Koalitionen ist es, eine Mehrheit von über 50% der Sitze im Landtag zu erhalten.

Wenn die AfD einen Koalitionspartner findet, bitte.

Danach sieht es aber derzeit nicht aus.

Eher danach, das sich eine Mehrheit ohne die AfD findet. Diese stellt dann immer noch die entsprechende Mehrheit an abgegebenen Stimmen dar.

Insofern wird dann gar nichts passieren.

Nach der soeben gesehenen ARD-Berichterstattung habe ich den Eindruck erhalten, dass genau dies passieren wird. Die BSW-Vertreterin hat in der Sendung die AfD als undemokratisch und rassistisch abgestempelt, und jede Zusammenarbeit ausgeschlossen. Das Selbe war auch von der CDU zu hören. Hingegen war nichts zu hören, dass die CDU ein Bündnis mit SPD, Links resp. BSW völlig ausschliesst. Ich denke, genau so etwas in der Art wird passieren. Es ist ein riesen Ärgernis, und die CDU wird ihre konservativen Stammwähler irgendwann komplett vergraulen, denn die AfD wird in so einem Szenario sehr genau darauf schauen, welche Zugeständnisse die CDU an Links/ BSW machen wird. Vor allem aber wird es mit der Erosion der inneren Sicherheit im hohen Tempo weitergehen.

Das wird schwer, die AfD will regieren und gut ein Drittel der Wähler will das auch - was natürlich fatal wäre, wenn gesichert Rechtsextremistische Parteien tatsächlich mitmischen würden.

Eine "gefallene Brandmauer" könnte einerseits Hemmungen lösen, noch mehr könnten in anderen Bundesländern AfD wählen. Andrerseits könnte man strategisch auf ein Versagen der Regierung hoffen, mit der man die Popularität langfristig eindämmen kann.


Rennegent 
Beitragsersteller
 01.09.2024, 20:19

Wie es aussieht müssen sie in der Opposition bleiben. In Sachsen zeichnet sich CDU SPD BSW ab und in Thüringen will verständlicher Weise niemand mit Björn Höcke reden. Allerdings hat er die Sperrminorität. Das wird sicher interessant.

DerRoll  01.09.2024, 20:11
Das wird schwer, die AfD will regieren und gut ein Drittel der Wähler will das auch

Und wenn es 49% der Wählerinnen und Wähler wollen, erforderlich sind 50+1 der Sitze im Parlament.

Brain300  02.09.2024, 07:36
@DerRoll

Ach komm, als Grünen Wähler ist dir doch bewusst, dass es Koalitionen gibt.

Kein Mensch denkt mehr an eine alleinige Mehrheit, selbst in Bayern bei den Landtagswahlen nicht…

DerRoll  02.09.2024, 07:38
@Brain300

Wie kommst du darauf das ich Grün wähle? Das habe ich seit 40 Jahren nicht getan. Du schreibst davon das ein Drittel die AfD in der Regierung sehen wollen. Nun, zwei Drittel wollen das nicht.

Brain300  02.09.2024, 07:47
@DerRoll

Ach, stimmt, das war ein anderer! Verzeihung, da habe ich dich verwechselt mit jemanden, der ähnlich kommentiert.

Und was ist falsch an meiner Aussage? Das sind nun mal - traurigerweise - Rekordergebnisse. Was willst du jetzt jedoch von mir hören…? Knapp 1/3 der Stimmen entfallen auf die AfD…?

DerRoll  02.09.2024, 07:48
@Brain300

Ja und? Hat sie dadurch ein Recht auf Regierungsbeteiligung? Es hat in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland schon früher Parlamente gegeben in denen die stärkste Fraktion gerade NICHT an der Regierung beteiligt war. Deutschland ist davon nicht zusammen gebrochen.

fernhalten kann man sie, Stand jetzt, nur mit seltsamen Koalitionen, welche sich wahrscheinlich beim ersten Windhauch zerlegen